Im Zentrum des Widerstands
Wie man zivilen Ungehorsam lernt

Für Frankreich gehen Krisenzeiten oft einher mit Protestbewegungen. Ziviler Ungehorsam ist tief in der französischen Gesellschaft verankert – man kann ihn hier sogar in Workshops lernen.
 

Von Stefanie Eisenreich

Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft protestiert und streikt kein Land so viel wie Frankreich. Warum sich Frankreich von seinem konsens-orientierten Nachbarn so stark unterscheidet, fasst die Bundeszentrale für politische Bildung in einem Artikel so zusammen: „Anders als in Deutschland finden die Interessen der Bürger nicht durch zahlreiche indirekte Kanäle ihren Weg in den politischen Entscheidungsprozess, sondern sie werden häufig direkt und öffentlich durch Proteste und Streiks artikuliert.“
 
Nach den Blockaden der Universitäten und Protesten gegen die Studienreform im Frühjahr 2018, gehen jetzt die Gelbwesten auf die Straße. Sie alle sind zivil ungehorsam. Nicht immer geht ihr Protest friedlich und gewaltfrei von statten. Doch es geht auch anders, denn ziviler Ungehorsam will gelernt sein. In Paris bietet ein Verein zu diesem Zweck Workshops an, in denen Aktivisten den Ungehorsam üben können.

Protest in Krisenzeiten

Die Finanzkrise 2008 hat zwei kombinierte Phänomene ausgelöst, die das Gefühl der Ungerechtigkeit in vielen westlichen Demokratien verschärft haben: Die Steuer-Sparmaßnahmen werden immer strenger, während sich der Staat immer mehr aus der sozialen Verantwortung zieht. Gleichzeitig durchliefen die Banken, die in der Krise 2008 am stärksten geschwächt und manchmal am stärksten gefährdet waren, aus Gründen der Systemsicherung einen beispiellosen Rettungsplan.
 
Soziale Ungerechtigkeit, Reformängste – Vieles erinnert in den letzten Wochen an die Proteste von vor zehn Jahren. Die französischen Gelbwesten machen europaweit Schlagzeilen. Seit dem 17. November 2018 protestieren sie gegen die Steuerpolitik Macrons und damit auch gegen steigende Benzinpreise und soziale Ungerechtigkeit, von der viele direkt betroffen sind. Sie blockieren Straßen und wichtige Verkehrsknotenpunkte, machen öffentlich ihrem Unmut Luft und wünschen sich die Absetzung des französischen Präsidenten. Aus ihnen spricht Wut und Politikverdruss. Ausschreitungen der letzten Demonstrationen am 24. November und am 1. Dezember auf den Pariser Champs-Élysées haben nicht nur in der Bevölkerung sondern auch unter Politikern zu großen Debatten geführt.

Das Problem an der Wurzel beheben

Ziviler Ungehorsam bedeutet Recht brechen, um Recht zu schützen. Doch es gibt unterschiedliche Herangehensweisen. Rémi Filliau hat eigentlich Psychologie studiert, „aber das verändert die Gesellschaft nicht. Ich wollte dort etwas tun, wo es das Problem schon an der Wurzel behebt.“ Seit 2012 organisiert er in Tours und in Paris Workshops, in denen Aktivisten lernen können, wie ziviler Ungehorsam geht.
 
Am 24. November sitzen etwa fünf Personen am Boden und haben in einem Kreis Beine und Arme so ineinander gehakt, dass sie nur schwer voneinander zu lösen sind. Eine sechste Person versucht, sie auseinander zu reißen. Vergebens. Die „Schildkröte“ hält fest zusammen. Sie ist eine der Formationen, die Rémi Filliau den Teilnehmern seiner Workshops näher bringt. An diesem Samstag, an dem gleichzeitig die Gelbwesten ihren Unmut auf den Champs-Élysées lassen, leitet Rémi Filliau im Pariser Vorort Saint Denis wieder einen Workshop. „Die Schildkröte ist eine effektive Methode bei Blockaden“, erzählt er. Noch viel effektiver aber seien die sogenannten Armlocks, Metallrohre so lang, dass gerade zwei Arme hineinpassen. In der Mitte befindet sich eine Strebe, ebenfalls aus Metall, an der die Aktivisten sich mit einem Karabiner am Handgelenk selbst einhaken können. Ohne Metallsäge ist es damit unmöglich, die Aktivisten voneinander zu trennen.

