Vergangenheitspolitik

Das Erbe des Kommunismus in Polen

Stahlwerk Nowa Huta | © Goethe-InstitutIn Polen, das im ehemaligen Ostblock aus verschiedenen Gründen eine Sonderstellung einnahm, wurde der Kommunismus noch vor 1989 von einer autoritären Mentalität verdrängt. Nach 1989 stand das Land vor dem Paradoxon, dass die Erben der Solidarność-Bewegung in höherem Maße Erben der Mentalität der Volksrepublik waren als postkommunistische Gruppen.

Die Volksrepublik Polen nahm nicht nur aufgrund ihrer Größe und ihrer Bedeutung für Moskau als wichtigstes Transitland zum Westen eine Sonderstellung im ehemaligen Ostblock ein. Als einziges Land in Osteuropa hatte Polen im Zweiten Weltkrieg nicht mit dem Dritten Reich kollaboriert, und vor dem Krieg hatten die Kommunisten – anders als in der Tschechoslowakei – keine nennenswerte Unterstützung gefunden. Nach 1948 wurden gleichwohl – mit Ausnahme von Österreich – alle von der Sowjetarmee besetzten Länder einer drakonischen Stalinisierung unterzogen. Doch schon unmittelbar nach Stalins Tod 1953 setzte, in Polen wirksamer als in der DDR, eine Erosion des stalinistischen Staatsmodells ein. Zur ersten Erhebung gegen den Stalinismus kam es zwar am 17. Juni 1953 in der DDR, aber nicht innerhalb der dogmatischen Staats- und Parteiführung. Daher steckte Ostdeutschland im Grunde genommen noch 1989 in einem stalinistischen Korsett. Der Honeckerstaat hatte nicht einmal einen Tapetenwechsel vorgenommen.

Foto: Stanisław Gawliński | © Muzeum Historyczna miasta KrakowaVolkspolen hingegen durchlief nicht nur die Erschütterungen der gesellschaftlichen Revolten in den Jahren 1956, 1968, 1970, 1976, 1980/81, sondern erlebte auch eine permanente Aufweichung der kommunistischen Staatsgewalt. Nach den Unruhen von 1956 wurde die Kollektivierung der Landwirtschaft zurückgenommen, die unabhängige Stellung der Kirche faktisch anerkannt und die stalinistische Doktrin in der Kulturpolitik verworfen. Nach den Studentenprotesten im März 1968 und den blutig erstickten Arbeiterunruhen im Dezember 1970 erfolgte eine Öffnung des Landes nach Westen. Nach der Wahl des polnischen Papstes 1978 und einem Generalstreik im August 1980 entstand die „Solidarność“, deren Existenz – trotz der Verhängung des Kriegsrechts 1981 – Strukturreformen erzwang, die Einführung der Institution des Ombudsmanns und des Volksentscheids. Nach einer weiteren Streikwelle 1988 kam es in Polen am 4. Juni 1989 zum Runden Tisch und den ersten teilweise freien Wahlen im Ostblock.

Die Verdrängung des Kommunismus

Das dauerhafte Vorhandensein unabhängiger Institutionen, Gruppierungen und – wenn auch zensierter, so doch ausgesprochen vielfältiger – volkspolnischer Medien waren die Ursache dafür, dass der Kommunismus in seiner ideologischen Form schon seit 1956 nach und nach seine Konturen verlor und von einer posttotalitären, autoritären und halbdemokratischen Mentalität verdrängt wurde.

Zugleich wirkten sich auch vierzig Jahre Einparteiensystem und Planwirtschaft nach sowjetischem Muster auf die polnische Gesellschaft aus, die sehnsüchtig auf den westlichen Wohlstand blickte, gleichzeitig aber an Sozialstaat, Vollbeschäftigung, kostenloses Bildungs- und Gesundheitssystem gewöhnt war. Doch auch diese Vorteile des sowjetischen Systems traten in Polen während der achtziger Jahre in den Hintergrund angesichts leerer Regale in den Geschäften und der tiefen Spaltung der Gesellschaft in „wir“, die Bürger, und „sie“, die Obrigkeit.

