Baidu Online-Bibliothek Baidu: Buch-Pirat im sicheren Hafen?

Internetpiraterie
Internetpiraterie | © Liu jun hb - Imaginechina

Die chinesische Suchmaschine Baidu erregte mit zahlreichen Raubkopien in ihrer Online-Bibliothek „Wenku“ den allgemeinen Unmut der chinesischen Kultur- und Verlagswelt.

Der folgende Artikel erschien am 24. März 2011 in der chinesischen Zeitung Southern Weekly. Das Deutsch-Chinesische Kulturnetz veröffentlicht eine gekürzte Version.

Am 15. März 2011 unterzeichneten 50 Schriftsteller, darunter Jia Ping’ao (贾平凹), Liu Xinwu (刘心武), Yan Lianke (阎连科) und Murong Xuecun (慕容雪村), einen offenen Brief mit dem Titel „15. März gegen Baidu“. Darin warfen sie der auf Baidu gehosteten Online-Bibliothek „Wenku“ vor, ihre sämtlichen Werke gestohlen und den Nutzern von Baidu kostenlos zugänglich gemacht zu haben. Der Präsident der Motie Books Corporation Shen Haobo (沈浩波) erklärte, Baidu habe mit „Wenku“ in „räuberischer Manier“ die „größte Piraterie der Menschheitsgeschichte“ begangen. Shen Haobo ist zusammen mit der China Written Works Copyright Society (CWWCS) einer der Initiatoren der Aktion.

Feldzug gegen Baidu

In den Augen des Verfassers der Erklärung, Murong Xuecun, geht Baidu bei seinem Raubzug skrupellos und unverhohlen vor. „Eines Tages stellte ich plötzlich fest, dass meine sämtlichen Werke, darunter sieben Romane, kürzere Aufsätze und unvollendete Romane, bei „Wenku“ zu finden waren“, erzählt der Schriftsteller. „Fast jeder Roman war über zehntausend Mal heruntergeladen worden. Baidu hatte meine Werke unentgeltlich verwendet und dazu noch die Werbegewinne eingestrichen.“

Dabei stellt Baidu seinen „Raubzug“ sehr geschickt an. Drei Erklärungen, die CWWCS gemeinsam mit Motie Books und Shanda Literature 2010 abgegeben hatten und in welchen „Wenku“ dazu aufgefordert wurde, seine Links und Werke auf Urheberrechtsverletzungen und Raubkopien zu überprüfen, waren von Baidu konsequent zurückgewiesen worden. Zhang Hongbo (张洪波), stellvertretender Generaldirektor der CWWCS, zitiert aus der Begründung von Baidu: Die Funktionsweise von „Wenku“ als Chinas größter Online-Plattform für Filesharing beruhe darauf, dass User ihre Dateien hochladen und mit anderen teilen können. Ob die hochgeladenen Dateien gegen das Copyright verstoßen, wisse man bei Baidu nicht, und könne es auch gar nicht wissen.

Ende November 2010 erhob das Literaturportal Shanda in Shanghai Klage gegen Baidu. Hou Xiaoqiang (侯小强), Geschäftsführer von Shanda Literature, erklärte, über 95 % der bekannteren Romane seines Hauses seien bei „Wenku“ illegal als Raubkopien zu haben. Der Verlust für Shanda belaufe sich jährlich auf über eine Milliarde Yuan. Während der Prozess auf seine Eröffnung wartet, macht Baidu unbeirrt weiter.

Auch auf dem Weltmarkt hat das Unternehmen Baidu mittlerweile seinen guten Ruf eingebüßt. Am 5. März 2011 setzte das Büro des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten (USTR) die Firma Baidu auf seine Liste der „notorious markets“, und auch in Japan stehen in nächster Zeit Copyright-Klagen von mehreren Verlagen gegen Baidu an. 

