Politik und Zeitgeschichte in Deutschland – Panorama

Im Mai 2010 trat Bundespräsident Horst Köhler nach einem Radio-Interview zurück. Welchen Einfluss hat die Berichterstattung auf die Politik? In welchem Verhältnis stehen Politiker und Journalisten? Eine Analyse von Medienforscher Lutz Hachmeister.

Herr Hachmeister, welchen Anteil haben die Medien am Rücktritt von Bundespräsident Köhler?

Einen gewichtigen Anteil, wobei man immer im Einzelfall bestimmen muss, was „die Medien“ sind. Aber einige meinungsführende Blätter haben einen Anteil. Zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2004 ist Köhler von den Medien in eine bestimmte Rolle gedrängt worden, die er selbst gerne angenommen hat: Ein Staatsmann, der über dem regulären politischen Betrieb steht und den Parteien moralische Anweisungen gibt, eine neue Lichtgestalt der deutschen Politik. Ich fand das immer grotesk.

Ich denke zwar nicht, dass der journalistische Liebesentzug, der dann unweigerlich immer folgt, für Köhlers Rücktritt ursächlich war. Aber der kommunikationspsychologische Effekt, der durch dieses publizistische Jojo-Spiel, das Hoch- und Runterschreiben, erzielt wird, ist nicht zu unterschätzen.

„Man spielt sich gegenseitig in die Hände“

In welchem Verhältnis stehen Politik und Berichterstattung grundsätzlich zueinander?

Das ist eine enge Verklammerung, ein täglicher Basar, auf dem weniger harte Nachrichten, als Gerüchte, Stimmungen und Einschätzungen gehandelt werden. Die Politiker glauben, dass sie auf Auftritte in den Medien angewiesen sind, um sich selbst und ihre Positionen permanent zu veröffentlichen. Die Journalisten wiederum brauchen immer wieder neuen Stoff, und seien es bloß kleine Schnipsel von angeblichen Neuigkeiten. Insofern spielt man sich gegenseitig in die Hände. Das geht in der Regel zu Lasten der wirklichen Recherche.

Politik und Journalismus sind in Ihren Augen also Komplizen?

Ja. In Berlin sieht man ja, dass in bestimmen Restaurants immer wieder die selben Cliquen aus Politikern und Journalisten zusammenhocken. Dann gibt es natürlich auch noch nicht-öffentliche Zirkel und Gesprächskreise. Das hat es in Bonn auch schon gegeben, wie in jeder Hauptstadt eines entwickelten Landes. Aber in Berlin ist das noch einmal quantitativ potenziert und beschleunigt worden, in den Bonner Jahren gab es ja noch kein Internet und kein Instant Messaging.

Arbeit, Familie, Vaterland

Vor dem Mauerfall vertraten die etablierten Medien in der Bundesrepublik vorwiegend linksliberale Werte. Welche Haltung nimmt der meinungsführende Journalismus heute ein?

Es hat ein Generationswechsel stattgefunden. Die letzte im herkömmlichen Sinne politisierte Journalisten-Generation wurde in den 1980er-Jahren durch die Auseinandersetzung um die Atomkraftwerke und die Nato-Nachrüstung geprägt. Seither hat sich der etablierte Journalismus in die bürgerliche Mitte bewegt. Ich habe einmal formuliert, die neue Werte-Formel laute: Arbeit, Familie, Vaterland.

Das zeigt auch der exemplarische Vergleich von Titelthemen der Wochenzeitung Die Zeit der letzten zehn Jahre: Da wird immer weniger die offizielle Politik verhandelt, als vielmehr wohlanständiges bürgerliches Leben thematisiert: Lifestyle, Familie, Kindererziehung. Ich will das gar nicht kritisieren, vielleicht bildet sich da ein anderes Politikverständnis heraus.

Langfristig ist Medienkontrolle möglich

Wer hat im Kampf um die gesellschaftliche Deutungsmacht die Nase vorn: die Politik oder die Medien?

