„Russische Spione im Bundestag“

Foto: Oh-Berlin.com CC BY 2.0Foto: © Isabelle Daniel
Der Reichstag in Berlin von der Spree aus gesehen, Foto: © Isabelle Daniel

Im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendiums 2013 durfte ich als eine von 120 StipendiatInnen aus 30 Ländern ein Praktikum im Bundestag absolvieren. Wir alle haben zwar eine Verschwiegenheitsverpflichtung unterschrieben – doch schließlich ist ja niemand dazu verpflichtet worden, interessante und bisweilen kuriose Details aus dem Alltagsleben deutscher Politiker für sich zu behalten. Wohin werden also im Bundestag keine Touristen eingelassen? Und wie kann man Angela Merkel einmal live erleben? Das vielleicht transparenteste Parlament der Welt öffnet seine Türen.

Transparent sind nicht nur Wände, Dach, Kuppel und Aufzüge des Bundestags, sondern auch sein Inneres.

Der Bundestag nimmt jährlich vier Millionen Besucher auf, hier ist also jeden Tag „Tag der offenen Tür“. Touristen sind eine nicht wegzudenkende Komponente des Alltagslebens im deutschen Parlament. Die Mitarbeiter des Bundestags laden sie auf Führungen ein und als besonders schick gilt es unter Besuchern, nicht einfach nur in die Kuppel hochzuklettern und die „russischen Graffiti“ abzufotografieren, sondern auch gemeinsam mit den Politikern eine stärkende Mahlzeit einzunehmen. Und jeder, der Interesse an Politik, gute Deutschkenntnisse und vor allem viel Lust und Ausdauer mitbringt, kann hier ein Praktikum absolvieren.

Zum Durchlassverfahren

Um neun Uhr morgens stehe ich am Einlass und wühle in meiner Handtasche nach dem Ausweis. Am Ende muss ich dem Wachmann gestehen, dass ich ihn nicht dabei habe. Und den Reisepass auch nicht. „Na egal, dann geh` halt so rein“, erwidert der gutmütige Security. Diesen Trick hat bei uns so ziemlich die Hälfte der Gruppe einmal ausprobiert. Der Sicherheitsdienst des Bundestages arbeitet, sagen wir mal, selektiv: Besucher werden hier penibel durchgecheckt wie am Flughafen. Für Inhaber von Dienstausweisen aber gelten solche Regeln nicht.

Ich muss dazu sagen, dass die Abgeordneten keine solchen Ausweise haben, sondern spezielle Abgeordnetenausweise. Doch am Einlass fragt sie niemand nach einem solchen Dokument. Denn eine der Aufgaben der Securities ist es, jeden der 620 Abgeordneten persönlich identifizieren zu können.

Brücken, Katakomben und eine Mensa

Ich arbeite im Jakob-Kaiser-Haus. Daneben gehören noch das Paul-Löbe-Haus, das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus sowie drei Regierungsgebäude in der Wilhelmstraße 65, Unter den Linden 71 und Unter den Linden 50 zum Gesamtkomplex des Bundestages. Na ja, und dann natürlich noch der Reichstag.

Das Paul-Löbe-Haus, wo Komitees tagen und vorläufige Ausarbeitungen von Gesetzestexten erstellt werden, ist mit dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auf Höhe der sechsten Etage durch eine offene Brücke über die Spree verbunden, die in jeder Hinsicht schwindelerregende Aussichten verspricht. Besucher sind hier nicht zugelassen, aber viele Mitarbeiter müssen sie während ihres Dienstes überqueren, Das Gebäude beherbergt neben der Parlamentsbibliothek, einem Archiv und einem Ausstellungssaal auch die bundestagseigene Filiale der Deutschen Post.

Wenn ich die Post abgeschickt habe, mache ich mich auf den Rückweg ins Jakob-Kaiser-Haus – diesmal aber unter der Erde. Denn sämtliche Gebäude des Komplexes sind durch Katakomben verbunden, in denen ich mich prompt verlaufe. „Russische Spione im Bundestag“, ist der sarkastische Kommentar eines vorbeilaufenden Abgeordneten zu dieser Situation. „Na, kommen Sie, ich begleite Sie ein Stück – sonst sucht man noch eine Woche lang nach Ihnen, und schon haben wir den internationalen Skandal.“

Im Bundestag verlorenzugehen, ist übrigens wirklich keine Herausforderung. Deswegen drucken sich die meisten Mitarbeiter, die durch den unterirdischen Verbindungsgang laufen wollen, einen Lageplan aus. Und zu wichtigen Treffen oder Besprechungen gehen die Abgeordneten immer zu früh los – für den Fall, dass sie sich verlaufen sollten.

