Politik und Zeitgeschichte

Hat sich die deutsche Gesellschaft durch die Anschläge vom 11. September 2001 verändert? Die nach den Ereignissen vielfach geäußerte Behauptung, dass nichts mehr so ist, wie es war, darf jedenfalls getrost zu den Akten gelegt werden; dennoch trifft zu, dass, als Folge der Anschläge, vieles anders geworden ist, vor allem in der Innen- und Sicherheitspolitik.

Die Terroranschläge vom 11. September lösten auch in Deutschland Entsetzen und hektische Aktivitäten aus. Noch im selben Monat wurde die – mittlerweile eingestellte – Rasterfahndung wieder aufgenommen, beschlossen Bundestag und Bundesrat drastische Verschärfungen der Sicherheitsbestimmungen. Der islamistische Terrorismus steht seither ganz oben auf der (sicherheits-) politischen Agenda. Der anfängliche Schock ist freilich gewichen, an seine Stelle sind routiniertes Gedenken und professionelles Erinnern getreten. Offensichtlich hat selbst ein Ereignis wie der 11. September seine mediale Halbwertszeit.

Furcht vor „Schläfern“

Der 11. September hat auf eine spektakuläre, vorher von kaum jemandem für möglich gehaltene Weise erfolgreich Verdrängtes schlagartig wieder in den Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerückt: den Terrorismus und die von ihm ausgehenden Gefahren. Als die RAF am 20. April 1998 in einem Schreiben an die Nachrichtenagentur Reuters die endgültige Einstellung des bewaffneten Kampfes ankündigte, war die Erleichterung groß, schien der Spuk endlich vorbei zu sein. Mit den Anschlägen vom 11. September kehrte die Angst zurück.

In der Gesellschaft grassiert seither die Furcht vor islamistischen Attentätern, die als sogenannte „Schläfer“ unerkannt in ihrer Mitte leben – immerhin kamen drei der vier Todespiloten einschließlich des Anführers Mohammed Atta aus Deutschland. Gewachsen ist seither auch die Islamfeindlichkeit. Immer mehr Deutsche sind heute der Ansicht, dass sich der Islam zu stark ausbreite und mit der „deutschen Leitkultur“ nicht zusammenpasse. Darunter leiden müssen vor allem die deutschen Muslime, die immer häufiger Opfer islamfeindlich motivierter Gewalttaten werden.

Terror und Antiterror

Einen echten Paradigmenwechsel in der Innen- und Sicherheitspolitik bedeuten die nach den Anschlägen in Kraft getretenen „Antiterrorgesetze“. Hier hat sich in der Tat vieles geändert: Die Ermittlungsbefugnisse von Bundeskriminalamt, Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst wurden massiv erweitert, sicherheitsrelevante Einrichtungen wie Energieerzeuger, Rundfunkanstalten und Krankenhäuser zur Überprüfung ihrer Angestellten verpflichtet. Flugreisende werden seither einer verschärften Leibesvisitation unterworfen und auf ausgewählten deutschen Linienmaschinen von sogenannten „Sky Marshals“ begleitet. Auch für die Aufnahme biometrischer Daten in Personalausweis und Reisepass wurden durch die Gesetzespakete die Voraussetzungen geschaffen.

Eine besonders drastische Maßnahme sah der Paragraf 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes vom 11. Januar 2005 vor: den Abschuss von Flugzeugen, sofern von ihnen eine terroristische Gefahr ausgeht. Diese Maßnahme war in der Öffentlichkeit heftig umstritten und wurde, nachdem selbst der damalige deutsche Bundespräsident Horst Köhler erhebliche Zweifel angemeldet hatte, nur ein Jahr später vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt – der Staat dürfe das Leben von Unbeteiligten oder Opfern einer Gewalttat nicht zu Gunsten des Lebens anderer Menschen opfern.

Sicherheit versus Freiheit

Ebenfalls umstritten sind zahlreiche andere Maßnahmen, deren Einführung von Innenministern oder „Sicherheitsexperten“ immer wieder gefordert wird, zumeist anlässlich von Terroranschlägen wie 2004 in Madrid, 2005 in London oder 2006 in Mumbai. Dazu gehören vor allem die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten und der Einsatz der Bundeswehr im Innern. Sie stoßen nicht nur bei Oppositionspolitikern, sondern auch innerhalb der Regierungsfraktionen auf großen Widerstand und lösen, ebenso wie die Verlängerung der Antiterrorgesetze selbst, regelmäßig hitzige Debatten aus.

Die fehlgeschlagenen Kofferbombenattentate auf deutsche Eisenbahnzüge vom Juli 2006 haben deutlich gemacht, dass auch im Land der Dichter und Denker jederzeit mit einem Anschlag islamistischer Terroristen gerechnet werden muss. Das Alltagsverhalten der Deutschen hat sich dadurch freilich nicht geändert – nach wie vor werden Flugreisen gebucht und Großereignisse besucht. Die Mehrheit der Bevölkerung hat sich – so scheint es – inzwischen daran gewöhnt, mit der terroristischen Bedrohung zu leben. Öffentliche Terrorwarnungen, wie zuletzt jene vom November 2010, als in Luftfracht aus dem Jemen versteckte Bomben entdeckt worden waren, werden ebenso wie erhöhte Sicherheitsvorkehrungen und anschließende Entwarnungen routiniert zur Kenntnis genommen. Zugunsten ihrer Sicherheit sind die meisten Deutschen ganz offensichtlich bereit, schwer bewaffnete patrouillierende Polizisten und Einschränkungen der persönlichen Freiheit hinzunehmen.

Afghanistan und kein Ende

Die nachhaltigste Reaktion auf den 11. September stellt eine außen- und militärpolitische Entscheidung dar: der 2001 begonnene Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Was anfänglich als zeitlich begrenzte logistische Unterstützungsmaßnahme für die US-Armee im Kampf gegen die Taliban gedacht war, ist zu einem Dauerengagement und zu einem Dauerpolitikum geworden – weil sich zehn Jahre nach Beginn des Einsatzes noch immer keine befriedigende politische Lösung abzeichnet, weil die Sicherheitslage in Afghanistan nach wie vor desaströs ist und weil auch deutsche Soldaten die Bundestagsentscheidung mit ihrem Leben bezahlen müssen.

Die deutsche Gesellschaft ist eine Gesellschaft im Krieg, wollte diese Tatsache jedoch lange nicht wahrhaben. Dies änderte sich durch den von einem Bundeswehroffizier am 4. September 2009 befohlenen Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster in der Nähe von Kunduz, bei dem nach Nato-Angaben bis zu 142 Menschen, darunter auch zahlreiche Kinder, getötet oder verletzt wurden. Ende 2011 sollen die ersten deutschen Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. Was danach geschehen wird, ist offen. Eines scheint jedoch gewiss: Zehn Jahre nach „9/11“ ist der Kampf gegen den Terror nicht mehr das beherrschende Thema – Finanz-, Euro- und Schuldenkrise haben ihn verdrängt!