Marchetti, Andreas

Beziehungen neu ausrichten
Vor gerade einmal fünfzehn Jahren erlangten die zentralasiatischen Staaten mit dem Zerfall der Sowjetunion ihre Unabhängigkeit. Wie alle Länder dieser Region ist gerade auch das zentralste, Usbekistan, seither auf der Suche nach einer eigenen nationalen Identität. Dies äußert sich in Ansätzen zur Sprachenpolitik genauso wie in der Bestimmung der internationalen An- und Einbindung des Landes.
In diese weiterhin im Um- und Aufbruch begriffene Region führte eine vom Goethe-Institut organisierte Vortragsreise. Hauptanliegen der in eine deutsch-französische Reihe zur Europäischen Union eingebetteten Auftaktveranstaltung in der usbekischen Hauptstadt Taschkent war, in Strukturen und Funktionsweisen der EU einzuführen, die ihrerseits zur Zeit versucht, die Beziehungen zu Zentralasien und besonders auch zu Usbekistan neu auszurichten.

Die EG/EU und ihr Verhältnis zu Zentralasien im Wandel der Zeit
Als die zentralasiatischen Republiken 1991 aus der Sowjetunion hervorgingen, hatte die EG/EU noch eigens für die sowjetischen Nachfolgestaaten mit TACIS ein Instrumentarium entwickelt, um diese bei der Transformation zu unterstützen. Mit Usbekistan schloss die EU schließlich ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das 1999 in Kraft trat. War die Ausgangslage und Entwicklung der Beziehungen in den 90ern damit in gewisser Hinsicht privilegiert, verschlechterten sich in den letzten Jahren die Rahmenbedingungen deutlich – aufgrund neuer Entwicklungen auf beiden Seiten.
In Folge der blutigen Beendigung von Protesten in Usbekistans östlicher Provinz Andijan 2005 verhängte die EU Sanktionen gegen das Land. Erst allmählich gibt es wieder Zeichen für eine Annäherung. Der Besuch des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier Anfang November 2006 zeugte von dem weiterhin starken Interesse der Europäer in der Region, besonders auch von deutscher Seite. Auch in Folge dieses Besuchs hat die EU inzwischen ihre Sanktionen gegen Usbekistan etwas gelockert, auch wenn sie sie grundsätzlich aufrechterhalten hat.

Staffelung der europäischen Außenpolitik
Allerdings sind die bilateralen Beziehungen auch aufgrund der inneren Entwicklung der EU nicht unbedingt einfacher geworden. Durch die bisher größte Erweiterung im Mai 2004 und die Krise zur Ratifikation der im Oktober 2004 unterzeichneten Europäischen Verfassung ist die EU derzeit verstärkt auf sich selbst bezogen. Außerhalb der EU genießen zunächst die derzeitigen und potentiellen Beitrittskandidaten die besondere Aufmerksamkeit der EU, gefolgt von den Staaten, die unmittelbar an die EU – oder eben ihre Kandidaten – angrenzen.
Aufgrund dieser Staffelung in der europäischen Außenpolitik mag man bisweilen den Eindruck gewinnen, dass das gestalterische internationale Interesse Europas mit zunehmender geographischer Entfernung von der EU abnimmt, wobei es auch hier Ausnahmen gibt. In der Schaffung und Ausgestaltung der Europäischen Nachbarschaftspolitik, als eines der neuesten und zentralsten europäischen Außenpolitikregime, verlieren die zentralasiatischen Staaten zunächst ihren seit 1991 bestehenden privilegierten Status: Mit der Überführung der TACIS-Unterstützung in ein neues Finanzierungsinstrument werden sie ab 2007 dem Instrumentarium der europäischen Entwicklungszusammenarbeit unterworfen.
Trotz der geschilderten gegenseitigen Entfremdung bewies die Vortragsreihe, dass gerade auch von usbekischer Seite ein lebhaftes Interesse an der EU besteht. Sie wird als einer der wichtigsten internationalen Akteure wahrgenommen – und dies vorwiegend mit positiven Vorzeichen. Dies steht in erfrischendem Gegensatz gerade auch zu den innerhalb der EU bisweilen artikulierten Zweifeln an der Leistungsfähigkeit oder gar der Zweckdienlichkeit des europäischen Projekts.

Kenntnisse vermitteln und Einschätzungen austauschen
Grundsätzlich lässt sich somit ein beiderseitiges Bewusstsein für die Bedeutung der bilateralen Beziehungen ausmachen, vor allem in strategischer wie auch energiepolitischer Hinsicht. Die beiden im Rahmen der Vortragsreise gehaltenen Vorträge zielten daher darauf ab, Kenntnisse über die EU strukturiert zu vermitteln und zu vertiefen und im Sinne eines Dialogs Einschätzungen auszutauschen. Das Publikum bestand einerseits aus Studenten der Germanistischen Fakultät der Weltsprachenuniversität Taschkent, in deren Gebäude auch das Goethe-Institut noch seinen derzeitigen Sitz hat, sowie Verwaltungsbeamten an der Akademie für Staats- und Gesellschaftsaufbau.
In beiden Vorträgen erfolgte zunächst eine Einführung in Arbeitsweisen, Strukturen und Politiken der EU, wobei diese stets in einen engagierten Dialog mündeten, der von der Faszination und dem Interesse an der EU zeugte. Auf besonderes Interesse stießen die internen Funktionsweisen europäischer Politik, die Bedeutung der Energiepolitik im bilateralen Verhältnis sowie die derzeitigen Debatten und Perspektiven in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Insgesamt zeugten gerade auch die bisweilen sehr detaillierten Nachfragen der Teilnehmer von einem ausgeprägten Interesse an der EU und gaben deutlich Anlass zur Hoffnung auf eine nachhaltige Besserung der Beziehungen. Schließlich scheint der Wille hierzu – trotz aller bestehenden Differenzen zwischen der EU und Usbekistan – gerade auch gesellschaftlich weit verbreitet zu sein. Dies ist wichtigste Voraussetzung und Grundlage zur Überwindung von Differenzen durch die politisch Handelnden.