Urheberrecht an Kunstwerken Wer hat das Recht am Bild?

Das Urheberrecht ist international nicht harmonisiert.
Das Urheberrecht ist international nicht harmonisiert. | © Colourbox

Über das Urheberrecht wird immer wieder heftig debattiert. Was es für ein Kunstwerk bedeutet, wenn das Urheberrecht erlischt und welche aktuellen Entwicklungen es gibt, erläutert Kunstrechtexperte Gabor Mues.

Herr Mues, welchen Stellenwert hat der Urheberrechtsschutz für Künstlerinnen und Künstler heute in Deutschland?

Die Bedeutung des Urheberrechtsschutzes in der bildenden Kunst ist weitaus geringer als in Literatur oder Musik. Das liegt daran, dass Künstler vor allem Originale, also Einzelstücke, verkaufen. Zwar gibt es mit der VG Bild-Kunst eine Verwertungsgesellschaft, die die Rechte bildender Künstler etwa bei der Replikation von Kunstwerken in den Medien wahrnimmt. Doch werden in der bildenden Kunst über Nutzungsrechte nur geringe Einnahmen erzielt. Es gibt allerdings ein Sonderrecht, das sogenannte Folgerecht. Es wird für die meisten Künstler ebenfalls von der VG Bild-Kunst wahrgenommen und zwingt die Galeristen, beim Handel mit zeitgenössischen Künstlern in einer Art Sondersteuer Anteile von ihren Umsätzen abzuführen. Daneben hat das Urheberrecht noch eine zweite Komponente: das Urheberpersönlichkeitsrecht. Dieser nicht-vermögensrechtliche Bestandteil steht dem Künstler auch dann zu, wenn er das Werk verkauft hat. Dazu gehört zum Beispiel das Recht, Entstellungen des Werkes zu verhindern.

Lange Laufzeiten

Unterscheidet sich das deutsche Modell des Urheberrechts von dem in anderen Ländern?

Gabor Mues Gabor Mues | © AFR Rechtsanwälte Die Schutzniveaus sind sehr unterschiedlich. Wir haben in Deutschland ein recht moderates Modell. Andere Länder gehen bei der Stellung des Urhebers zum Teil viel weiter. Frankreich erkennt ein zeitlich unbegrenztes Persönlichkeitsrecht an. Das ist eine rein moralische Interpretation des Urheberrechtes. Das deutsche Urheberrecht hat dagegen zwei Ströme: einen moralischen, persönlichkeitsrechtlichen und einen monetären. Es stellt sich auch die Frage: Sind die Laufzeiten des Urheberrechts, die nicht international harmonisiert sind, angesichts des gestiegenen Lebensalters noch zu rechtfertigen? Wenn der Lebensaltersdurchschnitt in Deutschland heute bei 80 Jahren liegt und dann noch 70 Jahre Urheberrechtsschutz bestehen: Dann können wir bei einem Autor, der mit 30 Jahren etwas geschrieben hat, bis zum Ablauf des Urheberrechts auf 120 Jahre kommen. Ich finde, da könnte man früher ansetzen.

Was wäre für Sie ein richtiges Maß?

Ich würde für eine Schutzdauer von 50 Jahren plädieren – wie in Kanada oder Japan. Ich meine aber auch, dass es in einer postmodernen Welt ohne festen Kanon immer weniger Werke geben wird, die ein solch langfristiges Interesse überhaupt genießen.

Was bedeutet es für das Werk eines Künstlers, wenn das Urheberrecht erlischt – wie es Ende 2013 im Fall des Bauhaus-Künstlers Oskar Schlemmer geschehen ist?

Das bedeutet grundsätzlich, dass es von jedem verwendet werden darf. Zum Beispiel wird es ab 2025 möglich sein, eine Fortsetzung zum Doktor Faustus zu schreiben, wenn Thomas Manns Rechte auslaufen. Es heißt aber nicht, dass ich Abbildungen von Kunstwerken vollkommen frei verwenden darf. Denn meistens gibt es in dem Fall noch einen Fotografen, der ein eigenes Leistungsschutzrecht hat. Davon abgesehen bleibt nach Erlöschen des Urheberrechts noch das postmortale Persönlichkeitsrecht und damit zumindest theoretisch die Möglichkeit, das vom Gesetzgeber gewollte Erlöschen wieder auszuhebeln. Etwa indem man, wie es der Enkel von Schlemmer versucht hat, sagt: Es gibt vielleicht kein Urheberrecht mehr, aber ich bin als Erbe der Meinung, dass etwas so diffamierend ist für meinen Vorfahren, dass ich das unterbinden möchte. Dem wurde aber vom Landgericht Dessau 2014 ein Riegel vorgeschoben. Ich denke, dass das richtig war. Denn das Urheberpersönlichkeitsrecht ist eigentlich eine Spezialform des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Wenn ich nach Ablauf des Urheberrechts auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht zurückgreifen könnte, hieße das, die Regelungen des Gesetzgebers zu unterlaufen.

Juristen als Kunstrichter

Im Fall von Oskar Schlemmer wurde die Retrospektive in Stuttgart „Visionen einer neuen Welt“ vom November 2014 bis April 2015 erst durch das Auslaufen des Urheberrechts möglich. Davor hatten sich die Schlemmer-Erben jahrzehntelang gegen Ausstellungen ausgesprochen ...

Es ist schwierig, wenn das Urheberrecht auf einen Erben übergeht. Meiner Meinung nach kann im Grunde nur der Künstler das Recht haben zu entscheiden, welcher Kontext für sein Werk angemessen ist. Aber auch seine Eigeninterpretation kann nicht immer allein maßgeblich sein. Wenn er eine Ausstellung mit seinem Galeristen planen würde, dann hätte dieser auch das Recht einzugreifen. Als Jurist gerät man hier oft in die Nähe zur Kunstkritik oder zum Kunstrichtertum.

Ein anderes Thema: das zwischen den USA und der Europäischen Union geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP). Was würde es für das deutsche Urheberrecht bedeuten, wenn das Abkommen in der geplanten Form umgesetzt wird?

In gewissem Maße soll durch TTIP wohl sogar der Schutz geistigen Eigentums verbessert werden, etwa durch eine punktuelle Rechtsangleichung beim Patentschutz und einen stärkeren Schutz von Herkunftsbezeichnungen. Speziell auf der Ebene der bildenden Kunst wird TTIP aber – soweit bis jetzt erkennbar – wohl zu keinen wesentlichen Änderungen führen. Die Befürchtung, dass die Europäische Union urheberrechtliche Positionen gegenüber den USA preisgeben könnte, betrifft eher die digitale Wirtschaft. Was speziell die EU angeht: Hier wurde gerade im Januar 2015 ein Berichtsentwurf zur Modernisierung des Urheberrechts vorgelegt. Er sieht vor, die bestehende EU-Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG (InfoSoc) durch eine europaweit geltende Verordnung zu ersetzen und die Stellung der Urheber gegenüber Verlagen und Verwertungsgesellschaften zu stärken. Hier ist es aber noch zu früh, um konkretere Aussagen zu treffen.
 

Dr. Gabor Mues hat Jura in München, Berlin, Potsdam und Oxford studiert sowie Philosophie an der Hochschule für Philosophie der Jesuiten in München. Er arbeitet als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Kunstrecht in München.