Foto: Stanisław Gawliński | © Muzeum Historyczna miasta KrakowaDer runde Tisch hat diese Zweiteilung nicht beseitigt, aber nach 1989 verlief sie nicht mehr an der Demarkationslinie zwischen den „kommunistischen Verteidigern“ des sowjetischen Ancien Régime auf der einen Seite und den „wahren Polen“, den Befürwortern der Verwestlichung des Landes, liberaler Wirtschaftsreformen und eines politischen Pluralismus, auf der anderen. In den neunziger Jahren verlief die Front eher quer zu den bisherigen Gräben in der polnischen Gesellschaft. Befürworter liberaler Reformen fanden sich sowohl unter den Anführern der „Solidarność“ als auch unter den Vertretern des alten Parteiapparats. Zugleich reagierten viele ehemalige Parteimitglieder wie auch viele Anhänger und Aktivisten der „Solidarność“ empört auf die Privatisierung, die sie als „Enteignung“ des Volksvermögens durch die alten und neuen Eliten empfanden, und forderten eine radikale Abrechnung mit den „Dieben“.

Das polnische Paradoxon nach 1989

Das polnische Paradoxon nach 1989 beruhte unter anderem darauf, dass ausgerechnet diejenigen aus der Solidarność-Bewegung hervorgegangenen Parteien, welche die radikalste Form der Entkommunisierung anstrebten und eine Pönalisierung all jener forderten, die irgendeine Form von Kontakt mit den Sicherheitsdiensten der Volksrepublik gehabt hatten, in ihren Konzeptionen eines autoritären, die Medien kontrollierenden, der Zivilgesellschaft und dem westeuropäischen Liberalismus misstrauisch gegenüberstehenden Versorgungsstaates in Wirklichkeit in höherem Maße Erben der politischen Mentalität der Volksrepublik waren als der liberal-europäische Flügel der Solidarność und die „postkommunistischen“ Gruppierungen, die der Wirtschaft eine „Schocktherapie“ verordneten und in der Außenpolitik die Versöhnung mit Deutschland und den Beitritt zu einer erweiterten und vertieften Europäischen Union anstrebten.

Foto: Tomasz Fuerst | © Goethe-InstitutWahr ist jedoch auch, dass diese autoritäre, den Nachbarn und dem „egoistischen“ Westeuropa gegenüber ablehnend eingestellte Strömung in der polnischen Politik nicht nur ein Erbe des Kommunismus – oder genauer gesagt: Volkspolens – darstellt, sondern auch tiefere Wurzeln besitzt. Diese national-konservative Einstellung geht zurück auf die ideologischen Hauptrichtungen im Zwischenkriegspolen: die Nationaldemokratie Roman Dmowskis, der völkischen Egoismus gegenüber den Minderheiten und Misstrauen gegenüber den Nachbarn verkündete, und die autoritäre Herrschaft des Marschalls Józef Piłsudski, der nach dem Maiputsch 1926 eine autoritäre Regierung der starken Hand einführte, Demokratie, Freiheit der Meinungsäußerung und die Rechte der Opposition einschränkte, ohne aber – anders als Mussolini – ein totalitäres System zu errichten. An diese beiden Traditionen knüpfte Lech Kaczyński nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl 2005 an, als er erklärte, ihm selbst stünde Piłsudski näher, seinem Zwillingsbruder Jarosław hingegen Dmowski. Die liberalen Gegenspieler des Brüderpaars hingegen warfen ihnen vor, das Anspruchsdenken der von der Volksrepublik geprägten Menschen, die von einem starken Staat soziale Sicherheit und traditionelle, „sozialistische“ Leistungen, kostenloses Schulwesen, kostenlose Gesundheitsfürsorge und Besteuerung der Reichen erwarteten, für ihre eigenen Zwecke auszuschlachten.

