Podiumsgespräch Die Unabhängigkeit des Rechtsstaats

Recht op woensdag

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ÜBER DIE rEIHE Recht op woensdag

2018 jährt sich der Todestag des deutschen Juristen Fritz Bauer zum 50. Mal. Der damalige hessische Generalstaatsanwalt war maßgeblicher Initiator der Frankfurter  Auschwitzprozesse von 1963 bis 1965. Für Fritz Bauer dienten die Verfahren nicht nur der juristischen Aufarbeitung, sondern der "Selbstaufklärung der bundesdeutschen Gesellschaft in den Bahnen des Rechts".  Die Auschwitzprozesse gaben einen wichtigen Impuls für eine  stärkere Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit auf allen gesellschaftlichen Ebenen.
Das Goethe-Institut Niederlande und Het Nutshuis widmen dem deutschen Ausnahmejuristen, der in den letzten Jahrzehnten unzähligen gesellschaftlich und politisch engagierten Juristen als Vorbild diente, die Filmreihe Recht op woensdag. gezeigten Filme thematisieren juristische Verfahren in historischer, internationaler und nationaler Perspektive und zeigen, in welchem Umfang Rechtsprechung Auswirkungen hat auf gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen und in welchem Maße sich das Selbstverständnis von Gesellschaften in ihrer Justiz widerspiegelt.

Abschlussveranstaltung am 30. mai: Die Unabhängigkeit des Rechtsstaats

Am 28. Mai 2018 kommt das Klimaschutzverfahren erneut in Den Haag vor Gericht, bei dem die Umweltschutzorganisation Urgenda 2015 einen Sieg gegen den niederländischen Staat errungen hatte. Das Gericht verpflichtete den Staat damals dazu, den Ausstoß an Treibhausgasen bis 2020 um 25 Prozent im Vergleich zu 1990 zu vermindern. Dieser hochaktuelle Prozess fungierte als Ausgangspunkt für einen Abend über die Unabhängigkeit der Rechtsprechung.
Mit einem Mini-Seminar und einer Gesprächsrunde endet die Reihe Recht op woensdag.

Eines der Forschungsfelder von Raisa Blommestijn, Dozentin an der Universität Leiden, ist die Frage, inwieweit richterliche Entscheidungen politisch motiviert sind. In einem auch für Laien leicht verständlichen Mini-Seminar geht sie zunächst auf das System der Gewaltenteilung in den Niederlanden ein, um dann am Beispiel des Klimaschutzverfahrens zu erläutern, welche Aspekte der richterlichen Unabhängigkeit in Bedrängnis kommen können, wenn Urteile einen (zu) politischen Charakter haben.
Nach dem Seminar diskutiert Raisa Bloemestijn gemeinsam mit verschiedenen Gästen über folgende Fragen: Wie kann die Unabhängigkeit der Rechtsprechung gewährleistet werden? Gibt es so etwas wie vollkommene Unabhängigkeit überhaupt?

In Zusammenarbeit mit Het Nutshuis.

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