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Städte in Bewegung
Ansätze nachhaltiger Stadtentwicklung in Deutschland

Frankfurt bei Nacht mit den zwei Türmen der deutschen Bank
Frankfurt bei Nacht mit den zwei Türmen der deutschen Bank | Foto: iStockphoto.com / Maciej Noskowski

Von Albrecht Hoffmann

Die Sogwirkung von Großstädten hält an, ihre Einwohnerzahlen steigen weltweit, urbanes Leben liegt im Trend. Millionenstädte wie London, Paris, Berlin, Hamburg oder München sind für ihre Bürger attraktiv und stellen sie auf hohem Niveau zufrieden, wie der Urban Audit Perception Survey von 75 europäischen und 15 deutschen Städten 2006 ergab. Einerseits. Andererseits fressen sich Städte und Metropolen in die umliegenden Landschaften und zerstören Naturräume, verschlingen 75 Prozent der erzeugten Energie, sind weltweit für 80 Prozent der Kohlendioxid-Emissionen verantwortlich, überlassen die Armen und Hungernden viel zu oft selbst ihrem Schicksal und verpesten die Luft mit automobilem Verkehr. So zeigt das Jahrbuch von Eurostat Regional 2011, dass die Mehrheit der Bevölkerung von 31 europäischen Städten, darunter auch Paris, London, Berlin, Hamburg und München, die Luftverschmutzung wie auch die Zunahme der Arbeitslosigkeit als ernstzunehmende Probleme ihrer Städte einschätzen. Bereits 1996 hieß es im Nationalbericht der Bundesregierung, Städte seien Orte, „wo die Probleme ressourcenverzehrender und umweltbelastender Lebensstile und Wirtschaftsformen, die weltweit die natürlichen Ressourcen und Ökosysteme gefährden, am deutlichsten und drängendsten zu spüren sind“. Städte seien ein unverzichtbarer Partner für eine nachhaltige Entwicklung, stellte demgegenüber die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro fest. Sie seien bürgernah, schneller in der politischen Umsetzung als die nationale Ebene und könnten mit ihren Bürgern und wichtigen Akteuren vor Ort wie Unternehmen, Verbänden, wissenschaftlichen Einrichtungen oder Nichtregierungsorganisationen eigene Handlungsprogramme erarbeiten und umsetzen. Handlungsprogramme, die bei der Lösung gegenwärtiger Herausforderungen die sozialen ebenso wie die ökonomischen und ökologischen Auswirkungen ihrer Vorhaben gleichwertig berücksichtigen und nicht gegeneinander ausspielen.

Stärkung der lokalen Ebene

Seit 1995 haben in Deutschland einige tausend der insgesamt 12.000 Städte, Gemeinden und Landkreise unter dem Slogan „global denken – lokal handeln“ Strategien und Projekte einer nachhaltigen Entwicklung auf den Weg gebracht, ihre Innenentwicklung gestärkt, Klimaschutz- und integrierte Stadtentwicklungskonzepte realisiert, erneuerbare Energien eingesetzt und ein Nachhaltigkeitsmanagement aufgebaut. Des Weiteren stärkten sie das Engagement ihrer Bürger und schlossen sich national wie auch international zu Netzwerken wie dem europäischen Klimabündnis mit den indigenen Völkern der Regenwälder, den Energy Cities, dem Städtebündnis ICLEI, Local Governments for Sustainability oder dem europäischen Bodenbündnis zusammen.

