Ingrid Brekke schreibt
Immun gegen Rechts-populismus

Im Herbst wird in Deutschland der neue Bundestag gewählt – eine Wahl, die international mehr Aufmerksamkeit auf sich zieht als gewöhnlich. Die brennende Frage dabei ist eigentlich nicht, ob der nächste Kanzler Angela Merkel oder Martin Schulz heißen wird, sondern eher – wie im übrigen Europa – welche Rolle die Rechtspopulisten spielen werden.
 

Wer die internationalen Medien verfolgt, kann leicht den Eindruck gewinnen, dass das Risiko einer rechtsextremen Machtübernahme in Deutschland ungefähr so groß ist wie in Frankreich oder in den Niederlanden, in zwei europäischen Ländern also, die auch vor einer Wahl stehen. Doch das ist natürlich nicht der Fall. Auch wenn die Alternative für Deutschland 10 bis 15 Prozent der Wählerstimmen erreichen sollte, fehlt es an Parteien, die mit ihr zusammenarbeiten wollen.
 
Erst von außen, dann von innen
 
Die Abscheu vor dem Rechtsextremismus ist allgegenwärtig in Deutschland; die Erfahrung des Zweiten Weltkrieges prägen Volk und gesellschaftliche Strukturen bis heute. Dass sich die Deutschen aufgrund ihrer Vergangenheit in einer bestimmten Weise verhalten, ist so oft als Erklärung herangezogen worden, für Phänomene aller Art, dass sie einer abgegriffenen Zauberformel ähnelt. Oft ist auch die zugrunde liegende Analyse allzu einfach. Denn die Aversion der Deutschen gegen alles Rechtsextreme gründet nicht in der Naziherrschaft oder dem Krieg an sich, sondern resultiert aus dem Umgang mit diesen Erfahrungen in den Jahrzehnten danach.
 
Die Demokratisierung, die Entnazifizierung und der Wiederaufbau wurden zuerst von außen erzwungen, dann jedoch von innen so beharrlich weitergeführt, dass daraus eine Selbstverständlichkeit wurde. Die politischen Institutionen, das Schulwesen oder die Medien sind bis in die Gegenwart hinein Ausdruck dieses Prozesses. Mit jeder neuen Generation werden liberale und demokratische Haltungen weitergegeben. Die meisten Deutschen sind gegen den Rechtspopulismus immun, wie eine YouGov-Umfrage im Herbst letzten Jahres ergab. Dieser zufolge legen nur 18 Prozent der Deutschen populistische Haltungen an den Tag – ganz anders sieht es in den Nachbarländern Frankreich (63 Prozent) und Polen (78 Prozent) aus.

Wir sind das Volk!

Ich werde oft gebeten, die rechtspopulistischen Bewegungen in den einzelnen Ländern miteinander zu vergleichen oder über die rechtspopulistische Welle in Europa zu referieren. Das ist allerdings schwieriger, als es sich anhört. Die Länder haben eine völlig unterschiedliche Geschichte, und die jeweiligen Parteien sind diversen nationalen Projekten unterworfen.

In seinem Essay „Was ist Populismus?“ weist der deutsche Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller auf ein klares gemeinsames Kennzeichen hin: Alle Populisten behaupten, im Namen des Volkes zu sprechen. In Deutschland ist dies sehr deutlich in den östlichen Bundesländern zu beobachten, wo die Parole der Regimegegner aus den letzten Tagen der DDR – „Wir sind das Volk“ – aktiv von Gruppen aus dem Milieu von AfD und Pegida aufgegriffen wird.

Ansatzweise ähnliche Redeweisen kennt man in Norwegen von der Fremskrittspartiet und vielleicht auch von der Senterpartiet. Gezeichnet wird ein Bild von der Elite in den Städten, die vom „kleinen Mann“, dem wirklichen Leben, keine Ahnung hat. Maßgeblich seien letztlich Arbeiter und Bauern, die Bevölkerung in den ländlichen Distrikten. Nur sie wüssten, was auf dem Spiel steht – doch schenkten die Caffè Latte schlürfenden, mit Macht und Privilegien ausgestatteten Stadtbewohner ihnen kein Gehör.
 
