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Illustration: Demokratie und Solidarität Foto (Ausschnitt): © Rob Curren

Demokratie und Solidarität

Die COVID-19 Pandemie setzt die politischen Systeme weltweit unter Druck. Autokratische Regime reagieren mit Leugnung der Seuche oder versuchen, sie mit rigorosen Maßnahmen und Beschränkung der bürgerlichen Freiheiten unter Kontrolle zu bringen. Die liberalen Demokratien des Westens müssen sich der schmerzlichen Einsicht beugen, dass die unsichtbare Hand des Marktes keine effizienten Gesundheitssysteme zu schaffen imstande ist, und hatten eine furchteinflößende Zahl von Opfern zu beklagen.

Während populistische Regime in manchen Ländern die Gunst der Stunde nutzen und unter dem Vorwand, die Bekämpfung der Pandemie erfordere einschneidende Maßnahmen, Meinungs- und Pressefreiheit einschränken, – so war das Fotografieren der brennenden Scheiterhaufen und die Benennung der Tatsache, dass die Regierung zu wenig Sauerstoff vorrätig hielt im indischen Bundesstaat Uttar Pradesh unter Strafe gestellt, – haben andere Länder mit einem plötzlich erwachenden Hunger ihrer Bürger*innen nach Freiheit zu kämpfen. Hygieneregeln werden als unzulässige Bevormundung emanzipierter Mitglieder der Gesellschaft aufgefasst, und der Widerstand gegen die Maskenpflicht treibt Tausende auf die Straßen. 

Hinzu kommen ökonomische Aspekte: Während die einen ihre Jobs verloren, stiegen die Einkünfte anderer in astronomische Höhen; während manche ihr Leben riskieren oder verloren, profitieren andere von fallenden Preisen und investieren auf Kosten derer, die neben dem Verlust ihres Einkommens, das ihres Hauses und die Implosion ihrer bürgerlichen Existenz zu beklagen haben.

Die Pandemie gefährdet, so lässt sich zusammenfassen, nicht nur die Gesundheit jedes Einzelnen, sie gefährdet das Wohlergehen ganzer Gesellschaften, indem sie auf die Probe stellt, was Solidarität heute heißt. In dem Modul DemokratieOn the Road to Change stellen Expert*innen die Frage, wieviel Solidarität es in Zeiten der Krise braucht, um das Zerfallen von Gesellschaften in antagonistische Sektionen zu verhindern. Hat eine Expertokratie die Demokratie abgelöst? Wer wird durch wen repräsentiert? Wer ist zur Repräsentation legitimiert? Warum sind Wahlen allein nicht ausreichend, um das Funktionieren einer Demokratie zu gewährleisten? Sind Institutionen sklerotische Verfestigungen des demokratischen Prozesses oder überlebenswichtige Speicher gesammelten gesellschaftlichen Wissens? Was sind die Vorteile der agilen und flexibel reagierenden direkten Demokratie gegenüber der schwerfälligen repräsentativen Demokratie? Darf jede*r mitreden? Darf jede*r mitregieren? Brauchen wir mehr Staat und weniger Markt? Wer verbürgt, was Gemeinwohl ist?

In einer Serie von Videointerviews antworten Expert*innen auf diese Fragen, während sie durch ihre Heimatorte fahren: Von Bel Air nach Skid Row in Los Angeles, von Chanakyapuri in Neu Delhi nach Gurgaon, von Piraeus nach Marousi, vom Berg Schauinsland nach Freiburg –  in den USA, Indien, Griechenland und in Deutschland sind diese Fragen gleichermaßen virulent. Und doch werden die Antworten sehr unterschiedlich ausfallen und damit nicht nur die Vielfalt der Fragen, sondern auch die Vielfalt der Perspektiven bezüglich der Zukunft der Demokratie nach den Zeiten der Pandemie widerspiegeln.

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