Am 16. März veröffentlichte die Plattenkommission der China Audio & Video Association eine Protestnote, in der sie Baidu aufforderte, illegale MP3-Downloads zu stoppen. Am selben Tag protestierte auch Li Guoqiang (李国庆), CEO der Online-Buchhandlung www.dangdang.com, gegen die Piraterie auf Baidu und verkündete in seinem Mikroblog, dass Dangdang ab 1. April 2011 keine Werbung mehr auf Baidu schalten werde. Am 19. März gab das Plattenlabel 13 Months mit Zhou Yunpeng (周云蓬) und anderen Leuten aus dem Musikgeschäft einen offenen Brief heraus, der an die Unternehmen appellierte, nicht mehr auf Baidu zu werben, bis Baidu bei MP3-Dateien von seiner Piraterie abrücke.

Internetnutzer VicorPih, dem wissenschaftliche Aufsätze von „Wenku“ „stibitzt“ wurden, meint, durch die Praktiken von Baidu sei bereits in etlichen Fällen das geistige Eigentum von Universitäten und das Copyright von Wissenschaftlern verletzt worden. Doch Klage hin oder her, wann habe das Baidu jemals gekümmert? 

Ein Kolumnist der Literatur-Website Rongshuxia meint, 50 % des Datenverkehrs über Baidu stünden im Zusammenhang mit der Verletzung von IP-Rechten. Raubkopien und Urheberrechts-verletzungen seien Baidu mittlerweile in Fleisch und Blut übergegangen.

Die langfristigen Folgen von „Wenkus“ Piraterie werden laut Gemeinschaftserklärung der 50 Autoren gravierend sein: „Wenn alle Bücher kostenlos zu haben sind, wird es auf lange Sicht keine Bücher mehr zu lesen geben.“ 

Ein sicherer Hafen für Piraten?

Auf den Druck der Öffentlichkeit reagierte Baidu mit einer durch und durch amtlichen Diktion. Am 22. März erklärte das Unternehmen auf eine Anfrage der chinesischen Zeitung Southern Weekend: „Baidu legt im Online-Bereich großen Wert auf den Schutz geistigen Eigentums. Sollten Autoren und Copyright-Inhaber feststellen, dass Nutzer der Online-Bibliothek „Wenku“ beim Hochladen von Dateien Urheberrechte verletzen, müssen sie sich lediglich an das Beschwerdezentrum von „Wenku“ wenden. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wird Baidu innerhalb von 48 Stunden die Schritte einleiten, die das Gesetz vorsieht.“

„Wenku“ erklärte außerdem, es werde daran gearbeitet, Technologien zur Identifizierung von Copyrights zu entwickeln, um so das Hochladen von raubkopierten Werken von vornherein zu unterbinden. Die neue Technologie werde in absehbarer Zeit im Internet eingesetzt werden.

Vielen Schriftstellern geht es gegen den Strich, wie Baidu auftritt. „Der Gesetzesübertreter gibt sich großspurig“, meint Murong Xuecun resigniert.

Bei Artikel 22, Absatz 3 der am 1. Juli 2006 in Kraft getretenen „Regeln zum Schutz von Rechten bei der Informationsübertragung über Netzwerke“ spricht man in Fachkreisen vom „Safe Harbor-Prinzip“. Nach diesem liegt genau dann keine Rechtsverletzung vor, wenn der Anbieter von Online-Speicherraum „nicht weiß und auch keinen nachvollziehbaren Grund hat, zu wissen, dass die von seinen Dienstleistungsnehmern angebotenen Werke, Darbietungen, Audio- und Videodateien Rechte Dritter verletzen“. Nur wenn der Serviceleister „weiß oder wissen müsste“, dass es sich um Material handelt, das gegen das Copyright verstößt, und seiner Sorgfaltspflicht nicht nachkommt, liegt der Tatbestand einer Rechtsverletzung vor.

