Foto: Kai Wiedenhöfer

    Vergangenheitsbewältigung

    Syrien: Das Erbe von Baath-Partei und Assad-Regime
    Herausforderungen der Übergangsphase und die Gefahr eines Bürgerkrieges

    „Die alawitische Religionsgemeinschaft muss ausgerottet werden.“ Dieser befremdliche Aufruf wurde vor einiger Zeit auf einigen Facebook-Seiten syrischer Aktivisten verbreitet, insbesondere auf jenen mit religiöser Prägung.

    Es ist nicht das erste Mal seit Beginn der oppositionellen Protestbewegung im März des vergangenen Jahres, dass derartige Forderungen in Syrien Verbreitung finden. In der Regel geschieht Derartiges, nachdem Informationen über Massaker bekannt wurden, die in dieser oder jener syrischen Ortschaft begangen wurden, welche sich gegen das Regime erhoben hatte. Vielleicht unterschied sich der letzte Aufruf durch seinen hohen Verbreitungsgrad, war er doch eine Reaktion auf ein neues Massaker in der Ortschaft Kafr Uwaid in der Provinz Idlib. Zum zweiten Mal seit Beginn der Proteste, die sich nun über mehr als eineinhalb Jahre erstrecken, wurde diese Ortschaft Schauplatz eines schrecklichen Massakers, laut einigen Oppositionsgruppen und Menschenrechtsorganisationen begangen von regierungstreuen Truppen. Die ungeheure Grausamkeit des Massakers beweist ein Video auf Youtube, auf dem ein Mädchen mit abgerissenem Kopf zu sehen ist.

    Laut Informationen des Syrischen Netzwerks für Menschenrechte wurden die Bewohner von Kafr Uwaid am Sonntag, den 16. September 2012, gegen 15 Uhr von im Himmel kreisenden Hubschraubern überrascht, die ganz unvermittelt und in aller Eile sieben mit TNT gefüllte Fässer abzuwerfen begannen. Die Oppositionellen berichten, dass der Einsatz solcher explosiven Fässer in letzter Zeit zugenommen habe, da sie recht kostengünstig seien und gleichzeitig großes Zerstörungspotenzial aufwiesen. Die Fässer trafen das Gebäude der Bäckerei im Ort und töteten auf der Stelle zehn Mitglieder der Familie Mighladsch, unter ihnen vier Frauen. Auch das Mädchen mit dem abgerissenen Kopf stammt aus dieser Familie. Daneben wurden mindestens 120 Personen verletzt und etwa 20 Wohnungen zerstört.

    Schuldzuweisungen an die christliche Minderheit

    Warum erfolgte der Aufruf zur Ausrottung der Alawiten nach einem Massaker durch die Bombardierung von Kafr Uwaid durch die syrische Luftwaffe? Zur Beantwortung dieser Frage müssen wir zurück zu dem Massaker von Darayja im Umland von Damaskus, dem am 26. August 2012 mehr als 300 Menschen zum Opfer fielen (einige Oppositionsquellen sprechen sogar von 500 Toten). Nach diesem Ereignis vergossen die syrischen Aktivisten auf Facebook ihren Zorn über die Minderheit der Christen, und sie wurden verunglimpft, als wären sie für dieses Massaker verantwortlich. Allerdings ging man nicht so weit, ihre Ausrottung zu fordern, wie später bei den Alawiten. Der Grund für den Zorn war der Bericht über jenes Massaker des privaten Fernsehkanals Addounia TV, der sich im Besitz des Millionärs und Assad-Vertrauten Muhammad Hamscho befindet. Dieser Bericht verletzte die Gefühle aller Syrer auf unbeschreibliche Weise, denn die Korrespondentin Michelin Azar (eine Christin, wie aus ihrem Namen ersichtlich), die vom Sender nach Darayja geschickt worden war, ließ jegliches Feingefühl im Umgang mit den Toten vermissen und vernachlässigte jegliche journalistischen Standards.

