Staat und Politik in Deutschland

Nie war die Geschichte von Gründung und Aufstieg einer Partei so entlarvend: Der Satiriker Martin Sonneborn erzählt, wie er mit seiner „PARTEI“ um Wählerstimmen kämpfte. Und erklärt nebenbei wie politische Propaganda funktioniert.

Sie sind gekommen, um die Mauer wieder aufzubauen. Und so stehen sie da, die Männer im Polyesteranzug, mit dem Spaten in der Hand, irgendwo zwischen Thüringen und Hessen auf der grünen Wiese. Aber erstens taugt der Spaten nicht zum Graben, zweitens gibt es sowieso nichts zu graben, denn das Mauer-Provisorium ist, drittens, lose aus Ytong-Steinen aufgestapelt. Es ist eine Aktion der Partei „Die PARTEI“. Der Mauerbau ist der wichtigste Punkt ihres Wahlprogramms.

In dem Brevier Das PARTEI-Buch. Wie man in Deutschland eine Partei gründet und die Macht übernimmt schildert der „Bundesvorsitzende“ Martin Sonneborn, 44, rückblickend Anfänge, Gründung und Aufstieg seiner PARTEI im Bundestagswahlkampf 2005. Schon die Mauerbau-Aktion offenbart die Logik seiner PARTEI: Spaten, Mauer, Anzug – alles nur Requisite. Staffage, die man sich bei den echten Parteisoldaten und Würdenträgern abgekupfert hat. Es wird virtuos gespielt mit den Symbolen, die es braucht, um staatsmännische Bilder zu produzieren.

„Das ist Demokratie“

Martin Sonneborn: Phänomenaler Eierkopf, gerötete Nase und schütteres Haar – absolut unscheinbar. Sein Aussehen ist sein Kapital. Denn Sonneborn ist so etwas wie Deutschlands Chef-Entlarver: Er war jahrelang Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“. Und dann 2004, fast im Vorbeigehen, Parteigründer und Bundesvorsitzender der Partei „Die PARTEI“. Das Personal von „Titanic“ und „PARTEI“ ist quasi identisch. Die Lektüre des PARTEI-Buchs bietet denn auch ein ebenso komisches wie bitter ernstes Lehrstück über das Wesen und die Funktionsweise unsere Mediendemokratie. „Wenn die Bürger uns auf demokratischem Wege beauftragen, das Demokratie-Prinzip ad absurdum zu führen, können wir uns dem nicht entziehen“, erklärt der Autor vorneweg: „Das ist Demokratie.“ Es folgt eine ausgesprochen erhellende Erläuterung, wie Sonneborn und seine Genossen „in aller Ernsthaftigkeit einen schmierigen, populistischen, niveauarmen Wahlkampf“ betrieben, für die „Partei für Arbeit, Reisefreiheit, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz: „Die PARTEI“.

In ihren mausgrauen 49-Euro-Einreihern führen die PARTEI-Soldaten die Wählerinnen und Wähler immer wieder mitten ins Grenzgebiet zwischen Wirklichkeit und Fiktion. Ob sie als Hijacker anderer Parteien in deutschen Fußgängerzonen „Wahlkampf“ mit Slogans wie „Wir geben auf. SPD“ machen oder „FDP-Eierlikör mit 18 plus X Prozent“ ausschenken – den „PARTEI“-Gängern ist jedes Mittel recht, wenn es um ihre „politischen Ziele“ geht. Immerhin haben es die „Titanic“-Adepten im Vorfeld des Bundestagswahlkampfes 2005 tatsächlich geschafft, die nötigen Unterstützerunterschriften zu sammeln, um als „richtige“ Partei für den Bundestag zu kandidieren. Damit stand ihnen auch Sendezeit für vier Wahlwerbespots zu. Und am Ende konnten sich Sonneborn und seine Mitstreiter ganz professionell über ihr „bestes Ergebnis seit Kriegsende“ freuen.

Zugespitzte Wirklichkeit

Grandios albern das Ganze, aber gleichzeitig Teil einer Protestkultur, die bestehende Riten und Symbole aufgreift und subversiv gegen das System wendet. Wie zum Beispiel der Künstler Christoph Schlingensief im Wahlkampf 1998 mit seiner Arbeitslosenpartei „Chance 2000“ oder die „Front Deutscher Äpfel“ unter „Führer“ Alf Thum, die mit scheinbar neonazistischem Gebaren jedes faschistische Auftreten konterkariert. Auf internationaler Ebene gehören die „Yes Men“ in diese Reihe, zwei Guerilla-Künstler aus den USA, die es zum Beispiel schafften, als angebliche Unternehmenssprecher von „Dow Chemical“ live auf BBC die Verantwortung für das Bhopal-Unglück in Indien zu übernehmen.

Auch die „Titanic“-Crew hat viel Übung darin, die Wirklichkeit zuzuspitzen. Legendär die Aktion im Vorfeld der Fußball-WM 2006, als in Zürich die FIFA-Entscheider zusammensaßen, um den Austragungsort festzulegen. Mysteriöse Faxe, auf denen Würste und Schwarzwalduhren versprochen wurden, wenn Deutschland den Zuschlag bekäme, wurden unter den Hotelzimmertüren der Verantwortlichen durchgeschoben. Der Deutsche Fußballbund schrie Zeter und Mordio. Doch der Bestechungsversuch der „Titanic“-Redaktion offenbarte einmal mehr, wie schmal der Grat zwischen Persiflage und Realität manchmal sein kann.

Mit Schleichwerbung gegen Schleichwerbung

Erhellend ist das PARTEI-Buch auch hinsichtlich der Rolle, die Werbeindustrie und Medien in der Propagandamaschine des Politbetriebs spielen. Da sind einerseits die Presseschnipsel, die Sonneborn als Kommentare großzügig über die Seiten verteilt hat: Die einen spielen das Spiel in geradezu anbiedernder Manier mit, die anderen empören sich, die „Titanic-Jünger“ zeigten „ohnehin keinen Geschmack“. Und dann das Meisterstück der PARTEI: die Wahlwerbespots im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen. Unverkennbar gesponsert von einem Billigflieger, erklärt der Bundesvorsitzende dem Wahlvolk vollmundig, die PARTEI sei die einzige Partei, die Schleichwerbung bei ARD und ZDF konsequent ächte.

Die Werbeagentur Scholz & Friends, die die Spots produzierte, bekam zuletzt fast kalte Füße – und wurde am Ende von der eigenen Branche für die Filmchen ausgezeichnet.