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Fokus: Kultur Heute
„Das Staatsziel Kultur darf nicht zu einem Placebo verkommen.“

Projekt Local Heroes bei Ruhr 2010
Projekt Local Heroes bei Ruhr 2010 | © RUHR 2010/KNSYphotographie.de

Subventionierung von Kultur – Geldverschwendung oder Investition? Dr. Oliver Scheytt, Geschäftsführer von Ruhr 2010, über Herausforderungen und Ansprüche an den Kulturstaat Deutschland.

Von Anke Rönspies

Dr. Oliver Scheytt ist Geschäftsführer von RUHR.2010, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft sowie ehemaliges Mitglied der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages (2003-2007). Das Deutsch-Chinesische Kulturnetz sprach mit ihm über Anspruch und Herausforderungen des Kulturstaats Deutschland, die Sinnhaftigkeit von Kulturförderung und die Frage, wen Kulturangebote in Deutschland erreichen.

Als Geschäftsführer von Ruhr 2010 sind Sie derzeit verantwortlich für die Aktivitäten von Essen und dem Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt 2010. Kultur hat hier auch die Aufgabe, einen positiven Strukturwandel in die Region zu bringen. Wie beurteilen Sie den Erfolg in dieser Hinsicht?

Der Erfolg der RUHR.2010 GmbH ist das Ergebnis einer engagierten Gemeinschaftsleistung der 53 im Regionalverband Ruhr versammelten Städte und des Landes NRW. Der Gemeinschaftsauftritt dieser Städte hat dem Ruhrgebiet eine positive Aufmerksamkeit wie nie zuvor verschafft – regional, national und international. Ein weiterer Erfolgsfaktor war die Schaffung interner Netzwerke, die so zuvor nicht existiert haben. Die neu entstandenen Kooperationen unter den Kultureinrichtungen, Kunstvereinen und Künstlerbünden haben für starke Auftritte gesorgt und legen einen weiteren Ausbau dieser Entwicklung nahe. Die Kombination aus hoch anspruchsvollen Angeboten mit großen Gemeinschaftserlebnissen, aus interkommunalen Kooperationen mit Projekten, die wie das Projekt Local Heroes die Identität der Städte stärken, hat die gesamte Bevölkerung angesprochen und zum Mitmachen animiert.

Sie fordern, kulturelle Bildung allgemein zugänglich anzubieten. Wie realistisch ist das? Wie steht es konkret z.B. mit dem Publikum in der teils strukturschwachen Region des Ruhrgebiets – Kultur muss man sich ja auch leisten können?

Da sehe ich den Staat mit Wirtschaft und Gesellschaft in einer Verantwortungspartnerschaft. Die Kulturförderung in Deutschland ist geprägt von einem Zusammenspiel öffentlicher und privater Akteure: Das Spektrum reicht von staatlich und kommunal getragenen Kultureinrichtungen über öffentliche und private Kulturförderung sowie bürgerschaftliches Engagement, die öffentlichen-rechtlichen und privaten Medien bis hin zur Kulturwirtschaft. Dem vielfältigen Angebot steht eine Nachfrage der interessierten Bevölkerung gegenüber, die als Bürgerschaft das öffentliche geförderte kulturelle Angebot ebenso wahrnimmt wie sie als Kunde kulturelle Dienstleistungen am Markt abnimmt. Der „aktivierende Kulturstaat“ mit seinen Kompetenzen und Potenzialen hat dabei in diesem Wechselspiel von Kulturgesellschaft und Individuum, kommerziellen Angeboten und öffentlichen Kulturinstitutionen einen auch verfassungsrechtlich geforderten Kulturgestaltungsauftrag wahrzunehmen. In strukturschwachen Regionen wie dem Ruhrgebiet äußert sich die Notwendigkeit einer kulturellen Grundversorgung mit besonderer Vehemenz. Das Projekt Jedem Kind ein Instrument, das jedem Grundschulkind des Ruhrgebiets die Möglichkeit eröffnet, ein Musikinstrument zu erlernen, ist ein gelungenes Beispiel, auf diese Herausforderung aktiv zu reagieren.

Die Begriffe „Kulturelle Grundversorgung“ und „Kulturelle Daseinsvorsorge“ spielten in der deutschen Kulturpolitik der letzten Jahre eine wichtige Rolle. Wie kam es zu dieser Relevanz?

Dabei geht es darum, Kulturpolitik argumentativ so zu begründen und politisch durchzusetzen, dass der Kulturstaat Deutschland seine Errungenschaften im vereinigten Europa sichern kann. Um eine kulturelle Grundversorgung zu gewährleisten, sind normative Entscheidungen zu treffen, im Grundsatz meist von politisch besetzten Gremien. In dem so verstandenen Gestaltungsauftrag liegt auch die Verantwortung für die Weiterentwicklung des Kulturangebotes mit Blick auf künftig nachwachsende Generationen. Ein „immer weiter so“ kann nicht die einzige Perspektive sein, denn das, was heute noch gewollt und zeitgemäß ist, wird morgen vielleicht nur noch als kulturelles Erbe von Bedeutung sein. Daher müssen die Angebote der großen Kultureinrichtungen immer wieder auf den Prüfstand der Zukunft gestellt werden.