    Dieser provokative Auftritt ließ das eigentlich Ereignis – die außerordentliche Brutalität des Massakers – in den Hintergrund treten, denn plötzlich vergaßen die wütenden syrischen Aktivisten die Sicherheitskräfte und Schergen des Regimes, die für das Massaker verantwortlich waren, und beschäftigten sich nur noch mit der Religionszugehörigkeit der Korrespondentin Michelin Azar. Dieses gedankenlose Verhalten verhinderte die Suche nach den eigentlichen Gründen und den wahren Zielen des syrischen Regimes, diese außergewöhnliche Gewalt anzuwenden.

    Gerechterweise müssen wir allerdings darauf hinweisen, dass der Finger des Vorwurfs nach dem Massaker von Darayja nicht aus heiterem Himmel in Richtung Christen weist und der Aufruf zur Ausrottung der Alawiten nach dem zweiten Massaker von Kafr Uwaid eine Vorgeschichte hat, auch wenn diese Religionsgemeinschaften als Ganze an diesen grauenhaften Verbrechen keine Schuld tragen. Aber nach sieben Monaten friedlicher Demonstrationen war es zu einem entscheidenden Wandel in der syrischen Revolution gekommen, als es dem Regime gelungen war, die bewaffneten Aktionen auf Kosten der friedlichen politischen Aktivitäten in den Vordergrund zu rücken. Und je größer die Gewalt durch das syrische Regime und je mehr Menschen getötet werden, desto geringer die Anzahl der friedlichen Demonstrationen. Und die Anzahl der Deserteure, die es ablehnen, auf ihre Landsleute zu schießen, steigt genauso weiter wie die Anzahl der sich dem bewaffneten Kampf anschließenden Zivilisten, die militärische Formationen unter dem Schirm der Freien Syrischen Armee gründen.

    Das Mädchen mit dem abgerissenen Kopf und die Ausrottung der Alawiten

    Obwohl das Mädchen mit dem abgerissenen Kopf aus Kafr Uwaid nicht das erste und nicht das letzte Opfer unter den Kindern in der syrischen Revolution ist und sein wird – die Vereinten Nationen haben Syrien auf ihre Schwarze Liste der Staaten gesetzt, in denen Kinder gezielt angegriffen werden –, so stellte die Verbreitung dieses Videos, in dem das Mädchens auf so unmenschliche Weise gezeigt wird, einen Wendepunkt im Fortgang der syrischen Revolution und im zukünftigen Zusammenleben der Bestandteile der syrischen Gesellschaft dar. Wenn einige Aktivisten die Minderheit der Christen nach dem Massaker von Darayja aufgrund des unheilvollen Berichts noch stärker als bereits vorher beschuldigten, sich auf die Seite des syrischen Regimes zu stellen, so ist die Situation der Alawiten weitaus schwieriger. Denn gefährlicherweise werden die Alawiten als Religionsgemeinschaft kollektiv beschuldigt, für die Aktionen der Sicherheitskräfte und der Regimeschergen verantwortlich zu sein, ohne dass zwischen Oppositionellen und Regimetreuen unterschieden wird. Dabei wird vergessen, dass aus der Religionsgemeinschaft der Alawiten, die etwa zehn Prozent der syrischen Bevölkerung stellen, sowohl unter Assad senior als auch unter dem Sohn die berühmtesten und heftigsten Gegner des syrischen Regimes hervorgegangen sind.

    Aber nicht nur das. Als das syrische Regime begann, nach den fortgesetzten territorialen Verlusten die Städte von Kampfjets oder Hubschraubern aus zu beschießen, kamen Gerüchte auf, die Piloten gehörten in der Mehrheit, wenn nicht gar alle, der alawitischen Religionsgemeinschaft an. Neue Nahrung erhielt diese These – oder dieses Gerücht – nach dem Absturz des ersten Militärflugzeugs vom Typ Mig 23 über der Ortschaft Muhasan in der Provinz Dair al-Zor am Montag, den 13. August 2012. Der Pilot, Stabsoberst Mufid Muhammad Sulaiman, den man gefangen genommen hatte, stellte sich selbst in einem Video, das die Revolutionäre auf Youtube stellten, als Alawit vor, dessen Aufgabe es gewesen sei, Zivilisten in einer sunnitischen Ortschaft zu töten. Durch diesen Vorfall sowie die starke Propaganda der islamistischen Strömungen innerhalb der Opposition über das sektiererische Handeln des Regimes wurde die gesamte alawitische Religionsgemeinschaft an den Pranger gestellt. Diese Entwicklungen bilden die Basis für den Aufruf zur Auslöschung der Alawiten, denn frühere Angriffe hatten sich auf die Aufforderung an die Alawiten beschränkt, sich vom Regime loszulösen und der Opposition anzuschließen.

