Foto: Kai Wiedenhöfer

    Vermessung der Demokratie

    Too fast too soon
    Beobachtungen zur Demokratie in Afghanistan

    Der Westen wollte Afghanistan nach dem Sturz der Taliban in einen demokratischen Staat verwandeln. Zehn Jahre später sind fast alle Hoffnungen enttäuscht und das Wort Demokratie ist fast zu einem Schimpfwort geworden.

    „Ein gutes Jahr nach dem Aufbegehren in der arabischen Welt hat sich auch in den Straßen von Kabul und in den Städten Mazar, Herat und Jalalabad der Protest gegen soziale und politische Verhältnisse Luft gemacht. Zu Tausenden sind die Menschen auf die Straße gegangen. ‚Nieder mit Karzai’ und ‚Kampf der Korruption’ haben sie skandiert. Andere Banderolen trugen die Aufschrift ‚Afghanistan den Afghanen’, wobei sich Paschtunen und Tadschiken, Hazara wie Usbeken erstaunlich einig waren in ihrem Protest auf dem Platz vor dem Präsidentenpalast. Ein massives Polizeiaufgebot versuchte die lautstarke Menschenmenge in Schach zu halten, sekundiert hier und dort von Beratern des NATO-Militärs. Westliche Diplomaten betrachteten das Spektakel aus der sicheren Entfernung ihrer abgeschotteten Botschaften, bevor sie zur Krisen-Berichterstattung in ihre jeweiligen Hauptstädte telefonierten ...“

    Dieses – wohlgemerkt fiktive – Szenario geht mir durch den Kopf, wenn ich versuche, eine Standortbestimmung von Demokratie im afghanischen Kontext vorzunehmen. Das Szenario könnte die logische Folge jener Gespräche sein, die ich zuletzt in Kabul und den Provinzen geführt habe. Ähnlich wie in der arabischen Welt suchen Wut und Ohnmacht weiter Bevölkerungsteile ein Ventil: gegen Warlords und Nepotismus, Behördenwillkür und staatlich sanktionierten Diebstahl am Volk. Zum Teil auch gegen eine internationale Militärpräsenz, die in den Anfangsjahren, vermutlich zum ersten Mal in der afghanischen Geschichte, von vielen durchaus mit Wohlwollen begrüßt wurde, heute aber immer häufiger von Einheimischen wie internationalen Experten mit dem Attribut der Besatzung in Verbindung gebracht wird.

    Es fällt schwer, dieser Tage Afghanen zu finden, die im persönlichen Gespräch nicht vehement Rechenschaft einklagen von Verantwortlichen auf allen Ebenen des Staates, ob national, regional oder lokal. In zehn Jahren internationaler Präsenz haben sich  Korruption und staatliche Ineffizienz eher noch verfestigt, als dass good governance, die programmatische Überschrift für viele millionenschwer bezuschusste Projekte, wirklich spürbar geworden wäre.

    Das Szenario afghanischer Straßenproteste dürfte trotzdem für lange Jahre Fiktion bleiben. Das zumindest sagen mir meine Gesprächspartner. Gerade die junge Generation gibt sich unmissverständlich. „Auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren für unsere Ziele ist das Letzte, was wir unter den aktuellen Bedingungen tun würden“, sagt Abdullah Khodadad, einer der Begründer von Eslah Talaban („die sich Reform wünschen“), einer Gruppierung aus Studenten und Uni-Absolventen mit Facebook-Vernetzung, die sich den Namen Reformist Movement gegeben haben. Studienplätze und höhere Bildung für zehntausende Abiturienten ohne berufliche Perspektiven fordern sie; von staatlichen Behörden, die den Bürgern verantwortlich sind anstatt die Hand für Schmiergelder aufzuhalten, fordern sie die Ablösung alter Führungseliten. Auf einer Pressekonferenz hat das Reformist Movement die Wände mit orangefarbenen Werbebannern drapiert. Einen Hauch von ukrainischer Revolution soll das verbreiten. Es ist das gleiche Orange jener Overalls, durch die die Welt erstmals im Januar 2002 von Häftlingen in Guantanamo erfuhr.

