Vergangenheitspolitik

Die Politik Lettlands: Immer noch im Rückblick?

Bruno Vasilevskis(1937 – 1990): Mein Pass; copyright:AKKA/LAA, Riga

Fünf Jahrzehnte der Migration aus Sowjetrepubliken haben die lettische Gesellschaft gespaltet. Anfang der 1990er-Jahre diskutierte das Land vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Sowjetzeit über verschiedene Szenarien der weiteren Entwicklung. Zeitgleich fand eine Debatte über Mitläufertum und Mittäterschaft während der Sowjetzeit statt.

Friedrich Nietzsche hat einmal gesagt, der Mensch unterscheide sich vom Tier dadurch, dass er geschichtlich/historisch lebt, sich seiner Vergangenheit erinnert. Doch zwischen dem Erinnern und dem Vergessen müsse er ein Gleichgewicht finden, das ihm ein optimales Dasein in der Welt erlaubt. Erinnerung sollte Entwicklung fördern und nicht zum Hemmfaktor des Lebens werden.

7 Tage im August; Foto: Romualds Pipars, Olegs Kotovics; copyright: Riga Documentary Film StudioSowohl einige Zeit vor dem Erlangen der Unabhängigkeit 1991 als auch danach war die Rolle der Geschichte im gesellschaftlichen Prozess Lettlands besonders wichtig. Die Erinnerungen an den Verlust der staatlichen Unabhängigkeit im Sommer 1940 wurden zum wesentlichen Faktor im Widerstand gegen das Sowjetregime. Die Ziele der Widerstandsbewegung im Baltikum (man denke an den berühmten "Baltischen Weg" vom 23. August 1989 (Anmerkung der Redaktion: Menschenkette durchs ganze Baltikum zum Gedenken an den Abschluss des Hitler-Stalin-Pakts vom gleichen Tag 50 Jahre zuvor. Getreu dem geheimen Zusatzprotokoll dieses Paktes wurde das Baltikum der russischen Interessenssphäre zugeschlagen, was im Sommer 1940 zur Besatzung der balt. Staaten durch die Sowjetarmee führte. Die Menschenkette durchs ganze Baltikum „Baltischer Weg“ 50 Jahre später wurde als große Demonstration für die jeweilige nat. Unabhängigkeit gewertet.) und auch die Bereitschaft der Einwohner, die Schwierigkeiten der Übergangszeit nach dem Erlangen der Unabhängigkeit zu ertragen, beruhten auf einem starken historischen Bewusstsein: Man wünschte sich, den ehemaligen Status der baltischen Völker vor der Sowjetokkupation wiederzuerlangen, nämlich wieder zum Bestandteil des Westens zu werden. Das bildete, wie der polnische Soziologe Piotr Sztompka es formuliert hat, die wichtige „zivilisatorische Kompetenz“ (civilizational competence), die während der Umbauprozesse mindestens so wichtig wie die politischen und ökonomischen Faktoren war.

Verschiedene Wertvorstellungen / Besitzinteressen in der zweigeteilten Gesellschaft