Polnische Linke und polnische Rechte

Ein völlig entgegengesetztes Problem mit den historischen Vorbildern hat die polnische Linke. Vom Brandmal der vierzigjährigen Herrschaft der PVAP (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) geprägt konnte sie sich nicht auf die Traditionen der Sozialdemokratie der Vorkriegszeit berufen (aus der übrigens auch Piłsudski hervorgegangen war). Auch die in der Volksrepublik selbstständigen linken Gruppierungen hatten keine Chance, nach 1989 die Vorkriegs-PPS (Polnische Sozialistische Partei) wiederaufleben zu lassen. So kam es, dass der Aufbau einer neuen Sozialdemokratie den „Postkommunisten“ zufiel, die sich auf den reformistischen Flügel innerhalb der Partei von 1956 bis zum Runden Tisch 1989 berufen konnten. Ihr Problem war nicht nur ihre langjährige Verstrickung in den Machtapparat der Volksrepublik (auch im Kriegszustand nach 1981), sondern während der Transformationszeit auch ihre aktive Teilnahme an der Demontage des Wohlfahrtsstaats, wie er seit hundert Jahren die Visitenkarte der europäischen Sozialdemokratie gewesen war.  Die Tatsache, dass in der sowjetischen Version des „realen Sozialismus“ der Versorgungsstaat kläglich ineffizient funktioniert hatte, verlieh den liberalen Reformern – sowohl den „Postkommunisten“ als auch den „Solidarność-Kämpfern“ – im Jahr 1989 einen starken gesellschaftlichen Rückhalt. Unter dem Eindruck von Arbeitslosigkeit, Privatisierung, Zusammenbruch des Gesundheitssystems und Verlust der ehemaligen sozialen Privilegien schmolz diese Unterstützung für die liberalen Reformen rasch dahin. Schon im Winter 1990/1991 begannen sich die Wähler autoritären Gruppierungen zuzuwenden, die vor allem jene anzusprechen suchten, die nicht vom Systemwandel profitierten. Dabei versprach die „Solidarność-Rechte“ vor allem die „Vollendung der Revolution“ – den Entzug der Bürgerrechte aller ehemaligen Mitarbeiter des kommunistischen Repressionsapparats, sowie die Rücknahme der Privatisierung, die ja in Wirklichkeit nur ein „Diebstahl des Staatseigentums durch die ehemalige Nomenklatura“ sei. Die „postkommunistischen“ Sozialdemokraten hingegen versprachen die weitere Modernisierung des Landes unter Einhaltung eines höheren Maßes an sozialer Gerechtigkeit als während der Transformationszeit. Und es sollte sich herausstellen, dass sie es waren, die die folgenden Wahlen gewannen: 1993 und 2001 die Parlamentswahlen, 1995 und 2000 die Präsidentschaftswahlen.

Foto: Stanisław Gawliński | © Muzeum Historyczna miasta KrakowaFür die aus der Solidarność hervorgegangene Rechte, die während dieser zwölf Jahre nur von 1997 bis 2001 an der Macht war, war dies eine Epoche der korrupten Plünderung Polens durch ehemalige Kommunisten sowie eine „Außenpolitik auf Knien“ gegenüber Brüssel, Berlin und (in energiepolitischen Belangen) Moskau. Den Neo-Sozialdemokraten zufolge handelte es sich hingegen um die beste Zeit in der polnischen Geschichte: NATO- und EU-Beitritt, Wirtschaftswachstum, Modernisierung – das alles sollte den westlichen Sozialdemokratien beweisen, dass die ehemaligen Reformer des „realen Sozialismus“ in Osteuropa ihre Metamorphose abgeschlossen haben und auch im Westen auf volle Akzeptanz stoßen können… Ein Treppenwitz der Geschichte: Vierzig Jahre nach der von Stalin erzwungenen Unterordnung der Sozialdemokraten unter die Kommunisten sollte die westliche Sozialdemokratie die Schiffbrüchigen des „realen Sozialismus“ an Bord nehmen.

Die westliche Sozialdemokratie als Vorbild

Sicher, schon in den siebziger Jahren, der „sozialdemokratischen Dekade“ in Westeuropa, hatte so mancher osteuropäische Reformer versucht, bei Brandt, Kreisky oder Palme Anklang zu finden. Doch in den achtziger Jahren, dem Jahrzehnt der Solidarność, des Kriegszustands, der „Reaganomics“, Margaret Thatchers und Michail Gorbatschows, standen im Vordergrund Liberale und Neokonservative mit ihrem Monetarismus, radikalen Kürzungen der Sozialleistungen und ihrem festen Glauben an die Segnungen der Privatisierung. Genau dieses Programm nahmen die ehemaligen Parteireformer auf. Zwar blieb ihr gelobtes Land in ideologischer Hinsicht die westliche Sozialdemokratie, aber in Kenntnis der Schwächen des östlichen Sozialsystems entlehnten sie ihren politischen Pragmatismus von den Liberalen. Dadurch fanden sie sich Ende der neunziger Jahre unerwartet in der Nähe der damaligen Hauptströmung der westlichen Sozialdemokratie wieder, Tony Blairs New Labour und Gerhard Schröders neuer Mitte, bereichert um neoliberale Elemente: Privatisierung des öffentlichen Dienstes und radikale Kürzungen der Sozialleistungen. Das so genannte Schröder-Blair-Memorandum im Jahr 2000 hätte durchaus auch noch einen dritten Autor haben können, den Chef der „postkommunistischen“ bzw. „neosozialdemokratischen“ SLD (Bund der Demokratischen Linken) und Premierminister der 3. Republik Leszek Miller, wies doch der während seiner Regierungszeit erstellte Hausner-Plan just dieselben neoliberalen Ingredienzien auf wie Schröders Agenda 2010 in Deutschland: Kürzungen der Sozialleistungen, Privatisierung, Haushaltsdisziplin – vom Standpunkt der kommunistischen Orthodoxie gesehen drei Todsünden, für die neue nationale Rechte hingegen Schlüsselbeweise für eine neue Usurpierung seitens der ehemaligen Kommunisten.

Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“

Foto: Stanisław Gawliński | © Muzeum Historyczna miasta KrakowaIm Jahr 2005 gewannen die Brüder Kaczyński die Doppelwahl – Präsidentschafts- und Parlamentswahlen – mit Versprechungen, die einen großen Teil der Gesellschaft ansprachen. Sie kündigten eine radikale Abrechnung mit den Kommunisten an, die (nun als Liberale) angeblich durch Raubprivatisierung und Korruption Besitz von der 3. Republik ergriffen und ihre ehemalige Liebedienerei nach Moskau in Unterwürfigkeit gegenüber Brüssel verwandelt hatten. Außerdem versprachen sie, historisches Gedächtnis und Nationalstolz der Polen wiederherzustellen durch Aufkündigung der naiven Politik der Versöhnung mit dem „Erbfeind“ Deutschland und der 1989 von Tadeusz Mazowiecki verkündeten Politik des „dicken Schlussstrichs“, also der Nivellierung des aus der Zeit des Kriegszustands stammenden Grabens zwischen „wir“ und „sie“, Solidarność und Parteiapparat. Noch 2009 rief Jarosław Kaczyński bei einer Kundgebung seinen Anhängern zu: Wer nicht hier bei uns ist, steht dort, wo früher die ZOMO (Motorisierte Reserven der Bürgermiliz) stand...

Der Versuch jedoch, dieses Programm in den Jahren 2006-2007 in die Realität umzusetzen, endete mit einer wahren Katastrophe für die Partei Recht und Gerechtigkeit. Die Ursache für die Wahlniederlage der Formation der Brüder Kaczyński in den bereits 2007 ausgetragenen Neuwahlen waren Affären im Schoße der Regierungskoalition, politische Provokationen, mit denen Schauprozesse nicht nur gegen Politiker der postkommunistischen Linken, sondern auch gegen „korrumpierte“ Ärzte eingeleitet werden sollten, Eingriffe in die Pressefreiheit, vor allem aber die unablässigen Versuche, jeden aus dem öffentlichen Leben auszuschließen, der vor dem Jahr 1989 Kontakt zu den Sicherheitsdiensten hatte (ein entsprechender Gesetzentwurf, unterzeichnet von Präsident Lech Kaczyński, wurde vom Verfassungsgericht in fünfzig Punkten für nicht verfassungskonform erklärt).

Diese autoritäre Regierungspraxis der Nationalkonservativen brachte ihnen vonseiten der liberalen Opposition den Vorwurf ein, die Brüder Kaczyński seien die wahren mentalen Erben der Volksrepublik und ihr Ideal ein zentralisierter Staat mit starker Exekutive, Kontrolle der Medien und tiefem Misstrauen gegenüber unabhängigen Kreisen, Nichtregierungsorganisationen und privaten Auslandskontakten. Im Jahr 2007 bezeichnete die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ die Brüder Kaczyński als Nationalbolschewisten, und die polnische Version des Magazins „Newsweek“ verglich die Sehnsucht der Zwillinge nach einer „gesteuerten Demokratie“ mit den Konzeptionen Wladimir Putins.

Die Moralkeule des Postkommunismus-Vorwurfs hatte also durchaus zwei Enden.

