1989/2009 Gestaltung der Freiheit

Die Zeitenwende, die 1989 weltweit eintrat, fiel in Lateinamerika mit eigenen Entwicklungen zusammen. Die gemeinsamen Nenner sind das Ende der Diktaturen und die neoliberale Krise.












Im Rückblick erscheint Lateinamerika 1989 von höchst disparaten Ereignissen heimgesucht. In Paraguay wird der Diktator Alfredo Stroessner von einem Staatstreich entmachtet. In Venezuela rebelliert die Bevölkerung gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik ihres neu gewählten Präsidenten, die Repression kostet Hunderte von Toten. In Argentinien wütet eine verheerende Hyperinflation, Präsident Alfonsín muss abtreten, Carlos Menem löst ihn ab. Mitten in einer katastrophalen Wirtschaftskrise bricht in Peru eine Gewaltwelle der Guerrillagruppierung Sendero Luminoso aus,  über 4.000 Menschen sterben in den Wirren der Guerrilla und der staatlichen Repression. Die USA marschieren in Panama ein und setzen ihren vormaligen Allierten General Noriega ab. In Brasilien wird zum dritten Mal nach der Militärdiktatur gewählt: Collor de Mello siegt mit knapper Mehrheit über Ignacio Lula da Silva. In Nicaragua endet der Krieg zwischen den Contras und der sandinistischen Regierung, in Chile finden nach 17 Jahren Militärdiktatur erstmals Wahlen statt.

Endzeitstimmung oder Aufbruch? Es ist immer ein Trugschluss, die Entwicklungen in Lateinamerika auf ein einziges Deutungsmuster bringen zu wollen. Zwei gemeinsame Nenner lassen sich jedoch aufzeigen: Redemokratisierung und Neoliberalismus. Mit dem Abgang der letzten beiden Diktatoren, Stroessner in Paraguay und Pinochet in Chile, endete die Ära der Militärdiktaturen, die um 1930 begonnen hatte. Einzig Venezuela, Costa Rica und Mexiko waren von diesem Fluch der ewigen Wiederkehr der Militärs befreit geblieben.

Lässt sich 1989 also auch für Lateinamerika als ein „Jahr der Wunder” beschreiben, wie der britische Historiker Timothy Garton Ash es bezeichnet hat? Es werden sich schwerlich lateinamerikanische Intellektuelle finden lassen, die diesen Lobgesang auf das Ende des Kalten Krieges als unaufhaltsamen Sieg der liberalen Demokratie einstimmen. Zum einen hatte die Stunde der „transición”, wie die Redemokratisierung genannt wurde, bereits um 1980 geschlagen, als die Militärregimes Ecuadors, Brasilien und Argentinien, politisch und wirtschaftlich geschwächt, begannen, das Feld zu räumen. Zum anderen löste die formale Demokratie nicht alle Versprechen ein, so dass bald Resignation herrschte.

Neoliberale Ohnmacht

Gerade Chile ist ein Beispiel dafür, wie die Machtkonstellationen, welche die Militärdiktaturen getragen hatten, nach 1989 unter demokratischem Gewand lange weiter bestanden. Unter der Militärdiktatur war Chile das neoliberale Versuchslabor schlechthin gewesen. Das „chilenische Modell” brachte eine neue Gesellschaft hervor, die von Angst und Individualismus geprägt war. Auch nach dem Abgang Pinochets trugen die „überwachte Demokratie”, die der Diktator in einer neuen Verfassung verankert hatte, und der neoliberale Konsens zwischen Politik, Medien und Eliten ihre Früchte: Die „Nacht der Diktatur” wirkte fort. Die wahre Wende trat erst ein, als Pinochet 1998 in London verhaftet wurde.












1989 kam es unter anderem auch zum heute berüchtigten Washington-Konsensus: Damals beschlossen der Internationale Währungsfonds, die Weltbank und andere Kreditinstitutionen, die hochverschuldeten Entwicklungsländer nur dann fortzufinanzieren, wenn sie ihre Wirtschaft radikal umstrukturierten. Das Rezept bestand aus Privatisierung, Deregulierung, Handels- und Finanzliberalisierung. Argentinien, Ecuador und bald auch Mexiko und Brasilien beugten sich alsbald dem neoliberalen Diktat.

Die wirtschaftliche Umstrukturierung löste einen erheblichen Modernisierungsschub ein. Doch die Privatisierungen der maroden Staatsbetriebe hatten einen teuren Preis; kein soziales Netz fing die Massenentlassungen auf. Für Länder wie Argentinien, Brasilien oder Chile, in denen es eine Tradition der Umverteilung und der gewerkschaftlichen Errungenschaften gegeben hatte, brachte die turbokapitalistische Wende nur Ohnmacht.

Krise der Repräsentation

Dass die liberale Demokratie nicht unbedingt mit einer Verbesserung der Lebensbedingungen einherging, zeigte sich besonders in Venezuela, das bis dahin als lateinamerikanisches Musterbeispiel in Sachen Demokratie galt. Als der neu gewählte Präsident Carlos Andrés Pérez knapp zwei Wochen nach Amtsantritt sein Wahlversprechen brach und ein neoliberales Sparprogramm verhängte, brach die größte Rebellion der Geschichte Venezuelas aus. In einer alternativen Geschichtsschreibung Lateinamerikas gilt der „Caracazo” als einer der ersten welweiten Aufstände gegen den Neoliberalismus, Präsident Hugo Chávez erklärte ihn zur Geburtstunde seiner „bolivarischen Revolution”.
Die Erfahrung von Aufbegehren und Repression führte zu einer tiefen Krise der politischen Repräsentation. Die alten Parteien hatten ausgedient, ein neues politisches Subjekt war entstanden: die sozialen Bewegungen. Aus der Ohnmacht wurde bald Aufbegehren.