Bruno Vasilevskis(1937–1990): Mein Pass; copyright:AKKA/LAA, RigaGleichzeitig wurden die Fragen der lettischen Geschichte des 20. Jahrhunderts zum Objekt heftiger Auseinandersetzungen in der Gesellschaft. Themen waren vor allem die Eingliederung Lettlands in die Sowjetunion 1940, die Ereignisse des Zweiten Weltkrieges in Lettland, der Wehrdienst lettischer Einwohner sowohl für das nationalsozialistische Deutschland als auch für die Sowjetunion sowie das Erbe der mehr als 40 Jahre dauernden Nachkriegszeit. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die massive Migration aus anderen Sowjetrepubliken in den letzten Jahrzehnten in Lettland eine Situation geschaffen hatte, die die Gesellschaft in Lettland in zwei zahlenmäßig ungefähr gleiche – lettisch und russisch sprechende – Gemeinschaften spaltete. Diese Gruppen unterscheiden sich wesentlich durch ihre Werte, ihre Informationsquellen und nicht zuletzt durch ihre geschichtlichen Vorstellungen. Diese unterschiedlichen geschichtlichen Vorstellungen haben in großem Maße bestimmt, auf welcher Seite der Barrikaden die Leute während der „singenden Revolution“ Ende der 1990er-Jahre standen. Der aus Riga stammende, hervorragende politische Denker Isaiah Berlin betonte in einem seiner letzten Interviews die Wichtigkeit des Wertepluralismus im Gegensatz zum Werterelativismus*. Dem Wertepluralismus liegt die Erkenntnis zugrunde, dass Widersprüche zwischen Werten allgemein, sowie auch zwischen Werten verschiedener Kulturen oder Individuengruppen bestehen. Als schlagendes Beispiel widersprüchlicher Werte nationaler Gruppen (und auch eines widersprüchlichen Verständnisses der geschichtlichen Ereignisse) führt er den Konflikt der Palästinenser und der Juden in Bezug auf Palästina an. Die Lösung einer solchen Situation, meint Berlin, liegt nur in einem Kompromiss. Das verlangt von beiden Seiten der vom Konflikt Betroffenen Nachgeben und das Verständnis dafür, dass man seine Position nicht durchsetzen kann.

Ohne Sowjetbesatzung: So reich wie Finnland?

Auch im heutigen Lettland kann man im Hinblick auf das Geschichtsverständnis von der von Berlin beschriebenen Situation von „zwei Wahrheiten“ reden. Im Kontext der radikalen Umwandlungen in der lettischen Gesellschaft kristallisierten sich Ende der 1980er und Anfang der 1990er-Jahre vier Hauptszenarien der weiteren Entwicklung heraus, denen verschiedene Vorstellungen zugrunde lagen, was in der Geschichte Lettlands im 20. Jahrhundert „normal“ und „natürlich“ und was „unnatürlich“ und „anormal“ war**. In den ersten beiden Szenarien werden die Jahrzehnte der Sowjetzeit als Abweichung von dem für Lettland normalen politischen, ökonomischen und kulturellen Entwicklungsweg betrachtet. Bei der ersten Variante geht man dabei davon aus, dass Lettland bei Wahrung der Eigenständigkeit sich wie zum Beispiel Finnland „normal westlich“ entwickelt hätte. Die zweite Variante sieht Anfang der 1990er-Jahre eine Restaurierung lettischer Institutionen, Normen und Werte der Vorkriegszeit als realistisch an.

Die Anhänger der beiden anderen Szenarien wenden sich gegen die Versuche, die Erfahrungen und die sozial-ökonomischen Realitäten der Sowjetzeit zu ignorieren. Sie sehen – dritte Variante – weitere Entwicklungsmöglichkeiten in der Rückkehr zum „realen Sozialismus“. Andere wünschen sich – vierte Variante – eine stufenweise Transformation hin zu sozialistischen Gesellschaftsstrukturen mit marktwirtschaftlichen und demokratischen Elementen. Aus verschiedenen Gründen gewann in Lettland Anfang der 1990er-Jahre eine Kombination der ersten beiden Entwicklungsszenarien die Oberhand. Die praktische Verwirklichung dieser Entwicklung erwies sich für einen großen Bevölkerungsteil als ziemlich unerwartet: Hinter einem Vorhang politischer Rhetorik über die Restauration Vorkriegslettlands bildete sich durch die Neuaufteilung der während der Sowjetzeit angehäuften Werte eine neue Besitzerschicht heraus. Diese legitimierte sich dadurch, dass sie sich das aneignete, was ihr einmal gehört habe. Dabei wurde jedoch ignoriert, dass das Lettland der frühen 1990er-Jahre ein ganz anderes als das der späten 1930er-Jahre war. Das führte zu vielerlei Ungerechtigkeiten: Mieter wurden aus ihren günstigen Wohnungen vertrieben, besitzlose Erben wohlhabender Bürgerlicher der 1930er-Jahre wurden dagegen 60 Jahre später unverhofft zu Immobilienbesitzern.