Die Katastrophe von Smoleńsk am 10. April 2010 hat die polnische politische Bühne auf den Kopf gestellt. Bei dem Flugzeugabsturz ist nicht nur der Präsident ums Leben gekommen, der gerade den Wahlkampf um seine Wiederwahl aufgenommen hatte, sondern auch sein „postkommunistischer“ Rivale Jerzy Szmajdziński, dem nach den Meinungsumfragen zwar keinerlei Siegeschancen zugemessen wurden, der aber als Verteidigungsminister in der Regierung Miller ein nicht geringes Ansehen genossen hatte. Seinen Platz nahm Grzegorz Napieralski ein, ein dreißig Jahre junger Politiker, an dem jeder Postkommunismus-Vorwurf abprallt, da er aufgrund seines Alters schlichtweg kein Erbe der „Nomenklatura“ sein kann. Napieralski gelang es, im ersten Wahlgang über 10 Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen und eine verjüngte Sozialdemokratie auf die polnische politische Bühne zu führen.

Jarosław Kaczyński hingegen tat im Wahlkampf so, als habe er eine tiefe Metamorphose durchgemacht, als wolle er nun versöhnen, statt zu spalten. Seine allzu aggressiven Akolythen hielt er mit eiserner Hand am Rand des Wahlkampfs. Er enthielt sich persönlicher Angriffe, lobte gar die „postkommunistische“ Linke – was immer das heute noch bedeuten mag. Zum Sieg reichte es dennoch nicht. Zu gut konnten sich die Wähler an die „bolschewistischen“ Methoden seiner Amtszeit als Regierungschef erinnern.

Zwanzig Jahre nach der Wende: Keine Ostalgie

Foto: Stanisław Gawliński | © Muzeum Historyczna miasta KrakowaZum Schluss bleibt die Frage, wie sich das Erbe des Kommunismus in Polen über zwanzig Jahre nach dem Wendejahr 1989 darstellt. Vor allem: Im Unterschied zu den „neuen Bundesländern“, der ehemaligen DDR, gibt es in Polen keine Anzeichen von „Ostalgie“. Zum ersten deshalb, weil es kein „Westpolen“ gibt, welches das „postkommunistische Polen“ dominieren könnte. Zum zweiten, da die Polen – anders als die Ostdeutschen – auf ihren langen und siegreichen, wenngleich im Zickzackkurs verlaufenen Weg der Opposition im „realen Sozialismus“ stolz sein können und sind. Drittens liegt es daran, dass der republikanische polnische Patriotismus schon immer ein gewisses Misstrauen gegenüber autoritären Staatssystemen hegte. Viertens sind schließlich zwanzig Jahre vergangen, und den Jüngeren ist der ständige Blick zurück nicht mehr zu vermitteln. Selbst General Jaruzelski, gegen den ein Prozess in Gang ist, nicht wegen der Verhängung des Kriegszustands, sondern für die Befriedung der Streiks im Jahr 1970, wurde von der öffentlichen Meinung in Schutz genommen, als er von einigen Fernsehjournalisten schroff und überheblich behandelt wurde.

Die Erbmasse Volkspolens löst sich zusehends in Geschichte auf, was nicht bedeutet, dass es nicht noch offene Rechnungen mit jenen Funktionären des kommunistischen Staates gäbe, die Blut an den Händen haben, oder dass diese vierzigjährige Episode im Jahrtausend polnischer Geschichte, in der Privateigentum nichts galt und der Staat seine Obhut in allen Lebensbereichen – auf Kosten der Freiheit – deklarierte, keine Spuren in der Mentalität vieler Menschen hinterlassen hätte. Dennoch heißt es, vorsichtig zu sein, wenn man nach Spuren des Kommunismus im heutigen Polen fahndet. Sie sind zwar noch zu sehen, etwa in der primitiven Architektur aus den Zeiten Gomułkas, Giereks und Jaruzelskis, doch in der polnischen kollektiven Psyche hat manche Eigenart, die „postkommunistisch“ erscheinen mag – Autoritarismus, Misstrauen zur Außenwelt, Familienkollektivimus – wesentlich tiefere Wurzeln, die in die Zeit der deutschen Okkupation im Zweiten Weltkrieg, die polnischen Teilungen im 18. Jahrhundert und sogar noch weiter entfernte Epochen zurückreichen. Vorsicht also mit der Vergabe von Etiketten…

Adam Krzeminski
ist polnischer Journalist und Publizist, Redakteur des politischen Wochenmagazins Polityka. Er gilt als herausragender Kenner Deutschlands.