Pressefreiheit

In Deutschland ist die Pressefreiheit weniger vom Staat bedroht; bei Verletzung des Redaktionsgeheimnisses durch Sicherheitsbehörden greift das Bundesverfassungsgericht ein und lehrt den Staatsbehörden den Wert der Pressefreiheit für die Demokratie. Die Bedrohung der Pressefreiheit besorgen die Medien heute in erster Linie selber. Die Qualität des Journalismus sinkt, weil Medienunternehmen mit den Medien mehr Geld verdienen wollen als früher.

Deutsche Journalisten, die über ihr Metier nachdenken sollen, geraten leicht in die Situation eines Tausendfüßlers, der überlegt, mit welchem Fuß er anfangen soll: Man verhakt sich leicht. Wir sind nicht sehr gut beim Definieren unseres Selbstverständnisses, wir überlassen das Feld gern den ahnungslosen, aber ungehetzten Kommunikationswissenschaftlern. In Redaktionskonferenzen ist das diskussionsfreudige Klima verschwunden, offenbar haben die wirtschaftlichen Schwierigkeiten in die viele Zeitungen geraten sind, und die Existenzängste nicht weniger Redakteure damit zu tun. Der alte Satz „wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ bekommt durchaus wieder Bedeutung.

Das Bundesverfassungsgericht betont in seinen Urteilen den Wert der Pressefreiheit. Es verteidigt die Unabhängigkeit der Presse und das Redaktionsgeheimnis gegenüber dem Zugriff von Polizei und Staatsanwaltschaft. Es fordert den Staat auf – nun im Urteil über eine Razzia beim Monatsmagazin Cicero – den elementaren Wert der Pressefreiheit für die Demokratie zu achten. Wenn also der Staat den Journalismus zu fesseln versucht, dann tritt das höchste deutsche Gericht als Entfesselungs-Instanz auf: So war es erstmals vor über vierzig Jahren, als die Sicherheitsbehörden das Nachrichtenmagazin Der Spiegel durchsucht und seinen Herausgeber Rudolf Augstein wegen angeblichen Landesverrats verhaftet hatten; und so ist noch heute, wenn die Sicherheitsbehörden die Pressefreiheit beiseite schieben.

Selbstgefährdung

Aber die Pressefreiheit in Deutschland wird heute weniger von den Staatsbehörden bedroht, als von der Presse selbst. Schlimmer als staatliche Fesselungsversuche sind die geistigen Fesseln, die sich der Journalismus selber anlegt: Zu beklagen ist die Vermischung von Journalismus und PR. Zu beklagen ist die Verquickung von Journalismus, Politik und Wirtschaft, zu beklagen ist also die Tatsache, dass sich immer mehr Journalisten zu Büchsenspannern und Handlangern vor allem von Wirtschaftslobbys machen lassen. Der öffentliche Respekt vor dem Journalismus ist daher am Schwinden, und damit schwindet auch das Bewusstsein vom Wert der Pressefreiheit. Das ist der Grund dafür, warum sich staatliche Durchsuchungen in Redaktionen und Privatwohnungen von Journalisten durchaus häufen – und die Reaktion der Öffentlichkeit darauf zurückhaltend ist. Man schätzt die Pressefreiheit nicht mehr, man fürchtet sie nicht mehr.

Gelegentlich werden Fälle bekannt, in denen die Staatsanwaltschaft und Polizei die Telefone von Journalisten überwacht haben. Schlimmer als diese staatlichen Lauscher sind Medien-Manager und Finanzinvestoren, für die Zeitungen nur Produkte zum Geldverdienen sind wie andere auch – und die Redaktionen immer billiger machen wollen. Verlags-Manager reden von einem neuen Konzept des „rasenden Reporters“, der mit „Laptop und Kamera nah am Geschehen ist, der online, on air und für Print berichtet“. Ein Journalist nach diesem Muster ist also künftig für alles zuständig – für Fernsehen, Radio, für online, für Zeitung.

