Politik und Zeitgeschichte

Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs ist Europa nicht nur größer geworden. Es hat auch eine neue Geschichte bekommen. Der Westen hatte das nationale Zeitalter überwunden. Die ökonomische und administrative Einheit EU erschien zweckmäßig und für alle von Vorteil, eine eigene Legitimation brauchte es offenbar nicht. Nach 1989 erlebten die Nationen Osteuropas eine Wiedergeburt, suchten die Erinnerung an die Vergangenheit in den Dienst der Wiedergewinnung ihrer nationalen Identität zu stellen und rührten an längst verheilt geglaubte Wunden.

Unter dem Titel Europas Gedächtnis hat sich eine Tagung in Aachen, die namhafte Historiker und Publizisten zusammenführte, mit der Frage beschäftigt: Kann es eine gemeinsame europäische Politik ohne die Gemeinsamkeit des Gedächtnisses geben? Was wird erinnert – nur das halbe Jahrhundert seit den Römischen Verträgen oder reicht das Gedächtnis noch tiefer? In einem schmalen Band aus der Reihe Europäische Horizonte wurden die gesammelten Beiträge jetzt veröffentlicht.

Fahne und Hymne

Helmut König, Politikwissenschaftler an der RWTH Aachen, erinnerte an die Formel von Jacques Delors, dem legendären EU-Kommissionspräsidenten: Europa eine Seele geben. Daran werde fleißig gearbeitet, PR-Agenturen versuchten, die EU trendy zu machen, zivilgesellschaftliche Initiativen organisierten hochrangige Konferenzen, die deutsche Bildungsministerin Annette Schavan plane sogar ein gesamteuropäisches Geschichtsbuch. „Europa braucht Symbole, Kultur, Fest- und Feiertage“, sagte König. Aber passiert sei das Gegenteil: Aus der viel gerühmten europäischen Verfassung wurde im vergangenen Jahr der nüchterne Lissabonner Vertrag, der auf die Nennung von Fahne und Hymne gänzlich verzichtet. Auch von der bemühten Suche nach europäischen Erinnerungsorten hält König nicht sehr viel. Da herrsche das Prinzip der Addition. „Europa legt die Erinnerungsorte seiner Einzelstaaten zusammen und die Einzelstaaten laden die anderen ein, die eigenen Erinnerungen gemeinsam zu würdigen.“

Keine kurzatmige Erziehungskampagne

Der Historiker Karl Schlögel (Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder) wies darauf hin, dass mehr als zwei Generationen in einen Wahrnehmungshorizont hineingewachsen sind, bei dem die östliche Hälfte Europas einfach ausgeblendet war. „Es ist wiederum Sache von Generationen, nicht bloß Sache einer kurzatmigen Erziehungskampagne, von einer teileuropäischen Perspektive zu einer gesamteuropäischen zu gelangen.“ Europa sehe sich nach dem Jahre 1989 mit einer Vergangenheit konfrontiert, die lange vergessen war, mit Orten, die keiner mehr auf der Landkarte zu finden wusste, mit Namen und Traditionen, die eine Zeit heraufbeschwören, an die man sich nicht gerne erinnern wollte. „Was einmal in Gang gekommen ist, lässt sich nur mühsam unter Kontrolle halten und schon gar nicht mehr verschweigen.“ Schlögel nennt die Erinnerung an die Stalin-Opfer, den Antisemitismus in den von den Nazis besetzten Ländern, die Gräuel, die die unterdrückten Völker sich gegenseitig angetan haben. Es gehe nicht um die Perspektive „aus den Lagern des Kalten Krieges“, sondern um eine neue, mehr integrative Geschichtswahrnehmung. Insofern ist der Streit um das gesamteuropäische Zentrum des Erinnerns an die Vertreibungen ein ganz schlechtes Beispiel. „Eine Sache von gesamteuropäischer Brisanz wurde zur Parteiangelegenheit heruntergewirtschaftet.“

Mehr Führung

Anthony Giddens (ehemaliger Direktor der London School of Economics) fragt nach dem „Warum“ der Europäischen Union, und beantwortet die Frage ganz klassisch: Sie ist dazu da, ihren Mitgliedern zu wirtschaftlichem Gewinn zu verhelfen, den sie sonst nicht hätten. Dazu komme das gemeinsame Verständnis von Fürsorge und Schutz, den das europäische Sozialmodell liefere. Zusammen genommen sei die EU weit mehr als eine regionale UN mit wirtschaftlichen Ambitionen. „Der Binnenmarkt und die Einheitswährung setzen Integration voraus, genauso wie der Gesetzeskorpus, den die EU erstellt hat.“ Aber es fehle an einer zentralen Macht, an effektiver Führung. Die EU ist keine post-nationale Einheit, da die Nationen, aus denen sie sich zusammensetzt, nicht verschwinden. Aber wenn sie geopolitisch eine Rolle spielen will, müsse sie auf eine gewisse – auch militärische – Stärke zurückgreifen können. Zuvor sollten die Europäer aber ihre „Euro-Scheinheiligeit“ ablegen, die darin bestehe, sich hinter der militärischen Macht der USA zu verstecken, die Amerikaner aber für ihre Fehler scharf zu kritisieren.

Adolf Muschg, Schweizer Schriftsteller und  ehemaliger Präsident der Akademie der Künste, kritisierte die Reduktion von Bildung auf Ausbildung. Die so geschulten Menschen sollten in einem Betrieb funktionieren, den sie kaum mehr übersehen. „Historische Intelligenz, sensible Erinnerung gehören zur nötigen Grundausstattung des Europäers, ohne die er buchstäblich nicht weiß, was er soll, und noch weniger, was ein vereinigtes Europa soll und kann.“ Muschg sprach sich für eine bestimmte Haltung der „Noblesse“ im Umgang miteinander aus. Europa – das sei ein menschengerechter Umgang mit dem anderen und mit den Widersprüchen, in welche die Geschichte ihre Teilnehmer verwickelt hat und verwickelt bis auf den heutigen Tag.