Deniz Yücel im Gespräch
Journalisten und Dissidenten in der Türkei

Deniz Yücel
Foto: Fabio Miglio

Es ist schwer vorstellbar, was es bedeutet, in Haft zu sitzen, weil man seine Arbeit getan hat. Es ist schwer vorstellbar, dass genau das nur wenige Kilometer von uns entfernt passiert: in einem Land unmittelbar vor den Toren Europas, das aufgrund seiner Geschichte und internationalen Bedeutung stets eine wichtige Rolle in den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen der Mitgliedsländer (darunter Italien und Deutschland) spielen wird.

Von Hamilton Santià

Im Rahmen der Veranstaltung „Journalisten und Dissidenten in der Türkei“ am 31. März 2019 – die vom Goethe-Institut Turin anlässlich der „Biennale Democrazia“ organisiert wurde – erzählte der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel von seinen Erfahrungen. Der Istanbul-Korrespondent der Zeitung „Die Welt“ war im Zuge der Proteste im Gezi-Park selbst verhaftet worden.
In der Aula Magna der Universität Turin sprach Yücel mit Murat Cinar – ebenfalls Türke, aber inzwischen in Italien ansässig – über seine Erlebnisse. Cinar bestätigt, dass es in den Tagen der Proteste buchstäblich drunter und drüber ging: Istanbul wurde zum Mittelpunkt der Welt, zum Symbol für eine bestimmte Form von Protest, für eine Gemeinschaft, die aus der Dissidenz entsteht. Taksim ist überall lautet so auch der Titel des von Yücel und Cinar gemeinsam verfassten Buches, das in Italien in der Übersetzung Ogni luogo è Taksim von Rosenberg & Sellier verlegt wird. Es erzählt von einem Land, das in der Rangliste der Pressefreiheit beständig absteigt (zum Zeitpunkt der Redaktion dieses Beitrags liegt es auf Platz 163 und gilt als „nicht frei“), das zum „Vorreiter“ eines neuen Demokratieverständnisses (der sogenannten illiberalen Demokratie) geworden ist und in dem die autoritäre Regierung von Recep Tayyip Erdoğan Jahr für Jahr immer brutalere Maßnahmen zur Unterdrückung ihrer Gegner setzt (nicht nur gegen die Presse, sondern auch gegen Oppositionspolitiker, die im besten Fall diskreditiert und im schlimmsten Fall verhaftet werden, sowie gegen jede sonstige Form von alternativem Protest, wie etwa LGBTI-Demonstrationen). Deniz Yücels Bericht basiert auf den persönlichen Erfahrungen des Journalisten und zeigt anschaulich, was es bedeutet, in einem unfreien Land zu leben. Gleichzeitig legt sein Report das widersprüchliche Verhältnis Europas zur Türkei offen, das in einer ganzen Reihe von Fragen nicht auf den Dialog mit Istanbul verzichten kann (sei es in puncto Handel, Außenpolitik, Verteidigung oder Migration), und beschreibt das veränderte Kräfteverhältnis zwischen den Institutionen.

Wir sind ja nicht zum Spaß hier

In seinem Buch Wir sind ja nicht zum Spaß hier erzählt Deniz Yücel von seinem Jahr im Hochsicherheitsgefängnis Silivri – das er zum Großteil in Isolationshaft verbrachte – und von seinen Begegnungen mit einer ganzen Reihe von Dissidenten, die sich gegen den zunehmend autoritären Kurs der Türkei stellen. Tatsächlich hat die Zahl der Inhaftierungen seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 deutlich zugenommen. Die Justiz agiert blind und kompromisslos und hat unter anderem 28 deutsche Staatsbürger in Haft genommen. Die Inhaftierung von Yücel löst schließlich eine Krise in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei aus. Angela Merkel bezieht umgehend Position und erklärt, dass Journalisten ihrer Arbeit nachgehen können müssen, Erdoğan seinerseits sieht Yücel nicht als Vertreter der Presse, sondern wirft ihm Spionage vor. Dessen Anwälte können sich jedoch nicht erklären, was aus rechtlicher Sicht der Anklagepunkt sein könnte.
Murat Cinar Foto: Fabio Miglio

Wächterin der Demokratie

Aufmerksam wurde die Türkei auf Yücel vermutlich am 8. Februar 2016, als der Journalist eine gemeinsame Pressekonferenz der deutschen Kanzlerin und des ehemaligen türkischen Premierministers Ahmet Davutoğlu nutzt, um die Haft von zwei Journalisten und die allgemeine Lage der Pressefreiheit in der Türkei anzusprechen. Ein Jahr später, am 14. Februar 2017, begibt sich Yücel in das Polizeipräsidium in Istanbul, um sich den Fragen der Ermittler zu stellen. Es ist der Beginn eines Leidenswegs, der ein Jahr dauern wird. Und auch wenn seine Geschichte für den Moment ein glückliches Ende gefunden hat, bleibt die Situation in der Türkei im Hinblick auf Meinungsfreiheit und den Umgang mit Dissidenten weiterhin extrem problematisch. Angesichts der nahenden Europawahlen muss die Union nun ihre demokratiepolitischen Prioritäten klären. Wie soll sie mit Drittländern umgehen, in denen die Grundrechte und –freiheiten des Einzelnen nicht respektiert werden? Und wie kann sie zur Demokratisierung dieser Länder und zur Stärkung einer freien Presse als „Wächterin der Demokratie“ beitragen?

Die wichtige Rolle der Presse

Es ist ein kurioser Zufall: In derselben Woche, in der Deniz Yücel und Murat Cinar in Turin sprechen, verliert Erdoğans Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (Adalet ve Kalkınma Partisi – AKP) erstmals sowohl in der Hauptstadt Ankara als auch in der größten Stadt Istanbul die Wahlen. Noch ist damit wohl nichts entschieden, aber es bleibt spannend, wie sich die Opposition vor diesem Hintergrund langfristig entwickeln wird. Außerdem stellt sich die Frage, wie sich die internationale Gemeinschaft verhalten wird – nun, nachdem diese beiden wichtigen Städte ein klares Signal gesetzt haben, dass es für ihr Land Zeit ist, ein neues Kapitel aufzuschlagen. Erfahrungen wie jene von Deniz Yücel lehren uns, für das zu kämpfen, woran wir glauben (zum Beispiel daran, seine Arbeit gut zu machen, um Fakten aufzeigen und darüber Rechenschaft verlangen zu können). Sie erinnern uns an die wichtige Rolle, die der Journalismus für die Sicherung und den Erhalt der Freiheit hat. Und vielleicht tragen sie auch dazu bei, dass in der Geschichte der Türkei bald ein neues Kapitel beginnen kann.

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