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Erfolge und Fehlschläge
Die ersten 1.150 Tage der „Kommunen des Wandels“

Bürgermeister*innen des Wandels?
Bürgermeister*innen des Wandels? | Kollage: Marta Molina

Madrid, Barcelona, La Coruña, Zaragoza, Valencia und Cádiz … sie gelten als die Kommunen des Wandels, an deren Spitze seit fast vier Jahren Parteien neuen Formats stehen. Ihr Leitmotiv war es, eine andere Lokalpolitik zu betreiben. Im Juni 2019 stehen die Politiker mit ihren Erfolgen und Fehlschlägen erneut zur Wahl.

Von Marta Molina

Nach den Kommunalwahlen am 24. Mai 2015 kamen in vielen Rathäusern neue politische Parteien an die Macht, die wie Podemos aus der Bewegung der Empörten heraus entstanden waren. Die neuen Stadträte entstammten unterschiedlichsten sozialen Bewegungen wollten etwas verändern. Nach ihrer ersten Legislaturperiode im Amt steht den Politikern des Wandels im Juni 2019 ein neuer Wahltermin bevor. Die Bürger entscheiden dann, ob sie ihre Regierungen im Amt bestätigen oder nicht. Aber, mal unabhängig vom Wahlergebnis,was haben die Rathäuser des Wandels bewirkt?

Madrid baut Schulden ab und erhöht Sozialausgaben

Die Hauptstadt verringerte die von der Vorgängerregierung geerbte Schuldenlast um 40 Prozent. Gleichzeitig erhöhte sie die Sozialausgaben um 26 Prozent und entwarf einen Territorialen Ausgleichsfonds zugunsten der ärmsten Stadtbezirke. In der Wohnpolitik wurde hingegen nicht viel erreicht.
 
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Infografik: Marta Molina © Goethe-Institut Madrid

Barcelona, zwischen Touristenströmen und Unabhängigkeitsprozess

Ada Colau hat es geschafft, die Zwangsräumungen in ihrer Stadt zu stoppen. Gleichzeitig erhöhte sie die Sozialausgaben um 27 Prozent. Die ehemalige Aktivistin hat bedeutende soziale Maßnahmen in Gang gesetzt, scheiterte allerdings bei dem Versuch, den Anstieg der Immobilienpreise zu stoppen.
 
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Infografik: Marta Molina © Goethe-Institut Madrid
 

Valencia: sozial, nachhaltig und langsam

Der Bürgermeister von Valencia Joan Ribó war kaum im Amt, da stoppte er die Zwangsräumungen. Daneben erhöhte er die Hilfsleistungen im Kampf gegen Energiearmut und setzte auf eine andere die Verkehrspolitik. Zu schaffen machten ihm Verzögerungen bei verschiedenen Stadtentwicklungsprojekten und die Probleme im Stadtviertel Cabanyal.
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Infografik: Marta Molina © Goethe-Institut Madrid
 

Alleinregierung in La Coruña

Als wichtigste Maßnahme präsentierte die Stadtverwaltung von La Coruña erstmals eine Kommunale Sozialhilfe. Alleine 2017 wurde sie von 323 Einwohnern bezogen. Xulio Ferreiro hat erfahren müssen, wie schwierig eine Minderheitsregierung sein kann. Bei öffentlichen Bauvorhaben in La Coruña gestand er Fehler und ein ungeschicktes Vorgehen ein.
 
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Infografik: Marta Molina © Goethe-Institut Madrid

Zaragoza steckt in der Dauerkrise

Pedro Santisteve ist stolz darauf, dass er die Versprechen seines Programms größtenteils eingelöst hat. Die Opposition hingegen attestiert ihm mangelnde Dialogbereitschaft. Seit 2009 regiert er mit nur neun von 31 Sitzen im Stadtrat. Zu seinen Erfolgen zählen eine Steuerreform für eine gerechtere Gewerbesteuer und eine Verdopplung des Budgets für sozialen Wohnungsbau.
 
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Infografik: Marta Molina © Goethe-Institut Madrid

Cádiz, geprägt von Arbeitslosigkeit

Die Regierung von José María González (Kichi) übernahm eine erdrückende Schuldenlast von 275 Mio. Euro. Sie hofft, dass sie mit dem Haushalt 2018 in der Beschäftigungs- und Sozialpolitik punkten kann. Unter den spanischen Provinzhauptstädten hat Cádiz mit 28,6 Prozent die höchste Arbeitslosenrate.
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Infografik: Marta Molina © Goethe-Institut Madrid
Weitere von den neuen Parteien regierte Kommunen wie etwa Santiago de Compostela, Alicante oder Santa Coloma erzielten gute Noten, vor allem was die Sozialprogramme angeht. Obwohl vorausgesagt wurde, dass die öffentlichen Ausgaben explodieren würden, konnten die meisten Städte Schulden abbauen. Allgemeine Kritikpunkte waren die ideologisch geprägte Vorgehensweise, fehlender Pragmatismus und eine gewisse Blauäugigkeit.

Der vorliegende Artikel gibt nicht notwendigerweise die Position des Goethe-Instituts wider.
 

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