Nach dem „Save Harbor-Prinzip“ kann ein Autor seine Rechte schützen, wenn er eine Urheberrechtsverletzung feststellt, indem er diese meldet und die Daten löschen lässt. Wie Baidu gegenüber Southern Weekend erklärte, sei zur Bearbeitung der Reklamationen ein Team von 40 Leuten beschäftigt. Sobald sich ein Autor über die Beschwerdestelle an „Wenku“ wende, überprüfe Baidu den Fall umgehend innerhalb von 48 Stunden und leite entsprechende rechtliche Schritte ein.

Allerdings hält sich die Zahl der Autoren, welche die Urheberrechtsverletzung auch sofort bemerken und von Baidu gelöscht werden wollen, in Grenzen. Die meisten Raubkopien zirkulieren, ohne dass der Verfasser etwas davon weiß. Bis der Autor sich beschwert hat, hat sich die Raubkopie schon wie ein Lauffeuer verbreitet und Baidu an der Werbung ordentlich verdient. Außerdem geht es den meisten Schriftstellern gar nicht so sehr um die Entfernung der eigenen Bücher aus dem Netz, sondern um die Beteiligung an den Einnahmen. Dabei führt nach dem derzeitigen System der einzige Weg, Baidu wieder einen Teil des fetten Profits abzuluchsen, über Verhandlungen. Scheitert man hier, bleibt nur noch der Gerichtsweg.

Das Prinzip des Zivilprozesses, bei dem die Beweislast beim Kläger liegt, schwächt die ohnehin schon unterlegenen Geschädigten noch mehr. Für ein kapitalkräftiges Großunternehmen ist es ein Leichtes, zu beweisen, dass es der eigenen Sorgfaltspflicht nachgekommen sei und nichts von den Raubkopien ahnte. Für den Autor indessen ist es extrem schwierig und aufwändig nachzuweisen, dass Baidu von den Raubkopien „wusste oder hätte wissen müssen“ und diese auch noch mutwillig zugelassen habe. Das „Safe Harbor-Prinzip“ wurde in China erstmals 2006 angewandt, als Baidu mit sieben großen Plattenfirmen wie Universal Studios und Warner Brothers in einem Copyright-Verfahren stand. 2005 hatte Baidu den Prozess verloren, weil es auf der eigenen Website MP3-Dateien direkt angeboten hatte. Fortan stellte Baidu seine Operationsweise um und stellte nur noch Links auf andere Internetseiten zur Verfügung. So wurde Baidu vom Direktanbieter von Online-Dienstleistungen zur Suchmaschine, zum Anbieter von Links und Speicherraum für Dritte. Auf diese Weise wurde die Verantwortung an den einzelnen Internetuser abgewälzt. Doch im Zeitalter des World Wide Web den einzelnen Netzbürger zur Verantwortung zu ziehen, ist ein schwieriges Unterfangen.

2008 hatte Baidu dank des „Safe Harbor-Prinzips“ seine Niederlage im Prozess mit den sieben Plattengiganten in einen Sieg verwandelt. Das Gericht bestätigte, dass die über die Suchmaschine von Baidu gefundenen MP3-Dateien von anderen Websites hochgeladen worden waren und dass Baidu keine Möglichkeit gehabt habe, die Legitimität dieser Musikdateien zu identifizieren, vorherzusehen oder zu kontrollieren. „Das ‘Safe Harbor-Prinzip’ wurde aus dem US-amerikanischen ‘Digital Millennium Copyright Act’ übernommen, doch in der Praxis zeigt sich, dass es für den Schutz geistigen Eigentums in China inadäquat ist.“ Liu Deliang (刘德良) sieht den Grund dafür in der Monopolstellung, die durch die Verbindung von Macht und Kapital entsteht. Sie hat das Gleichgewicht zwischen Wissensaustausch und dem Schutz geistigen Eigentums zerstört.

Nach Zhang Hongbo und Shen Haobo bedingt der Missbrauch des „Safe Harbor-Prinzips“ durch Baidu de facto eine Flut von Raubkopien, die sich dem Arm des Gesetzes entziehen.

