Was ist los mit... Angela Merkel Die faule Katze

Spielfiguren Bundestagswahl
© Colourbox

Was ist „Merkelismus“? Christoph Bartmann darüber, warum Angela Merkel die Bundestagswahlen nicht verlieren wird.

Vieles kann man in polnischen Medien über Angela Merkel hören und lesen, Zutreffendes und weniger Zutreffendes. Für wie zutreffend soll man nun die amüsante Feststellung halten (zu lesen kürzlich in Do Rzeczy), nach der Frau Merkel wie eine „faule Katze“ auf die Wahlen warte, die sie sowieso gewinnen werde? Gewinnen: ja, wahrscheinlich, aber „faule Katze“? Zunächst das Attribut „faul“. Nach allem, was man weiß, ist Angela Merkel eine Verfechterin der protestantischen Ethik: arbeitsam, leistungsorientiert, nüchtern, ohne Hang zu Eitelkeit oder Korruption, ja spröde bis zur Langeweile. Faul passt also nicht wirklich, aber vielleicht stimmt ja wenigstens das mit der Katze. Das aber wäre beinahe schon ein Kompliment, etwa so: Mit katzenhafter Geschmeidigkeit und routinierter Trägheit tritt Merkel dem politischen Gegner entgegen, unternimmt nur das Notwendigste, ignoriert ihn nach Kräften, verteidigt aber stets ihr Revier, lässt Vorwürfe an einem dicken Fell abtropfen und sorgt so dafür, dass der Gegner selten ihre Augenhöhe erreicht. Ob das nun katzenhaft ist, wissen wir nicht. Sicher aber ist es merkelhaft.

Man kann Angela Merkel manches vorwerfen, und zwar auf gesicherter Grundlage (wir sprechen hier nicht von absurden Vorwürfen wie dem, dass Merkel mit ihren Entscheidungen in der Flüchtlingskrise das Abendland dem Terrorismus ausgeliefert habe). Oft wird ihr vorgeworfen, sie habe mit ihrer, nun ja, katzenhaften Attitüde die politische Kultur in Deutschland eingeschläfert. Seit 2005 ist sie nun Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, man würde sich also nicht wundern, wenn die Bevölkerung Lust hätte auf ein frisches Gesicht, wie den SPD-Kandidaten Martin Schulz. Oft hatten die Wähler nach langen Jahren genug von ihren Kanzlern (etwa von Helmut Kohl), während sie von Angela Merkel anscheinend noch immer nicht genug haben. Man spricht abstrakt viel davon, dass ein Wechsel gut wäre, lässt es dann aber mit Blick auf die möglichen Kanzlerkandidaten doch lieber bleiben. Merkel tut vieles nicht, was erfolgreiche Politiker sonst tun: Sie geht fast nie in Talkshows, hält keine programmatischen Ansprachen, erklärt selten ihre Politik und schreibt auch keine Bücher. Sie verzichtet weitgehend auf eine Erläuterung ihrer Politik, vielleicht weil sie als studierte Physikerin glaubt, ihre Politik erkläre sich selbst.

In der Flüchtlingskrise 2015 haben viele auf eine große Rede von Angela Merkel gewartet. Sie hätte etwas sagen können zur Frage der „Obergrenze“ und dazu, wann an Deutschlands Grenzen wieder Ordnung einkehrt. Wahrscheinlich wusste sie es in diesem Moment selbst nicht, und ehe Merkel Reden hält, in denen sie Dinge erklärt und ankündigt, von denen sie selbst noch nicht weiß, wie sie sich entwickeln, sagt sie lieber nichts. Sie könnte natürlich auch Reden halten, in denen sie genau das sagt, aber das würde sie vielleicht unnötig angreifbar machen. Merkels Regierungsstil ist geprägt davon, unnötige Konflikte zu vermeiden, wie sie durch zu viele Worte oft erst entstehen. Manchmal weiß man bei ihr auch nicht, was nun Absicht ist und was Panne – im Ergebnis wird dann meistens alles wieder gut. Das war kürzlich zu beobachten, als es um die „Ehe für alle“ ging. In einem Brigitte-Talk regte sie, abweichend von ihrer bisherigen Haltung, an, im Bundestag abstimmen zu lassen, und zwar so, dass das, in einer Merkel-typischen Formulierung, „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht“. Gesagt, getan, am Ende derselben Woche war die „Ehe für alle“ vom Bundestag beschlossen, wobei Merkel selbst, die den Weg geebnet hatte, eine Gewissensentscheidung gegen die „Ehe für alle“ traf. So konnte sie einerseits das gewünschte Ergebnis erzielen und andererseits auch noch den konservativen Flügel ihrer Partei einigermaßen bei Laune halten.
 
Man spricht oft vom „Merkelismus“, um diesen Politikstil zu charakterisieren: Wenig Angriffsflächen lassen, notfalls auch einsame Entscheidungen treffen, wie etwa den Atomausstieg 2011, wenn die Stimmung im Lande dafür reif ist, und vor allen Dingen breite Konsense schmieden, bei denen die, die sich ihnen entziehen, im Zweifel schlechter aussehen als die Kanzlerin selbst. So sieht Merkels Führungskunst aus, und es müsste schon etwas Besonderes passieren, sollte sie mit ihr nicht gewinnen. Konkurrenten von Rang müssten auftauchen, und vor allem müsste die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage in Deutschland schlechter sein, als sie es ist. Nicht alles ist Merkels Verdienst, aber keiner wird behaupten (außer den Anhängern der rechtspopulistischen AfD), es ginge Deutschland heute schlechter als vor fünf oder zehn Jahren. Wahrscheinlich aber nährt sich Merkels Erfolg gar nicht so sehr von ihrer innenpolitischen Leistungsbilanz, sondern von dem Gefühl, dass es auf der weltpolitischen Bühne außer Abenteurern und Diktatoren hier und da auch jemanden geben muss, der sein Geschäft versteht. Dass Angela Merkel die Bundestagswahlen gewinnt, steht außer Frage. Offener ist die Frage, mit wem sie regieren wird. Am 24. September werden wir es wissen.