Die normativen Grundlagen, ausgeprägt in Zielsetzungen und Auftragsgrößen, sind in den drei Handlungsfeldern sehr unterschiedlich: die Künste leben von freier Entfaltung, bedürfen aber auch der Vermittlung. Für die kulturelle Bildung ist der allgemeine Zugang zu garantieren, ein flächendeckendes Angebot ist sicherzustellen. Das kulturelle Erbe ist zu erhalten, zugänglich zu machen und in seiner geschichtlichen Bedeutung zu vermitteln. Diese Auftragslage ist im Einzelnen herauszuarbeiten.

Sie fordern bei der kulturellen Grundversorgung weniger die Perspektive des Staates, sondern eher die des Bürgers als Ausgangspunkt heranzuziehen. Was heißt das konkret?

Die Sicherstellung der kulturellen Grundversorgung ist in einen größeren gesellschaftlichen und politischen Kontext zu stellen: Herausforderungen der Demographie, der Globalisierung, der Medialisierung etc. sind bei der Herausarbeitung des öffentlichen Kulturauftrages zu berücksichtigen. Kulturpolitik ist und bleibt Gesellschaftspolitik. Meine Vorstellung von kultureller Grundversorgung nimmt demzufolge nicht den Staat, sondern Gesellschaft und Individuum zum Ausgangspunkt. Der Bildungs- und Kulturbürger steht im Mittelpunkt der Kulturpolitik. Kulturelle Grundversorgung ist daher als Angebot der öffentlichen Hände an den Einzelnen auszugestalten. Ein so verstandenes Angebot zielt auf Cultural Empowerment. Dabei geht es nicht um eine wie auch immer verstandene „Kulturhoheit“, einen obrigkeitlichen Kulturstaat, weshalb die schon seit einiger Zeit andauernde Kritik an diesem Begriff richtig ist. Der Kulturstaat wird heute nicht – wie noch bei Hegel – als sittlich allgemeine Institution gesehen, die „von oben“ und in eigenem Recht tätig wird, um die kulturelle Homogenisierung des Volkes als „Untertan“ zu betreiben.

Eine kulturelle Grundversorgung des Staates verfolgt auch den Anspruch, Qualitätsstandards zu sichern. Wie kommt der Staat zu solchen Qualitätsstandards? Wie wird hier „gemessen“?

Kulturelle Grundversorgung bedarf der Diskussion und Festlegung von (Qualitäts-)Standards: es muss herausgearbeitet werden, mit welcher Qualität die staatlichen und kommunalen Leistungen zu erbringen sind. Ohne Standards läuft die Garantiefunktion leer. Kunst und Kultur unterliegen einer permanenten externen Bewertung. Trotzdem ist es natürlich enorm schwierig, einen Konsens über die Qualität in der Kultur herzustellen. Eine rein quantitative Bewertung ist in diesem Bereich nicht möglich. Ebenso wenig kann die Beurteilung von Qualität im Kulturbereich anhand standardisierter ökonomisch-industrieller Bewertungskriterien erfolgen. Betrachtet man alleine die Kriterien des wirtschaftlichen Erfolgs wie Publikumszahlen, Quoten und Medienerfolg, werden zentrale Funktionen von Kunst und Kultur außer Acht gelassen. Kunst und Kultur müssen auch an subjektiven Kriterien wie Bildung, Identitätsstiftung und gesellschaftliche Reflexion gemessen werden. Qualitätsbewertungen im Kulturbereich sind daher ein kommunikativer Prozess zwischen allen Beteiligten und finden auf verschiedenen Ebenen statt: innerhalb von Kultureinrichtungen, in den Medien, unter Teilnehmern/Zuschauern, bei den Förderern von Kulturprojekten und nicht zuletzt auch im Bereich der Kulturpolitik.

Kulturförderung in Krisenzeiten klingt Vielen wie Luxus – die Subventionierung von Kultur kostet einiges. Wie argumentieren Sie bei diesem in der Öffentlichkeit öfter zu hörendem Vorwurf der „Geldverschwendung“?

Kulturförderung hat ja nicht nur finanzielle Dimensionen. Investitionen in den Kulturstaat Deutschland sind auch als Investitionen in den Standort Deutschland zu verstehen. Kultur wirkt identitätsstiftend, Kunst und Kultur reflektieren die Gesellschaft, stellen Fragen und sind damit Basis einer Gesellschaft. All diese Wirkungen zeigen, dass der wahre Wert der Kultur in ihrer Unbezahlbarkeit zu sehen ist. Mit anderen Worten: Es gibt ganz entscheidende Wirkungen, die sich einer betriebswirtschaftlich-ökonomischen Erfassung entziehen. Allerdings müssen auch im Bereich Kultur ökonomische Überlegungen angestellt werden, damit die zur Verfügung stehenden Mittel wirksam und nachhaltig eingesetzt werden.