Gewaltfrei aber konsequent

Das ist natürlich noch lange nicht alles. „Ein Workshop beginnt immer mit einer Frage“, so Rémi Filliau. Die Teilnehmer sollen sich Gedanken darüber machen, was sie von dem Workshop erwarten. Was heißt ziviler Ungehorsam? Militanter Aktivismus? Maskiert oder unbedeckt? Das führe erst einmal zu einer Diskussion, weil vielen zunächst nicht klar sei, was ziviler Ungehorsam eigentlich genau bedeutet. „Wir treten immer unmaskiert auf“, erklärt Rémi Filliau dann. „Wir stehen dazu, was wir machen.“ Danach erfahren die Teilnehmer auch, wann sich ziviler Ungehorsam lohnt oder wie man sich am besten verhält, wenn die Polizei einschreitet. Auch rechtliche Fragen werden geklärt: Was muss ich sagen, wenn ich in Gewahrsam genommen werde? Habe ich Recht auf einen Arzt? Wie lange darf ich festgehalten werden? Denn dass man im Gefängnis landen kann, und sei es nur für ein paar Stunden, sei immer möglich.
 
Die Teilnehmer haben ganz unterschiedliche Interessen und Berufe, viele von ihnen waren noch nie politisch aktiv. Sie lernen im Workshop nicht nur, wie sie sich aneinander ketten können oder was sie tun müssen, wenn sie verhaftet werden, sondern auch wie gewaltfreier Protest geht. Anders als bei einigen Gelbwesten, ist Gewaltfreiheit bei den Aktionen der Ungehorsamen um Rémi Filliau oberstes Gebot. „Gewalt kann auf Dauer keine Lösung sein“, sagt die ehemalige Workshop-Teilnehmerin Cécile, die aus beruflichen Gründen ihren Nachnamen nicht veröffentlicht wissen will. Das Ziel der Ungehorsamen sei vor allem, so Rémi, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Das könne mit Gewalt nicht funktionieren.

Konfrontation ist nicht alles

Wie sie sich am besten verhält, wenn es zu Konfrontationen kommt, hat Cécile im Workshop der Ungehorsamen gelernt. Die 24-jährige Ingenieurin setzt sich derzeit für die Rettung eines Waldes in der Pariser Vorstadt Romainville ein. Der fast 35 Hektar große Wald soll einem Freizeitgebiet weichen. Täglich kommen die Aktivisten hier her, um die beginnende Baustelle zu blockieren und somit die Zementierung der Grünfläche zu verhindern. Sie sind friedlich, aber konsequent. Und haben immer gute Argumente dabei. „Der Dialog ist uns wichtig“, sagt die junge Frau. „Wenn die Polizei uns davon tragen muss, hoffe ich, dass die Diskussionen, die wir dann haben, etwas bewirken. Und wenn sie nur auf das Problem aufmerksam machen.“ Bisher sind sie erfolgreich. Die Baustelle liegt lahm, der Wald bleibt. Vorerst.
 
In Paris gehen die Proteste der Gelbwesten derweil weiter. Mittlerweile folgen auch die Studenten ihrem Beispiel und blockieren erneut Universitäten, um gegen die Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende zu protestieren. Zahlreiche Schulen haben sich aus Solidarität der Bewegung angeschlossen. Frankreich streikt. Schon wieder. Denn wenn man sich eines Eindruckes nicht verwehren kann, dann dem, dass keine Nation so viel streikt und protestiert wie die Franzosen. Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft, das in jährlichen Abständen einen internationalen Arbeitskampfvergleich aufstellt, steht Frankreich mit 123 Streiktagen pro Jahr an erster Stelle. Zum Vergleich: Deutschland liegt im Durchschnitt bei sieben Streiktagen.
 
Es sind vor allem die Rolle der Gewerkschaften und die politischen Strukturen, die die beiden Länder trennen. Denn während man in Deutschland fast ausschließlich im Rahmen von Tarifverhandlungen streikt, ist der Franzose rein rechtlich gesehen sehr viel weniger auf eine Gewerkschaft angewiesen, um seine Interessen zu vertreten. Zivilen Ungehorsam, auch ohne Niederlegung der Arbeit, gibt es dennoch auf beiden Seiten des Rheins, denn auch in Deutschland gehört er mittlerweile zum festen Repertoire politischen Protests.