Politik und Zeitgeschichte in Deutschland – Hintergrund

Mit seiner Politik der „Perestroika“ wollte Michael Gorbatschow den Sozialismus erneuern. Die DDR-Führung, die ihm mit Skepsis begegnete, mahnte er 1989: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“. Während die Genossen in Ost-Berlin immer noch nicht hören wollten, ging das Volk lieber gleich ganz von der roten Fahne. Das Regime konnte dem nur noch hilflos zuschauen. Wenig später war die DDR Geschichte. Doch auch die Tage Gorbatschows und der UdSSR waren gezählt.

Als Michael Gorbatschow 1985 das Amt des Generalsekretärs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion antrat, hatte er Großes vor. Nichts lag ihm ferner, als dem Sozialismus abzuschwören. Im Gegenteil: Sein Programm von „Perestroika“ und „Glasnost“ sollte dem Sozialismus neues Leben einhauchen, ihn aus der verhängnisvollen politischen und wirtschaftlichen Stagnation hinausführen, in der die Sowjetunion und ihre „Brudervölker“ seit Jahrzehnten feststeckten.

Von der „Breschnew-“ zur „Sinatra-Doktrin“

Die Ereignisse in Polen, wo sich die Regierung der von der Gewerkschaft Solidarność ausgehenden Massenproteste Anfang der 1980er-Jahre nur noch mit der Verhängung des Kriegsrechts (13. Dezember 1981) zu erwehren gewusst hatte, waren der Auftakt zum letzten Akt der kommunistischen Herrschaft in Osteuropa. Im Frühjahr 1989 einigte sich die polnische Führung mit Solidarność-Vertretern am „Runden Tisch“ über die Modalitäten der ersten freien Wahlen in Polen seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Abschied von der Alleinherrschaft der Kommunistischen Partei war damit besiegelt – ein Signal für ganz Osteuropa.

Möglich geworden war die Wende in Polen und die sich daraufhin abzeichnende Auflösung des sowjetisch beherrschten „Ostblocks“ durch die 1988 erklärte Abkehr Gorbatschows von der seit 1968 geltenden „Breschnew-Doktrin“ der „beschränkten Souveränität“ der sozialistischen Staaten. Mit ihr war im Nachhinein etwa der Einmarsch von Truppen des Warschauer Paktes in die CSSR zur Niederschlagung des „Prager Frühlings“ im August 1968 gerechtfertigt worden. An ihre Stelle trat nun, was in Anspielung auf den Song I did it my way seit 1989 „Sinatra-Doktrin“ genannt wurde und den sozialistischen Bruderstaaten die völlig souveräne Entscheidungsgewalt über ihren je „eigenen Weg“ zugestand.

DDR 1989 – Groteske Jubelfeier zum Schluss

In der Ost-Berliner Parteizentrale indes, wo man in der Vergangenheit den Satz „Von der Sowjetunion lernen, heißt siegen lernen“ wie ein Mantra wiederholt hatte, wollte man von Glasnost und Perestroika partout nichts wissen. Der Weg der DDR sollte nach den Vorstellungen der Regierung Honeckers weiterhin der Weg sein, den man seit der DDR-Gründung beharrlich gegangen war. Die Jubelfeiern zum 40. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik und die Übertragung der Militärparaden im DDR-Fernsehen führten der Welt vor Augen, wie sehr sich die halsstarren Führer des Arbeiter- und Bauernstaates in den zurückliegenden Jahrzehnten von der Realität entfernt hatten.

Ohnehin wäre es aber wohl zu spät gewesen, der Auflösungserscheinungen noch Herr zu werden, in die das beharrliche Schönreden der in Wahrheit seit Langem vor allem wirtschaftlich desaströsen Lage das Land immer tiefer hineingeführt hatte. Immer mehr Menschen schlossen sich im weiteren Verlauf des Jahres den Protesten der Demokratiebewegung an. Die Massenflucht über die seit dem 11. September 1989 offene Grenze zwischen Ungarn und Österreich sowie die Ausreise zahlreicher DDR-Bürger, die Zuflucht etwa in der Prager Botschaft der Bundesrepublik Deutschland gesucht hatten, beschleunigten den unaufhaltsamen Machtverlust der SED, der am 9. November 1989 schließlich zur Öffnung der Berliner Mauer führte. Bereits am 18. März 1990 fanden die ersten freien Wahlen in der DDR statt. Kein halbes Jahr später, am 3. Oktober 1990, traten die fünf auf dem Gebiet der DDR neu gegründeten Länder der Bundesrepublik Deutschland bei.

Aufarbeitung der SED-Diktatur

In allen kommunistischen Staaten des Ostblocks hatten die Geheimdienst-Apparate der „Staatssicherheit“ mit Argusaugen über alles gewacht, was den Machtanspruch des Staates auch nur im Geringsten hätte untergraben können. Missliebigen Regimegegnern oder jenen, die man dafür hielt, „Republikflüchtlingen“ und deren Helfern drohten drakonische Strafen. Davon, wie sehr die Menschen in der DDR unter Repressalien litten, wie unmenschlich die Haftbedingungen in den Gefängnissen der Staatssicherheit waren, kann man sich in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ein grausiges Bild machen.

Am 15. Januar 1990 stürmten DDR-Bürger die Stasi-Zentrale in Berlin und verhinderten so die endgültige Vernichtung einer großen Zahl von Akten, die seither eine wichtige Quelle für die Aufarbeitung der SED-Diktatur sind.

Der vereitelte Putsch von 1991 – das Ende der Sowjetunion

In der Sowjetunion versuchte am 19. August 1991 eine Gruppe von Putschisten unter Führung des Vize-Präsidenten der UdSSR, Gennadi Janajew, und mit maßgeblicher Beteiligung des Geheimdienstes KGB, das Rad der Zeit zurückzudrehen und Gorbatschow zu stürzen. Doch den Reformkräften mit Boris Jelzin als Symbolfigur gelang es, den Putsch abzuwehren. Aber Gorbatschows Zeit war damit abgelaufen. Drei Monate später war die Sowjetunion Geschichte.

„Gelenkte Demokratie“

Wie unterschiedlich die politische Entwicklung in Deutschland und Russland seit dem Untergang von DDR und UdSSR verlaufen ist, lässt sich neben vielem anderen daran ablesen, dass der Nachweis, hochrangig für die SED oder das Ministerium für Staatssicherheit der DDR tätig gewesen zu sein, in Deutschland eine politische Karriere in aller Regel beendet.

In Russland hingegen war der erste demokratisch gewählte Präsident, Boris Jelzin, Mitglied des Zentralkomitees der KPdSU und Kandidat des Politbüros gewesen. Und auf ihn folgte mit Wladimir Putin ein ehemaliger KGB-Offizier, der, als er für das Präsidentenamt nach zwei Wahlperioden nicht mehr kandidieren durfte, seinen von ihm ausgewählten Nachfolger, Dimitri Medwedew, als Regierungschef ablöste, um später abermals das Amt mit ihm zu tauschen.

In Deutschland konnten die auf dem Gebiet der ehemaligen DDR neu gegründeten Bundesländer unter das Dach einer gefestigten föderalen demokratischen Ordnung schlüpfen. In Russland hat die „gelenkte Demokratie“ noch eine gute Wegstrecke vor sich, um die Strukturen der alten Herrschaft wirklich zu überwinden. Eine Aufarbeitung der KGB-Geschichte steht bis heute aus.