Was würde passieren, wenn man die deutsche Kulturszene einer gewissen Eigendynamik überließe – und sich finanziell stärker zurückzöge? Könnte es nicht sein, dass die freie Szene stärker und kreativer werden würde?

Finanzielle Kürzungen im Kulturbereich führen letztlich zu weniger Angeboten und Abstrichen bei der Qualität der Angebote. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft sind hier gleichermaßen in der Verantwortung. Etablierte Kultureinrichtungen und die freie Szene bedingen sich gegenseitig. Die freie Szene, private und öffentliche Kulturangebote müssen daher gleichermaßen gefördert werden. Letztlich braucht auch die freie Szene Zugang zu finanzieller Unterstützung. Es ist eine falsche These, dass nur der arme Poet kreativ sei. Die freie Szene entwickelt sich auch durch die Reibung an der etablierten Kulturszene, die wiederum ihre Akteure auch aus der freien Szene rekrutiert.

Es wurde immer wieder von verschiedenen Seiten gefordert, das Staatsziel Kultur in das Grundgesetz aufzunehmen. Im konkreten Fall brächte dies womöglich keine direkten Vorteile für die Künste – wie schätzen Sie das nach heutigem Stand ein?

Die im Bericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ formulierte Forderung nach der Verankerung des Staatsziels Kultur ist heute nach wie vor aktuell. Seit Anfang der achtziger Jahre des 20. Jahrhunderts beschäftigt sich die deutsche Politik mit der Frage, ob die Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland aufzunehmen sei. Als Mitglied der Enquete-Kommission habe ich die Empfehlung unterstützt, das deutsche Grundgesetz um einen Artikel 20b zu ergänzen, der lautet „Der Staat schützt und fördert die Kultur.“ Hiermit ist nicht der staatliche Schutz einer wie auch immer gearteten „Leitkultur“ vor dem Einfluss zu- und einwandernder Kulturen gemeint. Es geht vielmehr um den Erhalt von kultureller Pluralität. Es geht natürlich auch darum, die Kultur zumindest teilweise vor dem Diktat des Marktes, vor Ökonomisierung und reinem Quotendenken zu schützen. Es gilt, Freiräume zu schaffen, um Gesellschaftskritik und Kreativität zu ermöglichen und zu fördern. Das Staatsziel Kultur darf natürlich nicht zu einem Placebo verkommen, sondern muss mit entsprechenden Rechten und Pflichten verbunden werden. In der Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen ist das Staatsziel Kultur übrigens bereits verankert und hat positive Wirkung entfaltet. Unter anderem wurde die Verhandlungsposition politischer Akteure gegenüber der Kommunalaufsicht gestärkt, wenn es um die Genehmigung von Kulturausgaben im Rahmen der Haushaltssicherung geht. Ein Staatziel Kultur im Grundgesetz kann daher die Position von Bühnen, Museen und freischaffenden Künstlern stärken sowie die Bedeutung der kulturellen Bildung herausstellen.

In China kursiert derzeit das Schlagwort von Kultur als „Soft power“ – sie wird als Möglichkeit gesehen, die Attraktivität des eigenen Landes auf kulturellem Wege auch im Ausland zu steigern, für die eigenen Werte werben zu können – und so letztlich auch politisch international erfolgreich agieren zu können. Würden Sie diesen Begriff auch auf Deutschland anwenden?

Der Begriff „soft power“ wurde bereits in den achtziger Jahren vom amerikanischen Politikwissenschaftler Joseph Nye geprägt und steht für die Einflussmacht eines Landes gegenüber dem Ausland durch die Vermittlung von Werten, kulturellen Ressourcen sowie durch moralische und politische Legitimität. In China ist der Begriff „Soft power“ in den letzten Jahren ja im Zusammenhang mit einer beachtlichen Ausbreitung der Konfuzius-Institute im Ausland aufgekommen.

Bei „soft power“ geht es auch um die Erzeugung eines positiven Images, also um Marketing. Die deutschen Goethe-Institute können als eine Form von „soft power“ bezeichnet werden. Die Kulturhauptstadt Europas RUHR.2010 bemüht sich etwa um die nationale und internationale Verbreitung eines positiven Images. Wir nutzen Kultur als Treibstoff für den Wandel von einer Industrieregion zu einer modernen Metropole. Uns geht es dabei allerdings nicht nur um eine positive Strahlkraft im Ausland. „Soft power“ kann zugleich als Kohäsionskraft fungieren. Die Kulturhauptstadt steht nicht zuletzt für die Stärkung einer gemeinsamen europäischen Identität sowie eines neuen Selbstbewusstseins in der Metropole Ruhr und bei ihren Einwohnern, die sich im Rahmen von RUHR.2010 immer mehr als „Ruhris“ verstehen und benennen.

Herzlichen Dank für das Interview, Herr Scheytt!

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