Pressefreiheit in Serbien  Schlagstock statt Schlagzeile

Noch nie war es in Serbien so schlecht um die Pressefreiheit bestellt. Politiker*innen schüren den Hass, immer wieder kommt es zu Übergriffen auf Journalist*innen. Schritt für Schritt baut der Staat seinen Einfluss aus. Nun droht die ohnehin schon kleine Zahl an unabhängigen Medien noch einmal deutlich zu schrumpfen.

Der Schlag muss den Zivilpolizisten voll ins Gesicht getroffen haben. Sein Auge ist schwarz und zugeschwollen, Blut läuft ihm über die Wange. Für den serbischen Präsident Aleksandar Vučić ist klar, wer den Mann am Rande eines Protests gegen die Regierung im März 2025 so zugerichtet hat. Zu dem gemeinsamen Selfie aus dem Krankenhaus, das Vučić kurz nach der Tat auf Instagram veröffentlicht, schreibt er, mit Schlagringen bewaffnete regierungsfeindliche Demonstrant*innen hätten den Mann angegriffen.

Doch kurze Zeit später tauchen Videos im Netz auf, die eine andere Geschichte erzählen. Darin ist zu sehen, wie der Zivilpolizist in eine Reihe uniformierter Kolleg*innen hineinläuft. Ein Polizist in voller Schutzmontur schlägt seinem Kollegen in Zivil ins Gesicht, der bricht sofort zusammen. Unabhängige Medien sichten die Videos und rekonstruieren den Ablauf, schließlich veröffentlicht eine investigative Zeitung ein Telefonat des Zivilpolizisten, in dem dieser indirekt bestätigt, dass es ein Kollege war, der ihn geschlagen habe, kein Demonstrant.

Auch wenn Präsident Aleksandar Vučić bis heute an der Darstellung festhält, dass der Polizist ebenfalls von regierungsfeindlichen Demonstrant*innen angegriffen worden sei, wird der Fall zu einem Lehrstück über die Rolle unabhängiger Medien in Serbien. Was wäre gewesen, wenn niemand die offizielle Version in Frage gestellt, wenn niemand die Widersprüche aufgegriffen und nachrecherchiert hätte? Wer schaut der Regierung von Aleksandar Vučić dann noch auf die Finger?
  Immer mehr Serb*innen stellen sich diese Fragen. Es geht nicht um die Wahrheit über einen einzelnen Abend, sondern um etwas viel Größeres, Grundsätzlicheres. Die Lage der unabhängigen Presse in Serbien hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Journalist*innen werden ausspioniert, bedroht und angegriffen, Medienhäuser geraten politisch und wirtschaftlich unter Druck. Im aktuellen Ranking der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist das Land auf Platz 104 abgerutscht – Schlusslicht auf dem Balkan. Noch nie in der Geschichte des Rankings, das es seit 2002 gibt, hat das Land so schlecht abgeschnitten.

Wie konnte es nur so weit kommen?

Pfefferspray und Knochenbrüche

Kaum jemand kennt die aktuelle Situation für Journalist*innen in Serbien so gut wie die Unabhängige Journalistenvereinigung Serbiens (NUNS). Sie ist Sprachrohr und Interessensvertretung von etwa 2500 Journalist*innen in Serbien. Wer in das Büro der Vereinigung im Belgrader Zentrum will, muss mittlerweile klingeln. „Wir schließen die Tür inzwischen immer ab", sagt Marija Babić. „Aus Sicherheitsgründen.“

Draußen flirrt die Luft über den Straßen, die Sommerhitze hat Belgrad wieder einmal fest im Griff. Drinnen berichten Babić und ihr Kollege Rade Đurić, dass sich die Stimmung gegenüber Journalist*innen in den vergangenen Jahren immer stärker aufgeheizt habe. Als wissenschaftliche Mitarbeiter*innen und Jurist*innen dokumentieren die beiden Übergriffe auf Journalist*innen, ihre Datenbank geht bis 2008 zurück.