Da muss man wirklich genauer definieren, von welchen Medien und Politikern man redet. Außerdem gibt es Gruppen von einflussreichen Ministerialbeamten, Politikberatern, politisch wirkenden Stiftungen oder pressure groups, die in herkömmlichen Analysen des Politikbetriebs nicht genügend beachtet werden. Die Politiker haben sicher den Eindruck, dass es ihnen zunehmend schwerer fällt, sich gegen die Übermacht einer medialen Dauerkanonade zu wehren. Es gibt aber genügend Beispiele dafür, dass man mit Zurückhaltung und einem eigenen Entscheidungsstil die publizistische Klasse doch immer wieder aushebeln kann.

Politiker können allerdings schlecht etwas gegen eine mediale Grundstimmung tun. Wer in der allgemeinen Medienberichterstattung auf eine abschüssige Bahn gerät, hat es schwer, wieder in die Balance zu kommen. Das merkt momentan die FDP, die aufgrund der Wirtschaftskrise plötzlich keine mediale Unterstützung mehr für ihre Pläne einer generellen Steuersenkung hat. Aber in der Regel gelingt es der Politik langfristig, die mediale Anforderungen abzublocken und mit einer geschickten Strategie ins Leere laufen zu lassen.

Es geht um Systemerhaltung

Welche Rolle spielt die Wirtschaft in diesem Machtgefüge?

Die Medienkonzerne sind fest im herrschenden Wirtschaftssystem verankert, wie könnte es auch anders sein. Es gibt ja nicht einmal mehr diese publizistischen Tarnfirmen der DDR. Die Chefredakteure und Medienmanager sind in einer ökonomischen Situation, in der sie sich ganz wohl fühlen und ihren Status erhalten wollen. Nun gibt es für sie aber ökonomische und technologische Bedrohungen. Technologisch durch das Internet und die Konkurrenz von Bloggern und Bürgerjournalisten, ökonomisch durch den Schwund von Werbung. Das wirkt sich in den Mainstream-Medien auf die Berichterstattung aus, indem immer wieder der Status-Quo eingefordert wird: Es soll so bleiben, wie es in der Bundesrepublik 40 Jahre lang ganz bequem funktioniert hat.

Das bedeutet auch, dass das Engagement für gänzlich neue Gesellschaftsentwürfe sehr gering ausgeprägt ist. Journalismus und Politik beschränken sich inzwischen in der Regel auf ein systemerhaltendes Stückwerksdenken. Man sieht ja auch bei der Entwicklung neuer publizistischer Produkte oder Formate, dass da große Sprünge nicht gewagt werden. Die große Nachricht ist dann eine neue politische Talkshow mit Günter Jauch oder so etwas.

Mit Courage und Selbstbewusstsein

Wie sollte das Zusammenspiel von Medien und Politik idealerweise aussehen?

Beide Systeme müssen lernen, ihre vollständig funktionale Verklammerung aufzuheben, also nicht täglich immer wieder in nervöse Rituale zu verfallen. Es ist skurril zu beobachten, dass Politiker propagieren, nicht mehr so häufig in diese Talkshow zu gehen, und dann sitzen diese Figuranten wieder da. Es muss irgendeinen Magnetismus geben. Für politische Entscheidungen müssen sich Politiker im Dialog mit der Bürgergesellschaft die Zeit nehmen, die es braucht, und dann auf handwerklich solider Grundlage auch entscheiden.

Die Publizistik wiederum sollte recherchieren und das Publikum nicht mit alarmistischen oder geschmäcklerischen Dauerkommentaren ermüden. Wir brauchen auch neue Modelle für eine Ausbildung von professionellen Kommunikatoren im 21. Jahrhundert – diese Diskussion ist ja ganz eingeschlafen. Das Ziel einer solchen Ausbildung, die meiner Meinung nach nicht an irgendwelchen Fachhochschulen zu leisten ist, wären Journalisten, die sich nicht zu sehr von Pseudo-Krisen oder technologischen Moden beeinflussen lassen, sondern tatsächlich mit mehr Courage und Selbstbewusstsein ihren Beruf ausüben. Da ist mir zu viel Melancholie und Abgesang in den Melodien, die der Journalismus heute singt.