2010 lud der Rat für Nachhaltige Entwicklung – das Beratungsgremium der Bundesregierung zur Nachhaltigkeit – die Oberbürgermeister von 20 Städten zum ersten Dialog „Nachhaltige Stadt“ nach Berlin ein. Darunter befanden sich auch die Städte Düsseldorf (600.000 Einwohner), Hannover (500.000) oder München (1,4 Millionen) sowie Städte mit weniger als 100.000 Einwohnern wie Konstanz am Bodensee. In ihren „Vier Eckpunkten“ wiesen die Oberbürgermeister darauf hin, dass sowohl die politische und finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder wie auch der Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen dringend verbessert werden müsse, um gemeinsam eine nachhaltige Stadtentwicklung voranzubringen. Bei den „Vier Eckpunkten“ handelt es sich um strategische Themen wie Partizipation und Öffentlichkeitsbeteiligung, Nachhaltigkeit im kommunalen Finanzwesen, Nachhaltigkeit als kommunale Querschnittsaufgabe und Abstimmung der Nachhaltigkeitsaktivitäten mit allen Politikebenen. 2011 veröffentlichten die Oberbürgermeister zudem ihre Beispielsammlung „Städte für ein nachhaltiges Deutschland“, die vom Deutschen Institut für Urbanistik erarbeitet worden war. Die Beispiele zeigen Strategien, Steuerungs- und Managementansätze für die Verwirklichung wichtiger Nachhaltigkeitsziele: so beispielsweise politische Leitlinien und Steuerungsaufgaben, die Festlegung und Wahrnehmung von Verantwortlichkeiten, Beteiligungsformen und Mitwirkungsmöglichkeiten von Bürgern und gesellschaftlichen Akteuren sowie die finanzielle Absicherung des kommunalen Haushaltes.

Zukunftswerkstatt Stadt

Im Mai 2012 wählte das Bundesministerium für Bildung und Forschung 16 Städte und Kreise aus, um sie im Rahmen seiner Initiative „ZukunftsWerkStadt“ mit jeweils bis zu 250.000 Euro zu fördern – dies nach dem von Wilfried Kraus vom Bundesministerium ausgegebenen Motto „unsere Städte müssen sich wandeln, um nachhaltiger zu werden“. Die kommunalen Spitzenverbände wie der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag sind Partner der Fördermaßnahme. Universitäten und Forschungseinrichtungen begleiten die öffentlichen Diskussionen und unterstützen die Umsetzung der eingebrachten Beiträge. So erarbeitet beispielsweise Stuttgart derzeit eine „Road Map Energie“, die Maßnahmen bis zum Jahr 2050 enthält. Die Bedeutung und Wirkung des Fußgängerverkehrs auf die Lebensqualität der Stadt spielt dabei eine wichtige Rolle und soll mit Hilfe des „Stuttgarter Fußgängerforums“ in den kommenden Jahren untersucht werden. Konstanz strebt demgegenüber eine „2000-Watt-Gesellschaft“ an und versucht unter Beteiligung seiner Bevölkerung den durchschnittlichen Energiebedarf jedes Bürgers auf eine Leistung von 2000 Watt zu verringern. Die Stadt will mit diesem Selbstversuch zeigen, „wie ein nachhaltiger Lebensstil machbar ist“, so die Presseerklärung des Bundesministeriums. Die kleine Stadt Norderstedt bei Hamburg hat sich hingegen das Ziel gesetzt, bis 2040 eine Nullemissionsstadt zu werden. Bürger und vor allem Kinder und Jugendliche sollen von der Ideenfindung bis zur Umsetzung an diesem ehrgeizigen Vorhaben beteiligt werden.

Darüber hinaus machen sich seit Jahren viele Städte für den Klimaschutz stark, gewinnen Unternehmen für die Reduzierung von CO2, starten ein Förderprogramm für Klimaschutz und Weiterbildung in Betrieben wie beispielsweise Hannover, betreiben eine Ausbauoffensive Erneuerbare Energien wie München, um bis 2025 den Strombedarf aus erneuerbaren Energiequellen selbstständig zu decken oder beteiligen sich am European Energy Award (EEA®). Mit dem EEA verpflichten sich die Städte und Gemeinden, jährlich ihre Klimaschutzaktivitäten und entsprechenden Projekte systematisch zu analysieren, Potenziale für den nachhaltigen Klimaschutz zu identifizieren, Einsparpotenziale zu erheben und daraus ein Arbeitsprogramm mit einem verbindlichen Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen. Experten des EEA überprüfen und bewerten nicht nur die Umsetzungen und legen zusammen mit der Kommune dann weitere Maßnahmen verbindlich fest – Erfolge im Bereich der Energieeinsparung und der Nutzung regenerativer Energieträger werden auch mit Preisen in Gold, Silber und Bronze ausgezeichnet.