Noch nie, sagt Marija Babić, habe es so viele Fälle von Gewalt gegenüber Journalist*innen gegeben – Einschüchterungsversuche, Drohungen, körperliche Übergriffe. „Wir haben im vergangenen Jahr 380 Fälle dokumentiert, das ist ein Rekord. Aber es dürften noch sehr viel mehr sein, wir haben nur die schwersten Fälle registriert. Für mehr hatten wir keine Zeit.“

Außerdem gebe es eine hohe Dunkelziffer. Vor allem Journalistinnen würden seltener Übergriffe melden, aus Angst, damit erst recht zum Ziel von Angriffen zu werden.
  „Es gab diesen Punkt, wo wir gemerkt haben: Wir brauchen aktuell viel dringender Anwälte als zum Beispiel Leute, die den Journalismus als solchen weiterentwickeln“, ergänzt ihr Kollege Đurić und schüttelt energisch den Kopf. „Das zeichnet ein ziemlich gutes Bild davon, in was für einer Situation wir uns hier gerade befinden.“

Vor drei Jahren hat NUNS eine Notfall-Hotline eingerichtet. Wer sich als Journalist*in bedroht fühlt oder rechtlichen Rat sucht, kann bei der Hotline anrufen – jederzeit. Seitdem vergeht kaum ein Tag ohne Anruf. An manchen Tagen erreichen Babić und Đurić gleich dutzende. Etwa im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen Anfang des Jahres.

Im März 2026 wählt eine Handvoll Gemeinden in Serbien neue Städte- und Gemeinderäte. Vielen im Land gilt die Wahl als Stimmungstest: Können die seit November 2024 anhaltenden Dauerproteste gegen die Regierung von Aleksandar Vučić und seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS) Erfolg haben? Entsprechend aufmerksam wird der Urnengang in ganz Serbien verfolgt. Vor Ort entlädt sich der Druck in Gewalt.

Es kommt zu beispiellosen Szenen. So lauern etwa Unbekannte einer Gruppe Journalist*innen in der Nähe des Wahllokals 34 im ostserbischen Bor auf. Die Männer fangen an, auf einen der Journalisten einzuschlagen. Als sie mitbekommen, dass ein anderer Journalist sie dabei filmt, greifen sie auch ihn an. Er flieht, doch die Täter verfolgen ihn bis in einen nahen Fluss und schlagen immer weiter auf ihn ein, brechen ihm die Wangenknochen. Beide Journalisten müssen später im Krankenhaus behandelt werden.

Auch an anderen Wahlorten kommt es zu bedrohlichen Situationen. Journalist*innen werden mit Pfefferspray besprüht, verfolgt und geschlagen, ihre Handys und Kameras werden geraubt und zerstört, Autoreifen zerstochen.

Ein Bericht des Reuters Institute for the Study of Journalism kommt später zu dem Fazit, dass es bei den Kommunalwahlen in Serbien ein so beispielloses Ausmaß an Gewalt gegen Journalist*innen gegeben habe, „dass Serbien zu einem der weltweit gefährlichsten Orte [für Journalist*innen] außerhalb aktiver Kriegsgebiete geworden ist.“
 

Chefsache Medien-Bashing

Diese Gewalt passiert nicht erst auf den Straßen. Sie fängt viel früher an.

Jeden Monat veröffentlicht die Slavko-Ćuruvija-Stiftung einen Bericht über das politische Klima gegenüber Journalist*innen. Denn immer wieder hetzen Politiker*innen gegen Journalist*innen, beleidigen sie und versuchen, ihre Arbeit mit allen Mitteln zu diskreditieren. Regierungsnahe Medien greifen das immer wieder auf und attackieren ihrerseits regierungskritische Medien.

Die Ćuruvija-Stiftung verfügt nicht über die Ressourcen, weitgestreut zu dokumentieren, monitort nur drei auflagenstarke Boulevardblätter und die öffentlichen Aussagen von zehn Spitzenpolitiker*innen. Trotzdem kommen jeden Monat über 100 Drohungen gegen Journalist*innen zusammen. „Hätten wir die Ressourcen, um alles zu verfolgen, was gesagt wurde, wären es sicher tausende“, ist sich Ivana Stefanović von der Stiftung sicher.
  Präsident Aleksandar Vučić hat den Kampf gegen kritische Journalist*innen zur Chefsache gemacht, hat im vergangenen Jahr etwa die Staatsanwaltschaft unter Druck gesetzt, härter gegen kritische Medien zu ermitteln. Auch deshalb nennt Reporter ohne Grenzen ihn einen „Feind der Pressefreiheit“.

Vučić ist sich nicht zu schade, absurde Behauptungen aufzustellen – wie etwa die, dass Journalist*innen die Regierung stürzen wollen würden. Andere hochrangige Politiker*innen bezeichnen Journalist*innen als „Terroristen“, als „Insekten“ und „Nazis“. Mehrfach wurde ihnen sogar vorgeworfen, an einem Komplott mitzuarbeiten, um den Präsidenten und seine Familie zu töten.