    Das Regime seinerseits war relativ erfolgreich darin, die Alawiten in sein ganz eigenes Gefängnis zu sperren und sie dem Rest der Bevölkerung als die herrschende Religionsgemeinschaft darzustellen, die die Schlüsselpositionen im Lande besetzt und die Verantwortung trägt (Assad und die meisten militärischen Führer und Leiter von Sicherheitsapparaten gehören der alawitischen Religionsgemeinschaft an, während der derzeitige Verteidigungsminister ein Sunnit aus der Gegend von Hama ist).

    Dieser Diskurs des Regimes sowie seine dreisten Versuche, Zwist innerhalb der mosaikartigen syrischen Gesellschaft zu schüren, nähren sich aus der fortschreitenden Islamisierung der Revolution. Denn die Zunahme der islamistischen und salafistischen Strömungen insbesondere innerhalb des militärischen Flügels der Opposition spielt dem Regime dabei in die Hände, dem Konflikt den Stempel von religiösen Auseinandersetzungen aufzudrücken, ihn als einen religiösen, das heißt sunnitisch-alawitischen oder sunnitisch-schiitischen Konflikt darzustellen, statt als Volksrevolution gegen eine diktatorische Herrschaft. Auch die Unterstützung durch das iranische Regime und die schiitische Hisbollah im Libanon verleiht diesem Diskurs Glaubwürdigkeit. Noch schlimmer wird die Sache durch Äußerungen einiger Politiker der Region, die diesen Diskurs zusätzlich bestätigen, wenn sie vor der Bildung eines schiitischen Halbmonds warnen, der sich von Iran über Irak und Syrien bis nach Libanon erstrecke, wie dies der jordanische König Abdallah II bereits mehrmals tat.

    Der konfessionelle Bürgerkrieg und die Post-Assad-Ära

    Obwohl die Syrer – seien es die Aktivisten vor Ort und die Mehrheit der politischen oppositionellen Organisationen auf der einen Seite, oder das Regime und seine Unterstützer auf der anderen – es ablehnen, die seit mehr als einem Jahr andauernden Kämpfe in Syrien als Bürgerkrieg zu bezeichnen, wie es die westlichen Medien bereits seit Langem tun, gibt es das allgemeine Eingeständnis, dass in einigen Regionen Syriens, insbesondere in der Provinz Homs, konfessionelle Säuberungen stattgefunden haben. Aber auch wenn Einhelligkeit darüber besteht, dass derartige Aktionen auf das Konto des Regimes gehen, so fehlen für die Beschuldigung der bewaffneten Opposition, solche Aktionen durchzuführen, bis jetzt handfesten Beweise. Denn es hat den Anschein, dass die bewaffnete Opposition, trotz der starken islamischen (sunnitischen) Prägung und trotz der Anschuldigungen durch internationale Menschenrechtsorganisationen und des UN-Menschenrechtsrats, schwere Menschenrechtsverletzungen zu begehen, sich bisher vor konfessionellen Säuberungen zurückhält. Doch wie lange noch? Je länger der Konflikt dauert, desto stärker wird die islamische Prägung der oppositionellen Militäreinheiten und desto stärker ausgeprägt das Denken in konfessionellen Strukturen innerhalb der syrischen Gesellschaft. Und es ist durchaus möglich, dass es zu einem mörderischen Bürgerkrieg kommen wird, jedoch nicht in dem Sinne, wie es die europäischen Medien verbreiten, sondern im Sinne eines abscheulichen Konfessionskriegs. Wenn die Situation sich nicht ändert, wenn also die bewaffneten Aktionen fortgesetzt werden, und dies ohne jegliche politische Perspektive, so besteht die Gefahr, dass Syrien wie Somalia zu einem gescheiterten Staat wird. Angesichts einer fehlenden vereinten Militärführung, die einer geeinten politischen Opposition folgt, könnte es sogar so weit kommen, dass die Anführer der bewaffneten, das Regime bekämpfenden Bataillone zu Kriegsfürsten mutieren, wie es in Afghanistan der Fall war, was den Konflikt auf unbestimmte Dauer verlängern würde.