    Ihre Website zählt rund 170 Facebook-Freunde. Täglich würden es mehr, versichern die Initiatoren. Eine Vernetzung mit ähnlichen Initiativen sucht man bisher vergeblich. Zwar gewinnen soziale Medien in Afghanistan täglich auf niedrigem Niveau an Zulauf. Instanzen oder charismatische Figuren, die den gesellschaftlichen Protest bündeln, fehlen dagegen. Auch stellt sich die Frage, wie unabhängig derartige Bewegungen am Ende sind. „Gruppierungen wie Eslah Talaban haben unverändert Verbindungen zu politischen Kreisen der Nord-Allianz“, merkt Gran Hewad an, ein junger Afghane, der für AAN, einen unabhängigen internationalen Think-Tank in Kabul, zum Thema recherchiert. „Einen anderen Teil der Jugend hat zum Beispiel der ehemalige Geheimdienst-Chef in Afghanistan, Saleh, medienwirksam für seine sogenannte ‚grüne Bewegung’ aktiviert.“

    Also alles nur Schein? „Wie soll die Jugend hier von sich aus erfolgreich protestieren und den Sturz der bestehenden Strukturen herbeiführen, wenn die USA – der große Bruder – und die Europäer es nicht schaffen, die grassierenden Übel im Land einzudämmen?“, fragt Shafiq, ein Journalist und Kollege, der lange Jahre beim afghanischen Dienst der BBC gearbeitet hat. „Aber selbst wenn die Jugend den Sturz der Karzai-Regierung herbeiführen könnte, würde ein anderes Monster auf sie warten: die neuen alten Taliban.“

    Tatsächlich muss, wer in Afghanistan für sein Recht auf die Straße geht, damit rechnen, nicht nur mit der Staatsmacht, sondern mit mehreren der politisch-bewaffneten Fraktionen in Konflikt zu geraten. Das übt auf junge Menschen einen abschreckenden Effekt aus. „Anders als in Ägypten, wo mit Präsident und Staatsapparat ein vergleichsweise klarer Gegner identifiziert war, haben wir es mit Bedrohungen aus mehreren Richtungen zu tun“, versucht Shafiq die Situation in Afghanistan zu erklären. So überwiegt bei der jungen Generation ein Gefühl, zu einer Art fragwürdigem Marsch durch die afghanischen Institutionen verurteilt zu sein. Sofern sie ihre Zukunft überhaupt in Afghanistan sehen.

    Umerziehungslager Afghanistan?

    Eine dumpfe Perspektive, zugegeben. Zumal mittlerweile ein Punkt erreicht ist, an dem die afghanische Regierung recht unverhohlen dabei ist, Teile der neu geschaffenen Institutionen von innen auszuhöhlen. Die internationalen Akteure melden dazu oft nur noch zögerlich Protest an. So hatte Präsident Karzai zur Jahreswende die Mandate dreier führender Repräsentanten der unabhängigen afghanischen Menschenrechtskommission nicht verlängert, was faktisch ihrer Entlassung gleichkommt. Grund ist vor allem eine unter Verschluss gehaltene Studie, die Namen und mutmaßliche Verbrechen führender Kriegsfürsten und ehemaliger Warlords, darunter solche, die aktuell in der Karzai-Regierung amtieren, auflistet. Diese drängen den Präsidenten, die Ergebnisse nicht zu veröffentlichen. Westliche Regierungen haben sich zu diesem Vorfall, der viel über die politischen  Spielregeln in Afghanistan aussagt, bisher kaum geäußert. Dabei ist allgemein bekannt, dass die Geberländer, allen voran die USA, seit Ende 2001 im Kampf gegen die Taliban zum Teil mit den gleichen Warlords kooperieren, die jetzt Ziel der umstrittenen Studie sind.

    Das Abwarten, ja die vermeintliche Furcht der jungen Generation erscheint vor diesem Hintergrund als verständlich, ja fast als Realpolitik. Nimmt man den Protest der Jugend einmal aus, fehlt es nach Ansicht vieler Menschen in Afghanistan der eigenen Regierung und der herrschenden Klasse von Neureichen an politischer Legitimation. Zwei massiv gefälschte Wahlen und die Bereicherung einer Elite, die sich skrupellos mit Geld und Bestechung Macht und Ämter erkauft, sind ein Grund dafür, warum der Begriff Demokratie in den Augen einfacher Leute ebenso wie Intellektueller und Fortschrittsgläubiger seit 2001 merklich gelitten hat. Hinzu kommt das rasante Tempo, mit dem Zehntausende von internationalen Beratern, zivilen Experten und Militärs über das Land gekommen sind. Afghanistan wurde über Nacht zum Umerziehungslager. Eine gesellschaftliche und kulturelle Überforderung, stellt Naser fest. „Too fast, your democracy“, bemerkt der 35-jährige Entwicklungshelfer aus Herat. „Weite Teile unsere Gesellschaft waren darauf nicht eingestellt.“

    Shafiq, der langjährige BBC-Mann, empfindet immerhin die relative Medienfreiheit im Land als die Erfüllung eines ganz persönlichen Traums. Auch er sieht die Kultur aber durch die Konflikte der letzten Jahre bedroht: „Die Bierdosen, die man in den ersten Jahren in Kabul an vielen Kiosken für drei US-Dollar bekommen hat; die asiatischen Bordelle, die Einzug hielten und die Prostitution auf afghanischer Seite nach sich zogen; die Invasion mit indischer Unterhaltungsindustrie“, all das habe dem Namen der Demokratie geschadet.