„Durch diese Angriffe erschaffen die Politiker systematisch eine feindliche Atmosphäre gegenüber Journalisten. So normalisieren sie den Hass gegen Reporter, insbesondere gegen solchen, die kritisch berichten“, sagt Stefanović. Todesdrohungen gehören für viele Journalist*innen, die in staatsfernen Medien arbeiten, inzwischen fast zur Tagesordnung.

„Die Regierung hat dieses Narrativ aufgebaut, dass Journalismus ein schmuddeliger Beruf ist. Dass Journalisten immer für jemanden arbeiten, der sie bezahlt, nie im öffentlichen Interesse“, ärgert sich Stefanović. In der letzten Erhebung des Reuters Institutes gehörten Serb*innen zu den Befragten mit dem geringsten Vertrauen in die Medien: Gerade einmal 22 Prozent trauen den Medien. Knapp zwei Drittel der Befragten sind besorgt, dass Medien falsche oder verzerrte Informationen verbreiten.

Benannt ist die Ćuruvija-Stiftung, die diese Entwicklung vor Ort monitort, nach dem Journalisten Slavko Ćuruvija, der wegen seiner offenen Kritik am Staatsapparat und der Führung des Landes 1999 vor seiner Wohnung in Belgrad erschossen wurde. Ćuruvijas Tod wurde zum Symbol für die strauchelnde Pressefreiheit in Serbien.

Es dauerte zwanzig Jahre, bis die mutmaßlichen Täter verurteilt wurden. 2023 wurden die Männer von einem Berufungsgericht wieder freigesprochen. Obwohl der Oberste Gerichtshof später feststellt, dass das Berufungsgericht bei seinem Freispruch Fehler begangen hat, bleibt es dabei: Niemand ist rechtskräftig für den Mord verurteilt.
  Diese Straflosigkeit bei Verbrechen gegen Journalist*innen ziehe sich bis heute, sagt Stefanović. So leitete die serbische Staatsanwaltschaft 2025 in 140 Fällen Ermittlungen wegen Übergriffen auf Journalist*innen ein. In nur drei Fällen gab es bislang Verurteilungen.

Doch auch wenn Stefanović viele Parallelen zu der gefährlichen Situation für Journalist*innen in den 90er Jahren sieht: Im Gegensatz zu damals sind bislang keine Journalist*innen gestorben – „zumindest noch nicht", sagt sie und klopft mit der Faust drei Mal auf den Holztisch vor ihr. „Aber bei der derzeitigen Atmosphäre ist das vielleicht auch nur eine Frage der Zeit.“
 

Voll auf Linie

Doch es gibt auch Journalist*innen, die weitestgehend unbescholten arbeiten können.

In Serbien gibt es zwei öffentlich-rechtliche Sender mit Fernseh- und Radioprogrammen, die als äußerst regierungsfreundlich gelten. Sie werden zwar durch einen Rundfunkbeitrag bezahlt, aber daneben auch durch Werbung und vom Staat finanziert, der auch sonst durch Ernennungsverfahren für wichtige Posten viel Einfluss hat. Außerdem gibt es eine Vielzahl an privaten Medien, die größtenteils im Besitz von Regierungsunterstützer*innen oder ihren Familienangehörigen sind. Etwa 90 Prozent der Medien, schätzen Expert*innen, sind so unter staatlicher Kontrolle.

„Sie sind Teil eines Systems, das die Regierung aufgebaut hat, um jeden einzuschüchtern, der anders denkt oder der Regierung unangenehme Fragen stellt“, sagt Ivana Stefanović. Wer sich öffentlich mit Kritik hervortut, wird nicht selten Opfer einer Schmierkampagne staatsnaher Medien.

So erging es etwa der Studentin Nikolina S. Sie wird bei einem Protest im August 2025 verhaftet. Nikolina S. berichtet später, ein Polizeikommandeur habe sie geschlagen, auf den Körper und den Kopf, habe außerdem gedroht, sie zu vergewaltigen – Vorwürfe, die das Innenministerium bestreitet. Doch die öffentliche Empörung über den Fall wird schließlich so groß, dass auch einige staatsnahe Medien den Vorwurf aufgreifen. Sie illustrieren ihre Berichterstattung – mit einem Nacktbild der jungen Frau. Nikolina S. versucht, gegen die öffentliche Bloßstellung vorzugehen und erstattet Anzeige. Doch die Bilder lassen sich nicht mehr aus der Welt schaffen.