Dieses Konzept hat einen Namen: Innovationsbesoffene, aber journalistisch ahnungslose Medien-Manager sprechen vom „multifunktionalen Journalisten“ und meinen dazu, die Zeiten hätten sich halt geändert. Es sei eben nicht mehr Zeit, um nach der Redaktionskonferenz einen Kaffee zu trinken und an der Weltkugel zu drehen. Stattdessen solle man doch bitte Meldungen für online verfassen. Modernen, bürgernahen Journalismus nennt man das dann; in Wahrheit handelt es sich um Stellenabbau und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Es gibt Zeitungen mit einer so genannten „rollenden Redaktion“, in der drei Redakteure im Kleinlaster durch jene Städte fahren, in denen zuvor Lokalredaktionen geschlossen wurden.

Schon heute sagt jeder dritte deutsche Journalist, dass die Zeit fehle, „um sich über ein Thema auf dem Laufenden zu halten“. Dadurch ist die zentrale journalistische Aufgabe gefährdet: das Aufspüren von Entwicklungen, das Sammeln, Bewerten und Ausbreiten von Fakten und Meinungen. Es besteht die Gefahr, dass der deutsche Journalismus verflacht und verdummt – weil der Renditedruck steigt; weil an die Stelle von sach- und fachkundigen Journalisten nun Produktionsassistenten für Multimedia gesetzt werden, wieselflinke Generalisten, die von allem wenig und von nichts richtig was verstehen.

Aufklärungskompetenz

Im 58. Jahr des Grundgesetzes ist die Pressefreiheit ein einbalsamiertes Grundrecht. Sie ist prächtig präpariert von den Verfassungsrichtern in Karlsruhe, so dass sie fast ausschaut wie lebendig. Aber nur fast: Von Zeit zu Zeit wird das Tier abgestaubt, der Biologielehrer stellt es vor der Klasse auf und erzählt dann, was das Tier gemacht hat, als es noch gelebt, gejagt und gefressen hat. Manchmal geschieht ein Wunder – dann wird die Pressefreiheit gefährlich lebendig. Wenn so ein Wunder geschieht, wenn die Pressefreiheit also den Mächtigen nahe rückt, wenn sie also einen wirklichen Großskandal entdeckt, dann ist das eine Sternstunde des Journalismus. Aber so ein Skandal hält leider meist nur für gewisse Zeit, denn alsbald wird schon wieder, wie es im Jargon heißt, eine andere Sau durchs Dorf getrieben. Es fehlt, in der Politik wie in den Medien, der lange Atem. Gleichwohl: Die Wochen, in denen investigativer Journalismus in die dunklen Ecken unseres Gemeinwesens leuchtet, zeigen mir eine Kompetenz der Medien, an der ich immer wieder zu zweifeln beginne: Die Aufklärungs- und Aufdeckungsmacht der Presse, ihre überlegene Aufdeckungskompetenz. Ich sage das als ein politischer Journalist und Leiter eines politischen Ressorts, der früher einmal Richter und Staatsanwalt war. Diese Sternstunden der Aufklärung zeigen, was guter Journalismus leisten kann – wenn man ihm die Chance dazu gibt.

Ein großer Strom

Anlässlich des Karikaturen-Streits ist in Deutschland eine Grundsatzdebatte geführt worden: Was ist die Pressefreiheit, was schützt sie? Die Pressefreiheit ist nach deutschem Recht ein großer Strom – wie der Rhein, die Donau oder der Nil. Nicht alles, was dort schwimmt, ist sauber, und nicht alles, was da treibt, ist kostbar. Die Pressefreiheit trägt wertvolle und wertlose Artikel, sie trägt anständige und anstößige Fotos, langweilige und provozierende Karikaturen; und sie muss auch Journalisten ertragen, die nicht so handeln, wie man es sich von einem wünscht, der sich auf ein Grundrecht berufen will. Pressefreiheit gibt es nicht nur für besonders hoch stehende Produkte und Protagonisten, sie unterscheidet nicht nach Qualität, sie darf es nicht, weil sonst der, der über die Qualität urteilt, nach seinem Gusto den Schutz der Pressefreiheit gewähren und entziehen könnte.

Was die Unabhängigkeit für die Richter, das ist die Pressefreiheit für die Journalisten: Sie ist das Fundament ihres Berufes. Ohne Unabhängigkeit keine gute Justiz, ohne Pressefreiheit kein guter Journalismus. Diese Pressefreiheit setzt aber voraus, dass Journalisten, Verleger und Medienunternehmen sie auch als Verantwortung betrachten.