Staat und Politik in Deutschland

Wird Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren die Teilnahme an Bundestagswahlen zu Unrecht verwehrt?Mehr ...

Mit der Differenz von Verfassungstext und Verfassungspraxis hat das deutsche Volk in der Regel kein Problem, so lange nicht der Eindruck mangelnder Legitimität von Staatshandeln entsteht.Mehr ...

Fünfparteiensystem, Wähler- und Mitgliederschwund bei den Parteien – ist die Zeit der Volksparteien bald vorbei?Mehr ...

Seit Jahren haben Demoskopen Mühe, die Wählerstimmung verlässlich einzufangen. Neue Methoden versprechen Besserung.Mehr ...

Nach Jahrhunderten der Straflosigkeit können heute von Einzelnen begangene schwerste Verbrechen von dem ständigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag abgeurteilt werden.Mehr ...

„Kultur macht Geschichte/Geschichte macht Kultur“ lautete das Motto des 5. Kulturpolitischen Bundeskongresses im Juni 2009 in Berlin.Mehr ...

Der Satiriker Martin Sonneborn erzählt, wie er mit seiner „PARTEI“ um Wählerstimmen kämpfte. Und erklärt nebenbei wie politische Propaganda funktioniert.Mehr ...

Aus Verlegenheit mangels Alternativen formiert, markiert die Große Koalition eine Zeitenwende im deutschen Parteiensystem. Nach der Wahl im Herbst 2009 erscheinen viele Regierungskonstellationen möglich.Mehr ...

Die Bundesrepublik Deutschland wird 60. Die überwiegende Mehrheit der Deutschen − nicht nur im Westen − dürfte darin einen Grund zum Feiern sehen. Denn es handelt sich um eine Erfolgsgeschichte.Mehr ...

Seit zehn Jahren gibt es das Amt eines „Staatsminsters für Kultur“. Und dieses verfügt dank des Wirkens der bisherigen Amtsinhaber auch über einige Reputation. Doch das ist kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen, meint der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, im Gespräch mit goethe.deMehr ...

25 Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ steht es um den Datenschutz nicht zum Besten. Der Widerstand ist eher verhalten.Mehr ...

Der Staat, Konzerne, Internetunternehmen und soziale Netzwerke sammeln Daten in großen Mengen – und geben vor, damit sorgsam umzugehen. Datenschützer warnen.Mehr ...

Noch ist unklar, ob die Partei – wie die Grünen vor rund 30 Jahren – dauerhaft ihren Platz im Parteiensystem einnehmen wird.Mehr ...

Der Abschied von der Kernenergie, ein Vorzeigeprojekt der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung, galt in Deutschland als beschlossen..Mehr ...

Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" präsentierte mit ihrem Abschlussbericht die wohl umfassendste Untersuchung der deutschen Kulturlandschaft seit mehr als 30 Jahren.Mehr ...

Interview mit Wilhelm Heitmeyer, Professor für Pädagogik an der Universität Bielefeld, über Gewalt von Jugendlichen und die sozialen Probleme von Gewalt.Mehr ...

Wer Straftaten gegen die Bundesrepublik begeht, bekommt es mit Monika Harms zu tun. Die 60-jährige Juristin ist seit Juni 2006 Generalbundesanwältin. Sie ist in der Geschichte der Bundesrepublik die erste Frau in diesem Amt.Mehr ...

Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die wachsenden technischen Möglichkeiten zur Überwachung von Waren- und Informationsströmen werden zu einer Bedrohung für den Datenschutz der Privatsphäre. Ein Gespräch mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar.Mehr ...