Obwohl sie deutlich weniger Vertrauen genießen als unabhängige Medien, sind die regierungsnahen Medien für den Staat eine wichtige Stütze geworden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Und so hofiert die Regierung diese Medien, bietet ihnen exklusive Zugänge, zu Gesprächspartner*innen, zu Informationen. Und unterstützt sie auch finanziell so gut sie kann.
 

Staatliche Werbebudgets, staatliche Fördergelder

Gerade Lokalmedien haben dagegen oft gerade einmal genug Mittel, um den nächsten Monat durchzuhalten. „Sie halten gerade so die Nase über Wasser“, sagt Ivana Stefanović.

Durch diesen Dauerkampf ums Überleben sei für Lokaljournalist*innen vieles in den Hintergrund gerückt – mit neuen Trends Schritt zu halten, neue Fähigkeiten zu entwickeln oder junge Journalist*innen auszubilden – für all das gibt es oft keine Kapazitäten. Gibt es eine Klage gegen die Redaktion, kann das finanziell das Ende bedeuten, weil das Geld nicht einmal für die Gerichtskosten reicht. „Man kann in Serbien sehr leicht für alles Mögliche verklagt werden“, warnt Rade Đurić von NUNS. Die Journalistenvereinigung hat in den vergangenen Jahren beobachtet, dass Klagen anscheinend teils bewusst eingesetzt werden, um kritische Redaktionen auszuschalten, sogenannte Strategic Lawsuits against Public Participation, kurz SLAPP.

„Bei jeder Geschichte, die wir veröffentlichen, wird uns mit einer Klage gedroht“, sagt etwa Bojan Elek vom investigativen Medienportal KRIK gegenüber dem International Journalists’ Network.

Kritischen Journalismus muss man sich leisten können. Auch weil es vor allem regierungsfreundliche Medien sind, die häufig von üppigen staatlichen Werbegeldern profitieren. Selbst private Werbekunden entscheiden sich aus Angst vor möglichen negativen Auswirkungen auf ihre Geschäfte oft dagegen, in unabhängigen Medien Anzeigen zu schalten.

Dazu kommt noch ein undurchsichtiges Gemenge an landesweiten und regionalen Medienfonds, die öffentlich ausgeschrieben werden. Diese Zuschüsse gibt es seit einer umfangreichen Medienreform vor zehn Jahren. Seitdem ist es Kommunen und dem Staat verboten, eigene Medien zu besitzen oder dauerhaft zu finanzieren. Stattdessen schreiben sie Fördergelder aus, auf die sich Medien bewerben können.

Dadurch sollen vor allem Inhalte, die dem öffentlichen Interesse dienen, gefördert werden. Jedes Jahr werden so über verschiedene Ausschreibungen im ganzen Land Fördermittel in Höhe von etwa 1,5 Milliarden Dinar vergeben – umgerechnet etwa 13 Millionen Euro. Theoretisch soll das auch kleinen Medienunternehmen das Überleben ermöglichen und Redaktionen, die aufwendige Inhalte produzieren oder investigativ recherchieren – Formate, die sich sonst wirtschaftlich nur schwer tragen lassen.

In der Praxis jedoch sind die Fonds ein weiteres Instrument geworden, mit dem die Regierung genau die Medien unterstützt, die ihr genehme Berichterstattung liefern. Das meiste Geld ging im vergangenen Jahr so zum Beispiel in Belgrad ausgerechnet an Boulevard-Medien, die besonders oft gegen den Pressekodex verstoßen hatten.

Bisweilen sind bereits die öffentlichen Ausschreibungen speziell auf regierungsnahe Medien gemünzt. So zeigte eine Recherche von Balkan Insight im Februar, dass in einer Ausschreibung für die Provinz Vojvodina die genaue Zahl an Digitalkameras, Videokameras und Drohnen aufgelistet waren, die Bewerber*innen einbringen mussten – inklusive exakter Grammangaben zum Kameragewicht und Maximalfluggeschwindigkeit der Drohnen.

Andere Kriterien, etwa Erfahrungen im Videodreh und -schnitt, waren dagegen keine Voraussetzung. Zufälligerweise hatte die Schwester von Nemanja Starović, Minister für EU-Integration, just diese Kameras. Als einzige Bewerberin bekam sie mit ihrem Nachrichtenportal Gradske.info später auch den Zuschlag für das Projekt.

Ausverkauf der Pressefreiheit

Es ist kein Geheimnis, dass die letzten unabhängigen Medien, die es irgendwie schaffen trotz des wirtschaftlichen Drucks, der politischen Einflussnahme, den ungleichen Marktbedingungen, Klagen und Angriffen durchzuhalten, der Regierung ein Dorn im Auge sind.

