Zivilgesellschaft und demokratische Kultur in Deutschland

Verglichen mit autoritären Regimen scheint sie ausgesprochen träge und den in immer kürzeren Intervallen anbrandenden Herausforderungen oft kaum noch gewachsen. Hat die Demokratie noch eine Zukunft?  Goethe.de sprach darüber mit dem Philosophen Otfried Höffe.

Herr Professor Höffe, obwohl jeder zweite Deutsche laut einer Umfrage unzufrieden mit unserer Demokratie ist, haben Sie ihr in ihrem letzten Buch erst wieder ein recht gutes Zeugnis ausgestellt. Woher kommt diese unterschiedliche Wahrnehmung?

Ich bezweifle nicht, dass unsere Demokratie zu verbessern ist, übe vielmehr an vielen Entwicklungen eine zum Teil scharfe Kritik. In erster Linie vergleiche ich aber die Staatsform der Demokratie mit anderen, beispielsweise autokratischen Staaten. Bei diesem Vergleich erweist sich die Demokratie als mehrfach überlegen: angefangen mit dem Legitimationsvorsprung über einen Wissens- und Wirtschaftsvorsprung bis zu einem selbstkritischen Lernvorsprung.

Manche Kritiker machen die politische Alternativlosigkeit gerade der Volksparteien mitverantwortlich für Politikverdrossenheit und mangelnde Wahlbeteiligung. Bedarf es wieder mehr Polarisierung, um der Demokratie neues Leben einzuhauchen?

Untereinander alternativlos sind die mittlerweile fünf relevanten Parteien kaum. Anderes halte ich jedenfalls für gravierender: einen „Imperialismus der Politik“, da sie in immer mehr Lebensbereiche hereindrängt, und den Machtzuwachs der Berufspolitiker, die als Parteipolitiker über das Führungspersonal zu vieler Gesellschaftsbereiche entscheiden. Weil aber bei der parteipolitischen Besetzung von Spitzenämtern sich alle Parteien beteiligen, taugt diese Art von Unterhöhlung der Demokratie nicht als Wahlthema.

„Autokratische Staaten stehen nicht besser da“

Angesichts der Schwerfälligkeit demokratisch verfasster Staaten und supranationaler Organisationen etwa bei der Bewältigung akuter Krisen wird heute schon wieder über die Vorteile „starker Staaten“ diskutiert. Hinzu kommt die Neigung, politisches Misslingen auf externe Sachzwänge – Globalisierung, Marktwirtschaft et cetera – zu schieben. Macht man es sich damit zu leicht?

Das Zu-leicht-Machen beginnt schon früher, mit dem häufigen Verdrängen von Problemen. Beispiele sind die schon lange vor der Finanzkrise zu hohe Staatsverschuldung oder die demographische Entwicklung; auch dass ein Gesamtdeutsches Ministerium keine Pläne für eine Vereinigung ausgearbeitet hatte. Nicht zuletzt hätte man sowohl in Brüssel als auch Berlin sehr viel früher monieren müssen, dass Griechenland der Währungsunion unter Täuschung beitrat, später dass seine Haushaltspolitik auf eine Katastrophe zusteuert. Im Übrigen stehen autokratische Staaten nicht grundsätzlich besser da. Nehmen wir die Wirtschaftsentwicklung in Südostasien, hier braucht sich das demokratische Südkorea nicht vor China zu verstecken.

Sind wirkliche Alternativen zur Demokratie im Allgemeinen und zur repräsentativen Demokratie im Besonderen überhaupt denkbar?

Nicht an Stelle der repräsentativen Demokratie, wohl aber zur Ergänzung ist nötig, wofür ich in meinem Buch nachdrücklich plädiere: eine vitale Bürgergesellschaft. Durch Individualismus und Engagement, durch Partizipation, Vertrauen und wenig Bürokratie ausgezeichnet, wendet sich die Bürgergesellschaft gegen einen Staat, der die Bürger zu gängeln neigt und dabei nicht nur seine Legitimation überdehnt, sondern sich auch vorhersehbar überfordert. Durch die Bürgergesellschaft wird die angeblich entpolitisierte Gesellschaft partiell politisiert und spiegelbildlich die Verantwortung für das Gemeinwohl partiell entstaatlicht.

Sie haben sich viele Gedanken über die Zukunftsfähigkeit demokratisch verfasster Gemeinwesen gemacht. Wie ist es damit hierzulande bestellt?

Nach sechs Jahrzehnten einer zunächst argwöhnisch beobachteten, dann mehr und mehr auch vom Ausland geschätzten Demokratie steht Deutschland zweifellos nicht schlechter als seine Nachbarländer da. Eine dänische Tageszeitung schreibt sogar: „Das große Wunder in Europa nach dem Mai 1945 heißt Deutschland.“ Es sollte aber trotzdem mehr Mut hinsichtlich der Stärkung der direkten Demokratie beweisen.

Halten Sie die westlichen Demokratien und politischen Systeme für geeignete Blaupausen für die Welt als Ganze?

Aus Legitimationsgründen sehe ich keine Staatsform als konkurrenzfähig an, die die notwendige Herrschaft von Menschen über Menschen nicht erstens letztlich auf die Betroffenen zurückführt und sie zweitens an Recht und Gerechtigkeit, namentlich die Menschenrechte und an die Gewaltenteilung bindet. Freilich haben andere Gesellschaften dasselbe Recht wie die westlichen Demokratien. Ferner dürfen sie sich einige Zeit nehmen, um den Legitimationsvorsprung der Demokratie zu erkennen und anzuerkennen. Und sie dürfen aus ihrer eigenen Kultur und eigenen Erfahrung eine ihnen gemäße Gestalt entwickeln. Sie sollten aber nicht unter dem wohlklingenden Stichwort „gelenkte Demokratie“ tatsächlich semi-autokratisch ausfallen.

Was würden Sie wem zur Ehrenrettung der Demokratie raten?

Dem Skeptiker würde ich die Frage zu bedenken geben: Unter welchen Bedingungen können sich die Menschen als frei und gleich anerkennen?