    Shafiqs Worte klingen dabei wie der Diskurs jener Anti-Modernisierer, die ihm, der eines der begehrten Stipendien in den USA ergattert hat, ein Dorn im Auge sind.

    Vor dem Hintergrund des hehren Mottos „Übergabe in Verantwortung“ für 2014  erklären westliche Politiker neuerdings, das Ziel, eine Demokratie in Afghanistan zu errichten, sei nicht erreichbar. In welche Kategorie, möchte man fragen, sind die mehr schlecht als recht koordinierten Versuche der letzten zehn Jahre dann einzuordnen? Und warum hat auf hoher See von Anfang an der Kompass gefehlt? Die Afghanen verdienen jedenfalls Besseres als Demokratie light.

    Für einen Moment wird Shafiq melancholisch bei alldem, als ließe sich das Rad der Geschichte zurückdrehen. „9/11 war falsch, die US-Intervention war falsch, und die voreiligen Friedensgespräche, die jetzt stattfinden, sind es auch.“ Zwei Begriffe ragen, während wir uns unterhalten, hervor: „Monster“ und „Bestien“. Beide, so stöhnt er, suchten Afghanistan immer wieder heim. „Eine Modernisierung muss kommen. Egal ob vom Mond, vom Mars, aus Deutschland, von Europa oder von sonst woher. Aber sie muss behutsamer vonstatten gehen und weniger hastig.“

    Fragwürdige Hilfsprojekte

    Wer verstehen will, warum Demokratie in Afghanistan kein Selbstläufer ist, wie einige Anfang 2001 vermutet hatten, und warum die Taliban seit 2005 vergleichsweise großen Zuspruch gefunden haben, findet eine Erklärung im Versagen des afghanischen Staates und seiner Repräsentanten. „Sie machen, was sie wollen. Sie plündern und bestehlen uns, und denken dabei nur an sich selbst“, so ein Stammesältester aus der Provinz Paktia über staatliche Behördenvertreter und Reisende aus der Hauptstadt. „Sie tragen Jeans und trinken Alkohol im ‚Namen der Demokratie’. Aber unsere Kultur und Traditionen lassen das nicht zu.“

    Derlei Kritik ist nicht nur Ausdruck eines Stadt-Land-Gefälles, das nach meiner Beobachtung zunimmt mit den Milliarden, die ins Land fließen. Auch wissenschaftliche Untersuchungen stellen mittlerweile die Grundannahme westlicher Entwicklungshilfe in Frage, wenn es um Nachhaltigkeit und Demokratie geht. Können – so heißt es in einer jüngsten US-Studie – gut gemeinte Hilfsprojekte Auslöser einer Mobilisierung gegen die afghanische Regierung sein? Die Antwort der Studie lautet ja. Als Gründe werden genannt: der Mangel an fairer Verteilung der Mittel, ungenügende Informationen über die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen am Hilfsort; Versuche, fremde Hilfsorganisationen zu manipulieren sowie Vorurteile der internationalen Akteure selbst gegenüber Land und Leuten. Dies alles wiederum beeinflusst den demokratischen Prozess. Hilfsprojekte verschärfen die politische Lage außerdem dort, wo sich Aufständische ihren Anteil daran sichern. Zahlreiche Medienberichte aus den vergangenen Jahren legen nahe, dass in Gegenden, in denen Taliban oder Aufständische die Macht (mit-) beanspruchen, sie Steuern und Abgaben in Höhe von 20 bis 40 Prozent der Hilfsbudgets abzweigen. Ohne solche verschwiegenen Absprachen würde vielfach die Hilfe oder der Nachschub für NATO-Einrichtungen nicht laufen.

    Dass der Prozess, wie sich Wissenschaftler und Diplomaten gerne technisch etwas schamhaft ausdrücken, in der Defensive ist, merkt man am öffentlichen Umgang mit den Worten. Begriffe wie „Zivilgesellschaft“ oder „Demokratie“ werden von afghanischen Helfern in Ausübung ihrer Arbeit schon längst nicht mehr unbedarft ausgesprochen. Es besteht Sorge, damit in Konflikt zu geraten. Einige der Helfer definieren „Zivilgesellschaft“ als ein westlich importiertes Konzept. Bei Nasers Hilfsorganisation in Herat soll in zwei Jahren ein afghanischer Chef an die Stelle des bisherigen deutschen Chefs treten. Unverändert verweist er auf eine grundsätzliche Schwierigkeit bei der täglichen Arbeit. „Wenn wir Berufsausbildungen außerhalb der Stadt durchführen, kommt es immer wieder vor, dass Stammesälteste misstrauisch reagieren. Oder sie berufen sich auf den Klerus. Viele Mullahs verbreiten unverändert ein Denken, nach dem der Teufel den Raum betritt, wenn eine afghanische Frau und ein fremder Mann zur Arbeit in einem Raum zusammenkommen.“ Damit ist der Einfluss des afghanischen Klerus gemeint. Will man den sozialen Kontext verstehen, der mit dem Prozess der Demokratisierung einhergeht, liegt hier ein zentraler Punkt. Der Aufwertung des afghanischen Klerus in den letzten 30 Jahren könnte in der Tat eine der „Bestien“ sein, von denen weiter oben die Rede war.