Von ein bis zwei Uhr mittags ist Mittagspause. In der Mensa herrscht zu dieser Zeit ein babylonisches Sprachgewirr. Wie auch sonst, denn schließlich zahlt man hier selten mehr als fünf, sechs Euro für ein Mittagsmenü, das auch vegetarische Gerichte im Angebot hat. Und weder die Selbstbedienung noch die gelegentlichen geschmacklichen Fehltritte können die hungrige Belegschaft abschrecken. Es gibt auch ein Restaurant für die Abgeordneten. Dort habe ich nur ein einziges Mal gegessen – auf eine Einladung hin. Die Qualität der Gerichte und der Service sind von hohem Niveau, doch auch die Preise sind nicht gerade demokratisch: Salate gibt es beispielsweise ab zehn Euro.

Foto: © Isabelle Daniel
Berliner Regierungsviertel: im Hintergrund links das Paul-Löbe-Haus, rechts vorne das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Beide Gebäude gehören zum Bundestag. Foto: © Isabelle Daniel

Debatten, Komitees und Abgeordnete

In einer Sitzungswoche machen den wichtigsten Teil der Parlamentsarbeit die Plenarsitzungen oder Plenarlesungen aus – die Erörterung von Gesetzesentwürfen also, die zur Annahme vorbereitet werden. Im Regelfall werden diese Gesetze bei der dritten Lesung angenommen. Nach der ersten Lesung wird der Entwurf in der Mehrzahl der Fälle gleich zur Prüfung in die Komitees geschickt.

Mir ist es gelungen, bei einer Sitzung des Komitees für Umweltfragen, Umweltschutz und atomare Sicherheit dabei zu sein, an der auch Umweltminister Peter Altmaier und Wirtschaftsminister Philipp Rösler teilnahmen. Vor Beginn und während der Sitzung deckten sich die Abgeordneten beim Servicepersonal mit Butterbroten, Salaten, Joghurts, Kaffee und Dessérts ein. Während der Sitzung aßen und tranken sie, klapperten lautstark mit ihren Löffeln, unterbrachen einander ständig, liefen durch den Saal, rissen Witze und verhielten sich eher so, als ob sie bei sich zuhause im Wohnzimmer wären. Einem unvorbereiteten Beobachter mag das sehr seltsam vorkommen, aber so sehen die ganz normalen Tage im Bundestag eben aus.

Nach der Diskussion in den Komitees wird der Gesetzesentwurf im Zuge einer Plenarsitzung in der zweiten oder dritten Lesung angenommen. Diese Plenarsitzungen sind größtenteils für die Öffentlichkeit zugänglich.

Die Abgeordneten stimmen durch Aufstehen oder Handzeichen für oder gegen die Annahme des Gesetzesentwurfes. Für die Fälle, in denen sich der Ausgang der Abstimmung nicht genau bestimmen lässt, gibt es eine unterhaltsame Prozedur mit dem Namen „Hammelsprung“ mitverfolgen. Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal und kommen durch eine von drei Türen wieder hinein, die als „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ gelten. Die Protokollführer schreiben jeden der Hereinkommenden auf, und so erhält man ein ganz genaues Resultat.

Natürlich ist ein Tag ziemlich kurz, sogar, wenn man nur einmal alle Gebäude des Bundestags ablaufen will. Selbst Mitarbeiter, die schon seit Jahren im Parlament beschäftigt sind, geben zu, dass sie in diesem unendlichen Schaltzentrum der Demokratie immer wieder etwas Neues für sich entdecken.

Anastasia Filimonowa
Übersetzung aus dem Russischen: Anna Brixa

Copyright: To4ka-Treff
September 2013

Foto (Ausschnitt): Arne List, CC BY-SA 2.0
Foto (Ausschnitt): dierk schaefer, CC BY 2.0
Foto (Ausschnitt): Chris, CC BY 2.0
Foto: Oh-Berlin.com, CC BY 2.0

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