Protest 2.0

Kluge Diktatoren

Vergrößern
Nicht die Zensur, die Beherrschung des Internets ist die wahre Gefahr für die Demokratie.

Angesichts des totalen Internetausfalls in Ägypten hatte der „Internationale Tag gegen Internetzensur“, der alljährlich von der Organisation Reporter ohne Grenzen ausgerufen wird, 2011 sicherlich höhere Relevanz als zuvor. Und doch sollte man nicht vergessen, dass immer mehr Diktatoren und repressive Regimes das Internet weniger zensieren als es vielmehr zu ihrem eigenen Vorteil nutzen.

Nun könnte man nach den Ereignissen in Ägypten zwar glauben, dass soziale Medien das Ende angeschlagener autoritärer Regime enorm beschleunigen. Allerdings waren die Ägypter mit einer Regierung gesegnet, die einen Tweet nicht von einem Post unterscheiden konnte. Der Todesstoß, den das Internet dem Mubarak-Regime versetzte, wird anderen Unterdrückern allerdings als Warnung dienen, sich doch rasch mit den jüngsten Entwicklungen in Silicon Valley auseinanderzusetzen und sich wenigstens die Grundkenntnisse der Online-Propaganda zu verschaffen.

„Wir sind alle Khaled Said“

Nun war der tragische Tod des 28-jährigen Khaled Said, der ein Jahr zuvor von der ägyptischen Polizei aus einem Internetcafé in Alexandria geschleppt wurde, sicher ein Moment, der die Massen mobilisierte. Die Facebook-Seite „Wir sind alle Khaled Said“ spielte eine Schlüsselrolle bei den Protesten. Zwar waren die beiden Polizisten, die Said zu Tode geprügelt haben sollen, verhaftet worden. Doch die ägyptische Regierung ignorierte die Wut im Netz viel zu lange. Die Wut verebbte, doch ganz verschwand sie nie. Die Ereignisse in Tunesien fachten sie dann wieder an.

In China gab es einen ähnlichen Fall. Da wurde 2009 ein 24 Jahre alter Bauer namens Li Qiamong wegen illegalen Holzschlags verhaftet. Kurz darauf war er tot. Die Polizei erzählte Lis Eltern, er habe sich den Kopf aufgeschlagen, als er mit anderen Häftlingen Verstecken spielte. Der Vorfall generierte innerhalb kürzester Zeit fast 100 000 Kommentare auf einer einzigen populären chinesischen Bloggerseite. Doch die chinesischen Behörden reagierten schnell.

Online-Propaganda

Anstatt zu versuchen, die Online-Debatte abzuwürgen, wandten sie sich an die aufgebrachten Internetnutzer und luden sie ein, sich an einer Kommission zu beteiligen, die Lis Tod untersuchte. Diese Kommission durfte allerdings nie wirkliche Untersuchungen anstellen. Später kam heraus, dass sie vor allem aus regierungsfreundlichen Journalisten bestand. Aber da hatte sich das Netz schon beruhigt.

Im Nachhinein ist es erstaunlich, wie wenig das Mubarak-Regime unternahm, um das Internet zu kontrollieren. Es gab weder Versuche, das Netz zu filtern, wie in China, noch Online-Propaganda oder Blogger, die von der Regierung bezahlt werden wie in Russland. Es gab so gut wie keine Cyber-Angriffe auf die Webseiten von Bloggern und Protestorganisationen. Und obwohl die ägyptische Regierung über die neueste US-amerikanische Technologie für Internetüberwachung verfügte, wurde auch da nur wenig unternommen.

Lektion für Diktatoren

Deswegen wurden die Behörden auch so von den Protesten überrascht, obwohl die ja ganz öffentlich online geplant und diskutiert wurden. Dass Mubarak dann das Internet abschalten ließ, nachdem die Online-Bewegung schon eine beeindruckende Offline-Wucht auf dem Tahrir-Platz entwickelt hatte, zeigte die Inkompetenz nur noch deutlicher. Es war nicht das Internet, das Mubarak entmachtete. Es war Mubaraks vollkommene Ahnungslosigkeit, was das Internet betrifft.