    „Neben den politischen Führern ist er unser eigentliches Problem. Manchmal sind politische Führer und Klerus sogar identisch“, so Enayat, Journalist aus Mazar-i-Sharif, der für nationale wie internationale Medien arbeitet. „Jene, die Teil der Ulama sind, behandeln den Islam wie ihr Eigentum, so als verfügten sie über die uneingeschränkte Definitionshoheit. Sie tun das umso selbstverständlicher, je geringer die Bildung der Menschen ist.“

    Islam als Randthema

    Mazar, Enayats Heimatstadt, wird einerseits ein liberales Klima nachgesagt. Andererseits hat hier der Fall des wegen angeblicher Blasphemie zum Tode verurteilten Journalisten Parwez Kambakhsh seinen Ursprung. Die Geschichte ging weltweit durch die Medien. Später wurde das Todesurteil auf Drängen des Auslands revidiert. Aber die Angst bei Enayat bleibt: „Wenn ich in einer öffentlichen Debatte Passagen des Koran in die Landessprache Dari übersetze und einige Stellen mit meinen persönlichen Anmerkungen versehe, muss ich auf der Hut sein. Falls sich die Debatte zuspitzt, riskiere ich Kopf und Kragen“, meint er nüchtern.

    Unverändert wirken hier die achtziger und neunziger Jahre nach. Waren Mullahs und Talebs bis in die siebziger Jahre hinein Gegenstand von Witzen und gesellschaftlich wenig relevant, gewannen sie in der Folge rasch an Macht. „Islam war ein Randthema in den sechziger und siebziger Jahren im Kontext des damaligen Afghanistan“, erinnert sich der Übersetzer und Philosoph Masoud Rahel. „Wir haben damals an öffentlichen Plätzen unbefangen unsere Scherze gemacht über Religion und die Geistlichkeit, ohne Repressalien zu befürchten und angefeindet zu werden. Taleb nannten wir damals einen jungen Helfer der Mullahs, eine Art Messdiener, der an der Tür klopfte auf der Suche nach Almosen.“

    Die sowjetische Besatzung rief dann islamisch geprägte Parteien und Bewegungen auf den Plan, die im pakistanischen Exil vor allem religiöse Erziehung im großen Stil organisierten. Bis heute sind zahlreiche Madrassen im Grenzgebiet dort Ausdruck dieser Fundamentalisierung. Sowjetische Quellen von damals schätzen die Anzahl klerikaler Bevölkerungsteile – vom gebildeten Ulama-Doktor des islamischen Rechts bis zu ungelernten Dorfpredigern – auf rund 300.000. Eine Zahl, die infolge der Kriege vermutlich noch angewachsen ist. Unter den Taliban wurden fast alle wesentlichen Stellen im Staat von Mullahs gehalten – Minister, Stellvertreter, Gouverneure und Vize-Gouverneure. Auch die Justiz befand sich im Griff des Klerus.

    Diese Strukturen sind nach der US-Intervention nicht einfach wie weggefegt. Gleichwohl: Das Aufkommen moderner Massenmedien, allen voran das Fernsehen, hat seit 2001 dazu geführt, dass viele Afghanen der Klerikalisierung ihrer Gesellschaft kritisch gegenüberstehen. Und so erlebt das Land, zum dritten Mal innerhalb weniger Jahrzehnte, einen sich zuspitzenden Kampf zwischen Modernisierern und Konservativen, bei dem Erstere sich explizit die Hilfe und den Einfluss von außen wünschen. Zugleich werden ihre Warnungen und Ratschläge dabei oft nicht erhört.

    Die sich anbahnenden Gespräche zwischen USA und Taliban schlagen nun ein neues Kapitel auf. Der Platz der Demokratie dabei und wie er verhandelt wird, ist unklar und löst, bei allen Hoffnungen, Sorgen aus. Vor allem Frauen befürchten den Verlust gewisser Freiheiten aus den letzten Jahren. Andere sitzen vorerst weiter auf gepackten Koffern.
    Martin Gerner
    arbeitet als Journalist, Filmemacher und Fotograf und ist in der Entwicklungszusammenarbeit tätig.

    Copyright: Goethe-Institut e. V., Fikrun wa Fann
    Juni 2012

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