Wie die Autoren ein Stück vom Kuchen bekommen könnten

Doch hat Baidu tatsächlich das „Safe Harbor-Prinzip“ missbraucht und wie wird dieses von den Gerichten angewandt?

Oft sei es sehr strittig, ob nach dem „Safe Harbor-Prinzip“ eine Urheberrechtsverletzung vorliege oder nicht, erklärte der zuständige Richter der Copyright-Abteilung beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China gegenüber der Southern Weekend. „Die Richter müssen bei der Urteilsfindung den konkreten Sachverhalt berücksichtigen und haben einen relativ hohen Ermessensspielraum.“

Für die Anwendung des „Safe Harbor-Prinzip“ ist es entscheidend, ob der Beklagte „vorsätzlich“ oder „fahrlässig“ gehandelt hat. Bei den Urheberrechtsklagen, in welche Baidu mit seiner Online-Bibliothek „Wenku“ , der Internet-Enzyklopädie Baike und seiner MP3-Plattform immer wieder verwickelt ist, sind die Kläger der Auffassung, dass allein dadurch ein Vorsatz vorliege, dass Baidu die Risiken dieser Betriebsform wissentlich in Kauf nehme. Baidu vertritt den Standpunkt, man könne nur dann von Vorsatz sprechen, wenn man eindeutig wüsste, dass bei einem konkreten Werk eine Urheberrechtsverletzung vorliege.

Somit können sich die Richter in ihrem Urteil lediglich „am konkreten Sachverhalt“ orientieren. Wird etwa ein Film auf einer Website ganz augenfällig platziert oder über eine Hitliste empfohlen, liegt sicherlich ein Vorsatz vor. Wenn man sich aber über etliche Seiten zu dem Werk durchklicken muss, lässt sich schwerlich von Vorsatz sprechen.

Nach der Auffassung des Copyright-Richters wirkt sich solch ein System nicht allein nachteilig auf den Schutz von Urheberrechten aus, auf lange Sicht bremse es auch die Entwicklung des digitalen Warenhandels. Daher die Empfehlung des Richters: „Es ist auch im Sinne der Gerichte, das klassische Prozedere der Copyright-Vergabe zu verändern und einen Mechanismus ‘kollektiver Konsultationen’ zu etablieren. So könnte ein Autor eine Organisationen wie den CWWCS bevollmächtigen, mit den Serviceanbietern zu verhandeln und so zu einer Win-Win-Situation kommen.“ 

Solange die Gesetzgebung sich nicht ändert, setzen Autoren wie Shen Haobo, deren Rechte bereits verletzt wurden, auf die Regierung. Sie solle die Online-Bibliothek von Baidu dazu auffordern, „diese Form von Copyright-Verstößen zunächst abzustellen“ und dann in einem zweiten Schritt über die Möglichkeiten einer „Gewinnverteilung zwischen den Produktverwertern“ nachdenken. Die Autoren sind guter Hoffnung, dass ihr Vorstoß das System des geistigen Rechtsschutzes in China einen substantiellen Schritt voranbringen wird.

Am 30. März 2011 gab Baidu bekannt, bereits den Großteil der nicht autorisierten literarischen Werke gelöscht zu haben. Außerdem plant Baidus „Wenku“, eine Plattform für Copyright-Kooperationen auf den Weg bringen und verkündete, die Inhaber von Rechten unter anderem über Lesegebühren für Nutzer sowie über Werbeanteile an den Einnahmen zu beteiligen. Doch die aus Verlagsbranche und Autoren bestehende Allianz gegen Urheberrechtsverletzungen bleibt skeptisch. Unter den aktuellen Inhalten der Online-Bibliothek „Wenku“ befänden sich weiterhin massenhaft raubkopierte und geklaute Werke. Eine Plattform zur Copyright-Kooperation bedeute also lediglich, dass das Ursprungsmodell von „Wenku“ mit seinen Rechtsverletzungen und Raubkopien und die Kooperationsplattform mit den Verlegern langfristig parallel existieren würden. (Nachtrag der Redaktion)