Was ist los mit... der Polizei?
Etwas mehr Gerechtigkeit

Polizei
Polizei | Quelle: Unsplash; Foto (Zuschnitt): Markus Spiske

Hat die deutsche Polizei eine Imagekrise? Das wäre nicht neu. Neu ist aber der Vorwurf des Rassismus. Der Tod von George Floyd, der in den USA bei einem Polizeieinsatz ermordet wurde, löste eine Protestwelle auch in anderen Ländern, darunter in Deutschland, aus. Ist der Wut-Import aus Amerika wirklich berechtigt, fragt sich Christoph Bartmann.

„Die Polizei – dein Freund und Helfer“, die Redensart kennt in Deutschland fast jeder, ohne sich viel Gedanken zu machen über ihre Herkunft. Angeblich soll sie aus der Zeit des Nationalsozialismus stammen, ja sogar von Heinrich Himmler persönlich geprägt worden sein. Anderen Quellen zufolge war der Slogan schon in der Weimarer Republik in Umlauf. Schon damals hatte die Polizei also ein Imageproblem, und wie auch nicht? Als Ordnungshüter und Inhaber des staatlichen Gewaltmonopols, mit begrenzter Befugnis zum „unmittelbaren Zwang“, macht man sich bei der Bevölkerung selten beliebt. Ausnahme vielleicht: der „Schutzmann“, früher auch „Schupo“ und später „Kontaktbereichsbeamter“ genannt, der inzwischen genauso oft eine Frau ist und durch seine oder ihre Präsenz die öffentliche Sicherheit stärkt. Es gibt aber auch ganz andere, eher unschöne Erfahrungen mit der Polizei – und das ist dann genau der Moment, in dem die alte Redensart von der Polizei als „Freund und Helfer“ seine sarkastische Bedeutung entfaltet.

Neuerdings spitzt sich der ewige Konflikt zwischen Polizei und Öffentlichkeit (oder sollte man sagen: Teilen der Öffentlichkeit?) in Deutschland zu. Was heißt neuerdings? „Every Cop is a Criminal“, sang Mick Jagger schon 1968 in Sympathy für the Devil, aber das blieb juristisch folgenlos, wohl auch, weil es ja der Teufel selbst war, der aus Mick Jagger sang. Dass Polizisten Kriminelle seien, ist fast ein Gemeinplatz unter Linksextremisten, Punks, Autonomen und Anarchisten. „Bullen sind Schweine“ gab zu Zeiten der „Roten Armee Fraktion“ Ulrike Meinhof als Parole vor, und der populäre Rapper Sido ergänzt Jahrzehnte später im selben Ton: „Ich hasse Bullen, Schweine, Bullen, Schweine, alle Tiere unserer Erde.“ Manchmal konnte einem in der letzten Zeit die Polizei schon ein bisschen leidtun. Hat sie es verdient, andauernd bekämpft, beschimpft und verächtlich gemacht zu werden, sollten wir nicht als Staatsbürger etwas solidarischer mit ihr sein, wenn sie von Freunden des Krawalls planmäßig provoziert wird? Wie wäre es also zur Abwechslung einmal mit etwas Gerechtigkeit für die Polizei?

Polizist*in werden ist ein Aufstiegspfad für junge Leute. Das heißt nicht, dass Polizisten gleich welcher Herkunft immun wären gegen Rassismus.

Dann aber kam Minneapolis, der von „Cops“ begangene brutale Mord an einem wehrlosen Schwarzen, und blitzschnell schwappte die Erregung nach Deutschland. Noch tief in der Coronazeit fanden sich Zehntausende zu Kundgebungen in den großen Städten ein, bei denen gegen „systemischen“ und „strukturellen Rassismus“ auch bei der deutschen Polizei demonstriert wurde. Eine breite und gereizte politische Debatte folgt, teils in Verteidigung der Ordnungskräfte, teils mit weiterer Kritik am Rassismusproblem in der deutschen Polizei. Rassismus, das heißt in diesem Zusammenhang: Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen etwa durch „Racial Profiling“, aber auch rechtsextreme Netzwerke in der Polizei. Beides gibt es, gleichzeitig aber hat sich die deutsche Polizei selbst stark in Richtung Diversität verändert. Polizei und Bundeswehr rekrutieren überdurchschnittliche viel Personal aus „migrantisch“ geprägten Milieus; Polizist*in werden ist ein Aufstiegspfad für junge Leute. Das heißt nicht, dass Polizisten gleich welcher Herkunft immun wären gegen Rassismus. Wie strukturell oder systemisch dieser Rassismus in der deutschen Polizei tatsächlich ist, hätte man gerne länger diskutiert. Aber dann eskalierten die Dinge, zunächst mit einer satirisch gemeinten Kolumne in der linksalternativen taz, in der sich die Autorin Hengameh Yagoobifarah ausmalte, wie es wäre, wenn die Polizei abgeschafft wäre und die Polizisten dorthin verfrachtet würden, wo sie nach Ansicht der Autorin am besten hinpassen: auf die Mülldeponie. Der Titel des Artikels variierte frei das alte Mick-Jagger-Motiv: „All Cops are berufsunfähig“. Der eher plumpe und ziemlich hasserfüllte Artikel war dann Anlass genug, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer eine Strafanzeige wegen Beleidigung und Volksverhetzung androhte – was der Autorin und ihren Verteidigern natürlich wie gerufen kam. Der Innenminister machte dann auch noch den Fehler, eine Verbindung herzustellen zwischen dem polizeifeindlichen Artikel in der taz und den schweren Krawallen in der Stuttgarter Innenstadt am Wochenende danach. Dort hatten sich etwa 500 junge Männer nach einer Polizeikontrolle wegen Drogenhandels daran gemacht, in einer beliebten Einkaufsstraße Geschäfte zu plündern. Als Vorbild dienen offenbar die „riots“ in den USA nach dem Mord an George Floyd. Aber ist das nicht ein bisschen armselig? Ein Wut-Import aus Amerika, weil es offenbar an eigenen guten Wut-Gründen fehlt? Mit dem pauschalen Rassismusverdacht gegen die Polizei machen es sich manche Leute etwas zu einfach. Genauso wie es sich diejenigen zu einfach machen, die von Rassismus in der Polizei noch nie etwas wahrgenommen haben wollen. Es ist traurig: die aggressiven Reflexe sind auf beiden Seiten intakt, aber für Argumente bleibt wenig Raum.  
 

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