Die ersten Regimes scheinen die Lektion schon gelernt zu haben. Die syrische Regierung hob ein Verbot von Facebook und YouTube wieder auf. Offiziell als „Zugeständnis“ an Oppositionsgruppen. Es gilt als ziemlich sicher, dass dies geschah, um öffentlichen Unmut besser zu beobachten.

Im Sudan versprach der Diktator General al-Baschir, dass er auch die entlegensten Ecken des Landes mit Elektrizität versorgen wolle, damit seine Anhänger ihn auf Facebook verteidigen können. In der Zwischenzeit haben sudanesische Polizeibehörden in sozialen Medien Falschinformationen über Proteste verbreitet, um dann jeden, der zu den vermeintlichen Aufmärschen erschien, sofort zu verhaften.

Cyber-Polizei

Nach den Protesten in Bahrain wurde Twitter dort mit regierungsfreundlicher Propaganda geflutet, um Zweifel an der Zuverlässigkeit des Kurznachrichtendienstes als Informationsquelle zu wecken. Und die Behörden in Iran haben ihre Lektion aus den Unruhen von 2009 gelernt und die im gesamten Nahen Osten umfassendste Strategie zur Kontrolle des Internets entwickelt. Zum Beispiel wurden Einheiten einer Cyber-Polizei aufgebaut – sie können inzwischen sogar Dissidenten aufspüren, die Anti-Zensur-Programme benutzen.

Das größte Online-Problem dieser Regimes bleiben sicherlich die US-amerikanischen sozialen Medien wie Facebook. Russland und China haben deswegen eigene Konkurrenzmedien aufgebaut. Eine Online-Gruppe, die sich den Umsturz der russischen Regierung zum Ziel gesetzt hat, würde sich auf der russischen Facebook-Alternative Vkontakte sicher nicht lange halten.

Russische soziale Netzwerke dominieren jetzt schon die Online-Welt der meisten ehemaligen Sowjetrepubliken. Als sich im Dezember 2010 nach umstrittenen Wahlen in Weißrussland Protestgruppen formierten, verschwand eine Online-Gruppe, die einen der Oppositionskandidaten unterstützte und für die Organisation der Proteste wichtig geworden war, über Nacht aus Vkontakte.

In Vietnam hat die Regierung Facebook verboten und eine eigene Seite mit dem Namen goonline.vn aufgebaut, die nun das populärste soziale Netzwerk im Land ist.

Wenn man die Erfolge der Regierungen in Moskau und Peking betrachtet, das demokratische Potenzial des Internets zu zügeln, wird klar, dass Diktaturen durchaus lernfähig sind und das Internet innerhalb kürzester Zeit in den Griff bekommen können. Es ist an uns im Westen, ihre Reaktionen vorauszusehen, um ihr hartes Vorgehen auszubremsen. Schließlich wenden sich diese Regimes vor allem an westliche Firmen und Berater, um ihre Unterdrückungsmechanismen technisch auf den neuesten Stand zu bringen. Ob diese neue Ära der internetgetriebenen Demokratisierung wirklich andauert, hängt deswegen nicht zuletzt davon ab, ob wir lernen, die raffinierten Methoden auszuhebeln, mit denen diese Bewegungen erstickt werden.


Der Text erschien zuerst in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 12. März 2011.
Evgeny Morozov
ist Mitherausgeber des Magazins „Foreign Policy”. Sein Blog „Net Effect“ beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Internets auf globale politische Strukturen. Er lehrt zurzeit als Gastdozent an der Stanford University. Sein Buch „The Net Delusion.The Dark Side of Internet Freedom” erschien Anfang 2011 und gehört seither zu den meistzitierten Arbeiten zum Thema Internet und Demokratie.

Copyright: „Süddeutsche Zeitung“, www.diz-muenchen.de
Links zum Thema

Humboldt als E-Paper

Lesen Sie das Humboldt Heft 157 „Protest 2.0“ auf Ihrem Smartphone, Blackberry oder eReader!
Zum Download ...

Jetzt bestellen

Jetzt bestellen

Interessierte Leser können Humboldt über den Goethe-Webshop bestellen.
8,50 € versandkostenfrei
Zum Goethe-Webshop ...