    Transitional Justice und The Day After

    Dieses düstere Bild hielt die Aktivisten der Opposition und einige Staaten jedoch nicht davon ab, ausgehend von der sicheren Annahme, dass das syrische Regime früher oder später stürzen wird, nach einer Alternative für das Baath-Regime von Baschar al-Assad zu suchen. Damit die Aktivisten und ihre Unterstützer nicht von einer Situation überrascht werden, in der die Erfahrung des Irak wiederholt wird (was die Religionsgemeinschaften betrifft), oder von Afghanistan (das Aufkommen von Warlords) oder sogar von Somalia (ein gescheiterter Staat), begannen sie, Instrumente für die Erarbeitung einer Verfassung und der zukünftigen Politik des Landes auszuarbeiten. Doch weil das syrische Regime seit dem Putsch von 1963 auf dem Konzept des Totalitarismus basiert und sich auf Dutzende Sicherheitsapparate und eine riesige Armee stützt, bei der die Fäden ganz oben zusammenlaufen, sowie auf die Volkskomitees der Baath-Partei, wird der Übergang in eine Phase der Demokratie sicher sehr verlustreich werden. Und je länger die Krise andauert und je mehr Gruppierungen nicht das Wohl der Nation im Sinn haben, sondern nur ihre einzelnen Konfessionen oder Ethnien, oder sogar von einem Nationalismus geprägt sind, wie ihn das Regime schürt, desto schwieriger wird der Übergang.

    Auch die Einzigartigkeit Syriens als ein Mosaik aus ethnischen, religiösen und konfessionellen Gruppen sowie die Einzigartigkeit des Regimes, dessen Grundlagen der verstorbene Präsident Hafez al-Assad legte und seinem Sohn vererbte, spielen eine wichtige Rolle und werden die Übergangsphase und die Bildung eines zukünftigen Systems erschweren. Denn dieses Regime basiert auf einer Mischung zwischen einer Volksideologie des Widerstands, geschürt durch eine arabisch-nationalistische, den Anderen ausschließende Partei (die Baath-Partei), und einem Polizeistaat, der die Zivilgesellschaft niederdrückte und sie endgültig zu Gunsten des treuen Führers (Assad und sein Sohn) in die Schranken wies. Hinzu kommt der eingangs erwähnte stärker werdende Einfluss der islamistischen Strömungen innerhalb der syrischen Opposition, in ihren beiden Ausformungen, der politischen wie der militärischen, und die Gefahr eines Konfessionskonflikts, der über die Grenzen Syriens hinausgeht.

    Vielleicht ist das wichtigste Konzept, das für die Überwindung der fünfzigjährigen Diktatur und die Post-Assad-Ära vorgelegt wurde, das des Projekts The Day After. Dieses Projekt konnte mit Unterstützung und Finanzierung des amerikanischen sowie des schweizerischen Außenministeriums sowie holländischer und norwegischer Nichtregierungsorganisationen unter der Schirmherrschaft des United States Institute of Peace (USIP) und der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) durchgeführt werden. Die Staaten des Westens sind angesichts der oben beschriebenen Gefahren, aber auch der bitteren Erfahrung, die die Nachbarstaaten Syriens und besonders der Irak machten, in großer Sorge um die Zukunft der Minderheiten in Syrien in der Zeit nach Assad. Diese Sorge um die Minderheiten, und besonders die Christen, nährt sich auch aus der Angst vor einer möglichen Machtübernahme durch die Islamisten in Syrien, wie schon vorher in Tunesien und Ägypten der Fall.