Andere Kommunen berufen Bürger in Beiräte, um sie in den kommunalen Nachhaltigkeitsprozess mit einzubinden, wie beispielsweise Leipzig mit seinem Beirat und Koordinierungskreis. Die Stadt Erfurt macht über das gleichnamige Internetforum vielfältige Angebote für Bürgerbeteiligung und Mitwirkung an kommunalen Entscheidungen, während über 115 Städte ihre Bürger an der Aufstellung ihrer Haushalte (Bürgerhaushalt) beteiligen. Sie werden dazu aufgerufen, Vorschläge zum aktuellen Haushalt via Internet einzubringen, Sparvorschläge der Kommune zu bewerten oder Alternativen zu benennen. Anschließend werden die Vorschläge und Alternativen ausgewertet und in einer Rangliste zusammengeführt, die die Bürger favorisieren können. Die Vorschläge mit den meisten Stimmen werden dann in die Haushaltsdiskussionen des Rates eingebracht.

Der Hamburger Zukunftsrat, in dem mehr als 100 gesellschaftliche Gruppen vertreten sind, geht einen anderen Schritt und prüft seit 2003 jedes Jahr die Nachhaltigkeit der Stadt anhand von 30 Hamburger Entwicklungsindikatoren, aufgeteilt in drei Rubriken: Erstens „Nachhaltige Stadtentwicklung“ mit Indikatoren unter anderem zu Bodenfläche, Wasser, sozialer Integration oder Altersstruktur. Zweitens „Verantwortung für regionale und globale Nachhaltigkeit“ mit Indikatoren beispielsweise zu Klimaschutz, Energieverbrauch oder zur Förderung des Nord-Süd-Ausgleichs durch fairen Handel von ökologisch verträglichen Produkten. Und drittens „Erhaltung der Potenziale zu nachhaltiger Entwicklung“ mit Indikatoren etwa zur gesunden Struktur öffentlicher Haushalte, zu politischer Mitwirkung oder zur Innovationsfähigkeit. Unter „gesunder Struktur“ versteht der Zukunftsrat hierbei Haushalte, die „späteren Generationen den finanziellen Spielraum für eigene Bedürfnisse erhalten“, denn die Nachkommen „dürfen nicht mit Zins und Tilgung für Schulden überlastet werden, die die heutige Generation eingeht und verbraucht“.

Abschließend veröffentlicht der Zukunftsrat die Ergebnisse in einem Bericht und offenbart, inwieweit sich Hamburg nachhaltig entwickelt hat. Die Stadtverwaltung selbst veröffentlicht keine Nachhaltigkeitsbilanz. Auch andere Städte tun das nicht, obwohl entsprechende Indikatorensets dafür vorliegen, wie etwa das aus Hamburg oder das von der deutschen Umwelthilfe. Zwischen 2001 und 2004 testete sie bundesweit rund 60 Indikatoren und Qualitätskriterien im Wettbewerb „Zukunftsfähige Kommune“, bevor sie Kommunen einsetzen konnten. An dem Wettbewerb beteiligten sich 175 Städte und Gemeinden, und einige wenige, wie die Bundesstadt Bonn, die zurzeit ihren dritten Nachhaltigkeitsbericht erarbeitet, nutzen sie noch heute.

Die nachhaltige Stadtentwicklung in Deutschland zeigt sich in vielfältigen Ansätzen und in zum Teil qualitativ hochwertigen Projektumsetzungen. Eine ganzheitliche, umfassende Strategie liegt allerdings bisher in keiner Stadt vor. Dennoch ist es in den vergangenen 20 Jahren gelungen, die Ziele der Nachhaltigkeit in die kommunale Diskussion zu bringen, die kommunalen Spitzenverbände dafür zu sensibilisieren und viele Bürger, Verbände und Unternehmen zu gewinnen, sich aktiv dafür einzusetzen.
 

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