Die Fremskrittspartiet ist Teil der norwegischen Regierung, was man als Symbol dafür werten kann, wie sehr sich rechtspopulistische Strömungen in Norwegen durchgesetzt haben, vor allem in der Einwanderungspolitik. Andererseits ist die Fremskrittspartiet eine eher milde Variante, in einem deutschen Kontext ist sie eher mit der CSU als mit der AfD zu vergleichen.
 
Wessen Geschichte?
 
Eine weitere Gemeinsamkeit der rechtspopulistischen Bewegungen besteht darin, dass sie eine Reaktion auf erfolgreiche liberale Positionen wie Gleichstellung, Menschenrechte und Minderheitenrechte darstellen. Das führt direkt zu meinem Lieblingsthema, dem Kampf um die Geschichte. Denn wessen Geschichte soll weitererzählt und vermittelt werden? In Polen etwa nimmt das Thema einen wichtigen Platz auf der politischen Tagesordnung ein: es wird darum gekämpft, was Museen zeigen, was Kinder in der Schule lernen, wer die wahren Helden sind.
 
Deutschlands starke Position in der Welt stützt sich auf den „verantwortungsvollen Umgang mit der eigenen Gewaltgeschichte“, wie Bundestagspräsident Norbert Lammert in seiner eindrucksvollen Rede vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten betonte.
  
Lammerts Geschichtsauffassung ist repräsentativ für das offizielle Deutschland und die Mehrheit der deutschen Bevölkerung. Aus diesem Grund war es sehr interessant, die Reaktionen zu beobachten, nachdem im Januar der AfD-Politiker Björn Höcke den Konsens herausgefordert hatte. In einer Rede in Dresden war er mit der deutschen Erinnerungspolitik hart ins Gericht gegangen und hatte darüber geklagt, dass das nationale Holocaust-Mahnmal in Berlin einen so zentralen Platz einnimmt. Deutschland müsse seine Geschichte positiver darstellen – die Botschaft war nicht zu überhören.

Die Reaktionen auf Höckes Rede waren kaum anders, als man erwarten durfte: wütend, verzweifelt, angsterfüllt, tadelnd. Ein Medienstunt ganz besonderer Art weckte ebenfalls große Aufmerksamkeit. Der in Berlin lebende israelische Satiriker Shahak Shapira stellte die Seite http://yolocaust.de ins Netz und widmete sie Höcke.
 
Auf der Seite sah man zunächst Selfies und Urlaubsbilder von Touristen, die diese in sozialen Netzwerken hochgeladen hatten. Sie zeigten junge Menschen am Holocaust-Mahnmal, die lachen und scherzen, zwischen den grauen Stelen herumspringen, jonglieren oder einen Handstand machen. Shapira montierte Bildmaterial aus den Vernichtungslagern in diese Aufnahmen hinein, sodass der Eindruck entsteht, die fröhlichen Menschen würden ausgemergelte, tote Körper bejubeln. Grotesk – ja. Doch einige Tage später hatten bereits 2,5 Millionen Menschen die Seite angeschaut, darunter alle Fotografen der Selfies. Den meisten tat leid, wie sie sich verhalten hatten, und sie entfernten ihre Bilder aus den Netzwerken. Eine Lektion in Sachen Respekt, könnte man den Stunt vielleicht nennen. Die entschuldigende E-Mail eines jungen Touristen befindet sich noch immer auf der Seite.
 
Die Angst vor dem Terror
 
Vielleicht kann man das Auftauchen der AfD auf den politischen Bühnen des Landes 2013 als Indiz dafür ansehen, dass die deutsche Politik immer mehr so wird wie in anderen Ländern. Der Krieg ist lange her.
 
Viele Deutsche sind sich auch unschlüssig, wie viele Flüchtlinge ihr Land aufnehmen soll. Der Angst vor dem Terror ist nicht zu unterschätzen – ein weiteres Lockmittel der AfD. In diesen Punkten gleicht der deutsche Rechtspopulismus all den anderen Spielarten, die wir auf der Welt finden. Zu einem grundlegend anderen Geschichtsverständnis fühlt sich nach meinem Eindruck allerdings nur hingezogen, wer sich ohnehin schon auf dem äußersten rechten Flügel zu Hause fühlt. Ob sich hieran im Laufe des Wahlkampfes etwas ändert, wird interessant zu beobachten zu sein. Dabei geht es um nicht weniger als um den Kern Deutschlands.