    Die aus 45 syrischen Persönlichkeiten bestehende Gruppe des Projekts The Day After, die alle Fraktionen der syrischen Opposition vertritt, erarbeitete auf mehreren Sitzungen in Berlin in verschiedenen Arbeitsgruppen ein Konzept für einen demokratischen Übergang. Die Gruppe bestand aus Vertretern des Syrischen Nationalrats, der Lokalen Koordinationskomitees, der Strömung für einen demokratischen Wandel und aus Wirtschafts- und Militärexperten, Akademikern und Aktivisten der Zivilgesellschaft. Hinzu kamen Vertreter der religiösen und ethnischen Gruppierungen in Syrien. Auf den Treffen wurde eine Art Roadmap erarbeitet, die einen seichten Übergang nach demokratischen Regeln erleichtern soll. Auch enthält das Dokument erste Grundlagen für eine unabhängige syrische Verfassung, bei der sich die Fraktionen der syrischen Opposition über allgemeine Grundzüge einigten, wie etwa die Form des zukünftigen Staates (der ein ziviler Staat sein soll), und sich intensiv mit Themen wie Zugehörigkeit zum Staat und Gleichberechtigung unabhängig der Konfession, der ethnischen Zugehörigkeit und des Geschlechts auseinandersetzten.

    Auch wenn The Day After vielleicht als wichtigstes Planungsinstrument für einen demokratischen Wandel in Syrien betrachtet werden kann, so machte man sich auf Konferenzen in Istanbul und anderen Städten gleichfalls Gedanken über den Wandel und beschäftigte sich mit dem Thema Übergangsgerechtigkeit. Hierbei wurden ähnliche Erfahrungen wie im Irak, Südafrika und der DDR und sogar Marokko herangezogen. Das Erbe des Assad-Regimes und der Baath-Partei aus den letzten fünfzig Jahre wiegt mit den Tausenden Opfern, Toten, Verwundeten, Verschwundenen und politischen Gefangenen enorm schwer. Dieses Erbe zu überwinden, wird große Anstrengungen erfordern, es gilt, die verletzten Seelen zu heilen und den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Das Prinzip der Straflosigkeit muss angewendet werden, und gleichzeitig müssen die Verbrecher auf eine Art zur Rechenschaft gezogen werden, die nicht zu heftigen politischen Erschütterungen, wie zu einem konfessionellen Bürgerkrieg oder zur Aufspaltung des Landes in Kleinstaaten, führt. Werden die Syrer erfolgreich die Hinterlassenschaften der Vergangenheit überwinden und durch die Bildung eines pluralistischen zivilen Staates Demokratie erlangen, so wie die Mehrheit der Opposition dies fordert? Die Beantwortung dieser Frage müssen wir der Zukunft überlassen.
    Ahmad Hissou
    ist Journalist und syrischer Oppositioneller. Er lebt in Deutschland und ist Mitglied der Redaktion von Fikrun wa Fann.

    Übersetzung: Larissa Bender
    Copyright: Goethe-Institut e. V., Fikrun wa Fann
    November 2012

    Ihre Meinung zu diesem Thema? Schreiben Sie uns!
    Mail Symbolkulturzeitschriften@goethe.de

    Links zum Thema

    Fikrun wa Fann als E-Paper

    Fikrun wa Fann als E-Paper

    Lesen Sie das Fikrun Heft 98 „Vergangenheitsbewältigung“ auf Ihrem Smartphone, Blackberry oder eReader! Zum Download ...

    Bestellen

    Antragsformular

    Institutionelle Empfänger oder Personen in islamisch geprägten Ländern, die im journalistischen oder kulturellen Bereich aktiv sind, können ein kostenloses Abonnement beziehen.
    Zum Antragsformular ...

    Qantara.de – Dialog mit der islamischen Welt

    Politik, Kultur, Gesellschaft: Informationen und Diskussionen auf Deutsch, Arabisch und Englisch

    Zenith Online

    Orient im Netz: kritisch, originell und ausgewogen