Koalitionen in Deutschland

Was macht die Große Koalition so groß? Was hat Jamaika im deutschen Bundestag zu suchen? Und was bitte ist eine Schwampel? Es gibt viele Konstellationen, wie sich die neue Regierung nach der Bundestagswahl zusammensetzen könnte, und fast alle Varianten tragen seltsame Namen. Ein Überblick in Text und Video.
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Freundschaften fürs Leben entstehen nur selten in einer Koalitionsregierung – wenn eine Partei alleine regieren könnte, würde sie es tun. Denn eigentlich sind Koalitionen ziemlich lästig: Die Parteien müssen ihre politischen Positionen aufeinander abstimmen, sie müssen um begehrte Ministerposten rangeln, und selbst wenn man glaubt, für alles einen Kompromiss gefunden zu haben, bricht irgendwo wieder ein Streit aus. Dummerweise (für die Parteien) ist es dank des deutschen Wahlsystems ziemlich schwer, eine absolute Mehrheit im Bundestag zu erringen. Die ungeliebten Koalitionspartnerschaften sind für Parteien also der einzige Weg, überhaupt an die Macht zu gelangen. Bei fünf Parteien im Bundestag ergeben sich eine Menge potenzieller Koalitionen. Die wichtigsten im Überblick:

Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP)


Der Name ergibt sich aus den traditionellen Farben der beteiligten Parteien, weil sie zusammen den Farben einer Ampel (Rot, Gelb, Grün) entsprechen. Die sozialdemokratische SPD und die ökologisch orientierten Grünen koalieren häufig miteinander (=> Rot-Grün), mit der wirtschaftsfreundlichen FDP sehen die beiden Parteien aber keine gemeinsame Basis. Die Ampel-Koalition gilt daher als Notfall-Plan, der nur dann diskutiert wird, wenn andere Koalitionen zu platzen drohen.

Jamaika-Koalition / Schwampel (CDU, FDP, Grüne)



Die jamaikanischen Nationalfarben sind Schwarz, Gelb und Grün, die Farben der drei beteiligten Parteien auch. Der Begriff „Schwampel“ steht für „Schwarze Ampel“. Mit ähnlich viel Elan wie bei der Namensgebung gingen die drei beteiligten Parteien bislang auch zu Werke, wenn es darum ging, diese Koalition Wirklichkeit werden zu lassen. Die Jamaika-Koalition gilt nur als ernsthafte Alternative, wenn die bevorzugten Koalitionen keine Mehrheit erreichen – so wie 2009 im Bundesland Saarland. Seit 2012 regiert aber auch dort wieder eine Zwei-Parteien-Koalition aus CDU und SPD.

Schwarz-Gelbe Koalition (CDU, FDP)



Der Klassiker unter den Koalitionen in Deutschland. Insgesamt 25 Jahre regierten die christlich-konservative CDU und die wirtschaftsliberale FDP bereits auf Bundesebene miteinander, darunter 16 Jahre am Stück unter der Regierung von Helmut Kohl. Auch gegenwärtig stellen CDU und FDP die Regierungsmehrheit, und Umfragen zufolge ist Schwarz-Gelb der klare Favorit auf den Wahlsieg am 22. September. Allerdings ist noch offen, ob die kriselnde FDP den Einzug in den Bundestag schafft.

Rot-Grüne Koalition (SPD, Grüne)



Gilt als logischer Gegenentwurf zu Schwarz-Gelb, obwohl sie auf Bundesebene erst einmal an der Regierung war (1998–2005). Unter Bundeskanzler Gerhard Schröder beschlossen SPD und Grüne ab 2003 mehrere einschneidende Sozialreformen, die Experten zufolge zwar notwendig waren, die rot-grüne Koalition aber die Wiederwahl kostete. Die Aussichten auf einen neuerlichen Wahlsieg der rot-grünen Koalition sind überschaubar, auch weil die Grünen immer wieder mit anderen Parteien flirten.

Große Koalition (CDU, SPD)



Trägt ihren Namen wegen der beiden „großen“ Volksparteien CDU und SPD, aus denen die Koalition besteht. Ist die erste Alternative, sobald feststeht, dass es für Schwarz-Gelb oder Rot-Grün keine Mehrheit gibt: Schwarz und Rot mögen sich gegenseitig nicht besonders, sind sich aber ähnlicher, als sich öffentlich eingestehen lässt. Eignet sich besonders gut dafür, Beschlüsse durch das Parlament zu bringen, weil die beiden Parteien zusammen über eine mehr als komfortable Mehrheit verfügen. Gilt daher auch als undemokratischste Koalition, weil sie den meisten Schaden anrichten kann. Ende der 1960er-Jahre etwa wurde die Große Koalition wegen einer beschlossenen Verfassungsänderung zum Ziel heftiger Proteste der Studentenbewegung.

Rot-rote Koalition (SPD, Die Linke)



Die verbotene Koalition. Die SPD lehnt es auf Bundesebene entschieden ab, mit der Nachfolgerin der DDR-Einheitspartei SED zusammenzuarbeiten, in den Bundesländern hat sie aber mitunter keine Wahl. Gerade in Ostdeutschland und im Saarland verfügt Die Linke über eine große Wählerbasis. Wie schwer sich die SPD mit der linken Konkurrenzpartei tut, zeigt das Beispiel Hessen: 2008 entschloss sich Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, entgegen ihres früheren Versprechens mit der Linken zusammenzuarbeiten, um eine stabile Regierung bilden zu können. Der Plan sorgte für einen heftigen Streit innerhalb der SPD und Ypsilanti musste zurücktreten.

Piraten



Würden auch gerne regieren und die Beute sogar fair aufteilen. Schaffen aber voraussichtlich nicht den Einzug in den Bundestag.

Florian Reiter

Copyright: Goethe-Institut e.V.
September 2013

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