Politische Kultur

EU-Osterweiterung - Bestandsaufnahme einer Region

Im Mai 2004 wird die Europäische Union um zehn Mitglieder auf 25 Staaten erweitert. Auch für Görlitz, der östlichsten deutschen Stadt an der Grenze zu Polen, wird die EU-Osterweiterung einen nachhaltigen Wandel herbeiführen. Der Filmbeitrag versucht ein Stimmungsbild der Bürger von Görlitz zu vermitteln, das einerseits Begeisterung und Hoffnung, andererseits aber auch die Ängste und Vorbehalte aufzeigt.

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Autoren: Michael Schulz, Matthias Grüner

Görlitz liegt im Bundesland Sachsen an der Grenze zu Polen und ist die östlichste deutsche Stadt mit derzeit knapp 60.000 Einwohnern. Die jüngere Geschichte in der ehemaligen Renaissance-Stadt ist die Geschichte vom Leben mit der Grenze. Vor 1945 teilte der Fluss Neiße die Stadt lediglich in zwei Stadtteile. Seit 1945 ist Zgorzelec, der ehemals östliche Stadtteil von Görlitz, eine eigenständige polnische Stadt. Mit der Wiedervereinigung 1989 und der in den Folgejahren geplanten Erweiterung der Europäischen Union intensivierten Görlitz und Zgorzelec das Bestreben, die Städte beiderseits der Grenze wieder zusammenwachsen zu lassen. Heute bezeichnen sich die Gemeinden als Europastadt Görlitz/Zgorzelec und nehmen offiziell eine Vorbildfunktion in grenzüberschreitender Zusammenarbeit ein.

Am 1. Mai 2004 rückt die Europastadt abermals in den Mittelpunkt des Interesses und manifestiert mit der Osterweiterung der Europäischen Union den Anspruch, die Gemeindepartnerschaft auszuweiten und den Beziehungen Deutschlands zu seinen Nachbarländern neue Impulse zu geben. Die deutsche Bewerbung als europäische Kulturstadt Görlitz/Zgorzelec 2010 unterstreicht die Absicht, sich zukünftig wieder als eine Stadt anzusehen.

Und dennoch sind die Probleme der Europastadt trotz allen Bemühungen nach Integration nicht von der Hand zu weisen. Die Grenzregion weist ihre Probleme hinsichtlich der Bevölkerungsstruktur und der Wirtschaftskraft auf. Innerhalb von 14 Jahren ist die Einwohnerzahl in Görlitz von 73.000 auf unter 60.000 im Jahr 2004 gesunken. Über 10.000 renovierte Wohnungen stehen leer, und Unternehmen sehen in der Grenzregion keinen Standortvorteil. Die Arbeitslosenquote liegt bei 26,5 Prozent. Eines der größten Hindernisse in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit stellt mitunter die Sprache und das wirtschaftliche Gefälle zwischen Deutschland und Polen dar.

Um Ängste und Vorurteile abzubauen und Görlitz als wirtschaftlichen Standort wieder attraktiv darzustellen, setzt die Gemeinde mit Nachdruck darauf, die Bevölkerung in der Grenzregion auf die Erweiterung der Europäischen Union vorzubereiten.

Im Mai 2004 wird die EU um zehn weitere Staaten auf 25 Staaten erweitert. Zu den Staaten der Osterweiterung gehören Estland, Litauen, Lettland, Tschechien, Malta, Zypern, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Polen. Die zehn Beitrittsländer werden vollwertige EU-Mitglieder, in denen auch prinzipiell das EU-Recht gilt. Doch nicht alle Regelungen werden sofort übernommen, es gelten vorerst Übergangsfristen. In der Union können sich die EU-Bürger scheinbar frei bewegen. Da die neuen EU-Länder aber nicht im Schengener Abkommen sind, fallen die Personenkontrollen an der Görlitzer Stadtbrücke und der noch im Jahr 2004 fertig gestellten Altstadtbrücke nicht weg. Der Personalausweis oder der Reisepass müssen weiterhin vorgezeigt werden, was ein Zusammenrücken der beiden Gemeinden auch in Zukunft erschweren wird. Ebenso werden die Städte Görlitz und Zgorzelec auch demnächst auf zwei verschiedene Zahlungsmittel zurückgreifen müssen. Der Euro wird in den Beitrittsländern vorerst keinen Einzug erhalten. Lediglich in einem Punkt werden die Staaten eine deutliche Vereinfachung erfahren: ab dem 1. Mai 2004 gehören die Beitrittsstaaten dem EU-Binnenmarkt an und die Zollverfahren werden nahtlos wegfallen.

Die gegenseitige Annäherung und Verständigung wird also durch die Aufnahme der zehn weiteren Staaten noch nicht maßgeblich verändert, erhält aber einen neuen Antrieb, der in Zukunft immer stärker ausgebaut wird. Noch beschränkt sich die Zusammenarbeit auf rund 400 deutsch-polnische Kommunalverbindungen und somit auf Kontakte der Verwaltungen. In Zukunft sollen grenzüberschreitende und von Bürgern getragene Projekte den Partnerschaften neue Impulse geben.
Goethe-Institut e. V. 2004
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