Im vergangenen Sommer gibt es erste Anzeichen, dass die serbische Regierung versucht, ihre Kontrolle über die letzten noch verbleibenden unabhängigen Medien weiter auszubauen. Damals veröffentlichte ein Investigativportal ein geleaktes Gespräch zwischen dem CEO der staatlichen Telekom Srbija, Vladimir Lučić, und Stan Miller, CEO der United Group, zu der damals noch diverse unabhängige Medien wie N1 und NovaS gehörten. Die beiden sprechen über eine mögliche Verkleinerung und politische Neuausrichtung der Mediensparte der United Group. Das Gespräch legt außerdem nahe, dass Präsident Vučić eine Auswechslung der Chefin der Mediensparte der United Group verlangt. „Ich verstehe, dass der Präsident Sie angerufen hat und sehr aufgebracht ist“, hört man Miller in dem Ausschnitt sagen. „Ich werde alles tun, um Ihnen zu helfen.“

Die United Group bestätigte später die Authentizität des Telefonats, betonte aber, dass die Aussagen aus dem Zusammenhang gerissen worden seien. Die in dem Gespräch angesprochene Chefin der Mediensparte wird ein paar Monate später jedoch tatsächlich entlassen.

Und nach einigem Hin und Her verkauft die United Group Ende Mai dann auch ihre regierungskritischen Medienhäuser. Neue Eigentümerin wird die Investmentgruppe Alpac Capital, deren Chef als enger Vertrauter von Ungarns früherem Premierminister Viktor Orbán gilt. Alpac Capital hat vor einigen Jahren bereits das Euronews-Netzwerk übernommen, seitdem gibt es immer wieder die Kritik, dass das Medienhaus unter dem Einfluss rechtskonservativer Netzwerke stehe. Könnte das nun auch in Serbien passieren?

Sobald der Verkauf öffentlich gemacht wird, hagelt es im Land heftige Kritik. Die neuen Eigentümer beschreiben den Verkauf als normale unternehmerische Entscheidung. Öffentlich betonen sie, dass sie die journalistische Unabhängigkeit beibehalten werde. Doch ist das realistisch?

„Wir sehen an Vučić und an seinen Versuchen, die United Group zu übernehmen, dass er keine kritische Stimme zulässt, wie klein diese kritische Stimme auch sein mag, wie gering ihre Reichweite und Einfluss“, sagt Ivana Stefanović. „Er führt einen totalen Krieg gegen die Medien.“

Gehe es so weiter, glaubt sie, verkommen in Serbien ganze Regionen zu Nachrichtenwüsten. „Selbst bei großen Themen, die Menschen in ihrem Alltag betreffen – Gesundheitspolitik, Inflation, Korruption – fehlen ihnen dann verlässliche Informationen. Das verändert, wie sie sich beteiligen, wie sie wählen und bietet einen guten Nährboden für jede Art von Manipulation.“

Doch obwohl es viele Gründe gäbe, den Mut zu verlieren, geben Marija Babić, Rade Đurić und Ivana Stefanović nicht auf. Sie glauben, dass die Regierung einen wichtigen Faktor unterschätzt hat – einen, der sie selbst immer wieder überrascht und der ihnen Hoffnung macht: Dass für viele Journalist*innen ihr Job nicht nur ein Beruf, sondern vielmehr eine Berufung ist.

Die Journalistenvereinigung hätte erwartet, dass ihre Mitgliederzahlen fallen, dass vor allem junge Journalist*innen aufgeben. Doch das Gegenteil ist der Fall. „Der positive Einfluss vor allem junger Journalisten auf die aktuelle Berichterstattung ist unglaublich. Sie schaffen es, Momente zu filmen, zu denen große Medien keinen Zugang haben. Damit zeigen sie der Welt, was wirklich passiert“, sagt Babić.

Und auch kleine Medien lassen sich nicht unterkriegen. Manche Lokaljournalist*innen haben nun einen Hauptjob, um über die Runden zu kommen – aber ihre Nachrichtenseiten betreiben sie weiter, nach Feierabend. „Wir wissen manchmal wirklich nicht, wie sie das machen", sagt Đurić. „Aber sie überleben.“

Solange es solche Journalist*innen gebe, die trotz aller Widerstände weitermachen, wollen auch ihre Helfer*innen nicht aufgeben. „Wir werden für sie kämpfen“, sagt Đurić.

Juli 2026