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Einleitung
Sneakers statt Springerstiefel

Zeichnung eines Turnschuhs und eines Springerstiefels
Sneakers statt Springerstiefel | © suse schmaus

Mit dem Erstarken der extremen und populistischen Rechten hat sich das gesellschaftspolitische Klima in Deutschland spürbar verändert: Mit der Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rechte Partei im Bundestag und den Landesparlamenten vertreten, mit Pegida oder etwa der Identitären Bewegung sind rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Bewegungen auf den Straßen und im Internet präsent. Laut jüngstem Verfassungsschutzbericht wächst die Anzahl von Rechtsextremisten wie auch die Zahl rechtsextremistischer Straf- und Gewalttaten. 

Von Sabine Pannen

Innenminister Horst Seehofer sieht darin die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland.[1] Die rechte Szene ist nicht nur sichtbarer, größer und gewaltbereiter geworden. Sie ist auch vielfältig, bedient sich neuer Formen und Versatzstücke,  ihre Positionen reichen in die breite Gesellschaft.
 
In den 1980er und 1990er Jahren war die rechtsextreme Jugendkultur noch von Neonazis mit Glatzkopf, Bomberjacke und Springerstiefeln geprägt, die eher gesellschaftliche Außenseiter waren. Heute tragen junge Rechtsextreme aber eben auch modische Sneakers, trendige Frisuren, lässige Kapuzenpullis oder schnittige Anzüge und geben sich höflich und intellektuell. Optisch sind sie schwer und oft nur auf dem zweiten Blick vom Rest der Gesellschaft zu unterscheiden.[2] Die Szene hat sich, auch ästhetisch, modernisiert. Ob „Nipster“ (eine Wortverbindung aus Hipster und Nazi), Netz-Aktivistin, rechter Hooligan, Politiker und Politikerinnen der NPD und AfD oder Intellektuelle des Netzwerkes Neue Rechte – die rechtsextreme Szene ist über die Jugendkultur hinaus vielfältiger sowie durch soziale Netzwerke und parlamentarische Vertretung in der Öffentlichkeit sehr präsent geworden. Gemein ist den unterschiedlichen Akteuren, gesellschaftliche Themen rassistisch aufzuladen, zu mobilisieren und den politischen Diskurs nach rechts zu verschieben.[3] Rechtes Gedankengut soll sich normalisieren, um die liberale Demokratie zu destabilisieren. 
 
Dass rechte Positionen in breite Teile der Gesellschaft reichen und sich bereits normalisiert haben, hat jüngst die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert Stiftung herausgearbeitet. Zwar seien eindeutig offene rechtsextreme Einstellungen die Ausnahme. Stattdessen haben sich, so die Autoren, „weichere“ rechtspopulistische Einstellungen in den letzten Jahren verfestigt und sind in der Mitte der Gesellschaft normaler geworden. Offener, harter Rechtsextremismus, so ein weiteres Ergebnis der Studie, habe sich neue, moderne Formen gesucht, in denen jedoch das alte völkische Denken stecke. In Lifestyle-Videos auf YouTube oder auf Instagram werden rassistische Botschaften subtil platziert, wodurch sie schwerer zu erkennen sind und sich leichter verbreiten lassen.[4] Rechte Influencer vermitteln etwa in Kochsendungen auf YouTube scheinbar ganz nebenbei ihre Weltsicht.[5] Der Schwerpunkt will die Vielfalt rechter Akteurinnen und Akteure, ihre neuen Strategien wie den gesellschaftlichen Normalisierungsprozess rechter Positionen aus verschiedenen Perspektiven schlaglichtartig beleuchten.
 
Der Historiker Volker Weiß befasst sich in seinem Beitrag mit dem Radikalisierungsprozess der AfD. Er skizziert die verschiedenen Milieus in der Partei, ihre Verbindungen mit Strukturen der extremen Rechten sowie völkisch-nationalistische Altlasten in ihrer Weltanschauung. Der Aufschwung rechter bzw. rechtspopulistischer Parteien ist jedoch kein deutsches, sondern ein europäisches Phänomen. Die Politikwissenschaftlerin Ann-Cathrine Jungar widmet sich in ihrem Beitrag dieser europäischen Perspektive. Anhand eines Vergleichs der Parteien AfD und Schwedendemokraten (SD) stellt sie Radikalisierungs- und De-Radikalisierungsprozesse fest. Diese gegenläufigen Entwicklungen seien charakteristisch für die gegenwärtige rechtspopulistische Parteienlandschaft in Europa.
 
Die Erziehungswissenschaftlerin Esther Lehnert befasst sich in ihrem Beitrag mit der Vielfalt rechter Frauenrollen, vom coolen "Postergirl" bis hin zu besorgten Müttern. Zu Unrecht seien rechte Frauen übersehene und unterschätzte politische Akteurinnen. Denn gerade ihnen gelingt es, Brückennarrative in die breite Gesellschaft zu bauen. Zudem erläutert der Soziologe Wilhelm Heitmeyer im Interview, warum rechte Positionen in der Gesellschaft auf Zuspruch stoßen – in Ost wie West, in arbeiterlichen wie in bürgerlichen Milieus. Er hält den Begriff „Rechtspopulismus“ für völlig ungeeignet, um die heutigen gesellschaftspolitischen Prozesse angemessen zu beschreiben und plädiert für die Bezeichnung „autoritärer Nationalradikalismus“. Denn dieser ziele auf die Destabilisierung gesellschaftlicher und politischer Institutionen.

 
[1] So Horst Seehofer bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am 9.07.2019. Siehe auch: Verfassungsschutzbericht 2019, S. 25, S. 53. https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzberichte
[2] Felix M. Steiner: Vom Nazi-Skinhead zum Nipster – rechtsextreme Jugendkulturen im Wandel, 12.9.2017, In: https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/255988/jugendkulturen-im-wandel. Siehe auch: Daniel Hornuff: Die Neue Rechte und ihr Design – Vom Ästhetischen Angriff auf die offene Gesellschaft, Transcript Verlag Bielefeld 2019.
[3] Verfassungsschutzbericht 2019, S. 59.
[4] Diese Strategien werden in der Studie in Kapitel „Einsickern in die Mitte: Strategien“ anschaulich beschrieben. Vgl. Andreas Zick/ Beate Küpper/ Wilhelm Berghan: Verlorene Mitte – Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19. Friedrich-Ebert-Stiftun (Hg.), S. 160-162. Rechtspopulistische Einstellungen werden in der Studie anhand folgender Merkmale festgemacht: Misstrauen in die Demokratie, Zustimmung  zu einem Law-and-Order-Autoritarismus und die Abwertung von Eingewanderten, Muslim_Innen, Asylsuchenden sowie Sinti und Roma.
[5] Vgl. Influencer der „Neuen Rechten“,https://www.deutschlandfunk.de/soziale-medien-influencer-der-neuen-rechten.2907.de.html?dram:article_id=449312.
 

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