KGB-Listen als politisches Druckmittel

Das Beharren auf dem historischen Unrecht, das dem lettischen Volk widerfuhr, wurde sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik zu einem hemmenden Faktor. Hinzu kam die immer wiederkehrende Debatte über das Mitläufertum und die Mittäterschaft während der Sowjetzeit. Entsprechende Erkenntnisse über Individuen wurden und werden – je wie es günstig erscheint – im politischen Prozess, insbesondere zu Wahlkampfzeiten, instrumentalisiert.

„Schlagende“ Beispiele dafür sind die so genannten „Säcke der Tscheka“; also Listen mit Namen der KGB-Agenten. Sie waren zum Teil in Lettland verblieben, nachdem diese „Sicherheitsbehörden“ ihre Tätigkeit eingestellt hatten. Diese Listen sind unvollständig, da sich in ihnen nur ein kleiner Teil aller Agenten finden lässt. So lässt sich nur schwer erschließen, welcher Art die Tätigkeit der benannten Agenten war. Die Listen können nicht als juristischer Nachweis einer Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst (Tscheka) dienen. Davon abgesehen kommt die Veröffentlichung dieser Listen fünfzehn Jahre nach dem Erlangen der Unabhängigkeit ziemlich spät. Die Veröffentlichung wird wenig zur Aufklärung der historischen Wahrheit beitragen und kann in der Öffentlichkeit lediglich eine neue Welle von Argwohn wecken. Doch unmittelbar vor jeder Parlamentswahl werden die Fragen nach der Veröffentlichung des „Säcke“-Inhalts, ungeachtet der Einwände von Experten von politischen Parteien als Wahlkampf-Instrumente benutzt.

In Spanien wurde 1978, neununddreißig Jahre nach dem Bürgerkrieg und drei Jahre nach Francos Tod, der Pakt von Moncloa unterzeichnet. Es war eine nationale Versöhnung, die einen Slussstrich unter die schmerzhafte Vergangenheit zog und eine Zusammenarbeit von vorher feindlichen politischen Kräften beim Aufbau eines neuen politischen Regimes förderte. Der Pakt wurde zu einer der wichtigsten Erfolgsvoraussetzungen Spaniens für die Einführung einer stabilen Demokratie und ermöglichte eine erfolgreiche sozial-ökonomische Entwicklung. Aufforderungen aus den 1990er-Jahren, auch in Lettland einen dem Moncloa-Pakt ähnlichen Vertrag zu unterzeichnen, stießen auf taube Ohren.

Im heutigen Lettland ist das Bewusstsein für die Notwendigkeit, den politischen Vektor von der Vergangenheit auf die Zukunft zu richten, vorhanden. Jetzt gilt es, einen Umgang mit der eigenen Geschichte zu finden, der die Gesellschaft vereint und nicht spaltet … Ob die lettische politische und intellektuelle Elite in der Lage sein wird, dem spanischen Beispiel zu folgen, wird die Zeit zeigen. Der mögliche Gewinn für die gesamte Gesellschaft wäre die Mühe wert.

* Jesaja Berlins. Starp filozofiju un ideju vēsturi. Saruna ar Stīvenu Lūku. Rīga, Izglītība 1998.
** Siehe: Daina Stukuls Eglitis. Imagining the Nation. History, Modernity and Revolution in Latvia. The Pennsylvania State University Press, 2002.

Juris Rozenvalds
Prof. f. polit. Theorie an der Universität Lettlands, Riga

Übersetzung: Liga Raituma
Redaktionell bearbeitet von: Rudolf de Baey

Copyrigt: Goethe-Institut Riga,2006