Deutsches Sozialsystem
Wer hat einen Anspruch auf Sozialhilfe?

Richard Brox sagt, die Deutschen verstecken die Armut. Das deutsche Sozialsystem gibt Anna aus Berlin ein Gefühl von Sicherheit. „Es ist reine Glückssache“, fasst Claudia ihre Erfahrungen kurz zusammen. „Wir gehen den Politikern mit unseren Forderungen auf die Nerven“, sagt Silvia Zenzen. „Hier stößt man überall gegen eine Mauer“, warnt Bożena. Und Jannik denkt, dass das Arbeitsamt um ihn kämpfe, seit er das Gymnasium abgebrochen habe.

Es ist wohl der größte Unterschied, der mir nach meinem Umzug aus Polen nach Deutschland auffiel: Die Unterstützung, die Kranke, Arbeitslose und Freiberufler in diesem Land erhalten. Es geht dabei nicht nur um finanzielle Hilfeleistungen, sondern auch um kleine Gesten, wie diese: Während der Corona-Krise konnten ältere Menschen über 60, Risikopatienten und Arbeitslosengeld ll-Bezieher drei kostenlose FFP2-Schutzmasken in der Apotheke abholen. Umsonst.
 
Meine Interviewpartner*innen holen mich jedoch rasch auf den Boden der Tatsachen zurück.
 
„Deutschland will um jeden Preis das Bild eines reichen Landes, in dem wohlhabende, zufriedene Menschen leben, aufrechterhalten“, erklärt mir Richard Brox, der Autor des Bestsellers „Kein Dach über dem Leben – Biografie eines Obdachlosen“.* „Aus diesem Grund wird die Armut bei uns versteckt. Dabei haben über eine Million Menschen in Deutschland keine feste Wohnung. Manche kommen bei Freunden unter, manche erhalten eine Sozialwohnung, aber die meisten leben auf der Straße. Und das Schlimmste ist, dass die Städte, Gemeinden und Landkreise das Thema Armut unter den Teppich kehren. Alles soll schön, sauber und freundlich sein.“
 
Richard war selbst über 30 Jahre obdachlos. Er wurde 1964 in Mannheim geboren, seine Mutter war eine Polin aus Katowice, die 1942 zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt und anschließend in das KZ Ravensbrück eingeliefert wurde. Sein Vater wurde als 17-Jähriger zur Wehrmacht eingezogen, mehrfach wegen Fahnenflucht verurteilt und inhaftiert. Sowohl die Mutter als auch der Vater waren stark traumatisiert. Seine Kindheit verbrachte Brox teilweise in Kinderheimen, er wurde drogenabhängig und konnte keine Schule abschließen. Als seine Mutter starb verlor er seine Wohnung und seine einzige Zuflucht. Seitdem lebt er auf der Straße.
 
„Das deutsche Sozialsystem ist herzlos und hat viele Löcher, durch die man leicht in die Armut rutschen kann“, erzählt Richard. „Es ist doch absurd: Um Arbeitslosengeld II zu erhalten, musst du eine Meldebescheinigung vorweisen. Wenn du Glück hast, helfen dir die Mitarbeiter der Obdachlosenhilfe und du kannst dir das Geld an ihre Adresse schicken lassen. Es gibt jedoch nur wenige solche Einrichtungen, und kaum jemand weiß von ihnen. Aber nehmen wir einmal an, du hast Glück und erhältst tatsächlich Arbeitslosengeld II. Das sind 446 Euro im Monat, also nicht einmal 15 Euro pro Tag. Wie kann man mit so wenig Geld der Armut entkommen? Wie kann man sich davon neue Schuhe kaufen, wenn die alten auseinanderfallen? Wie kann man sich davon halbwegs gesund ernähren, um nicht krank zu werden? Wie kann man davon mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, wenn eine Fahrkarte die Hälfte des Tagessatzes kostet? Von Dingen wie der Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben will ich gar nicht erst reden. Du kannst dir kein Theater, kein Kino und kein Konzert leisten, und du kaufst dir auch kein Buch für 20 Euro. Du kannst dir nichts leisten. Dabei ist es heutzutage so leicht, in die Obdachlosigkeit zu rutschen.“
 
Ich sehe mir den Film „Unter Null – Obdachlos durch den Winter“ an, den der investigative Journalist Günter Wallraff gemeinsam mit Richard Brox gedreht hat. Viele Notunterkünfte für Obdachlose befinden sich am Stadtrand, in Containern oder leer stehenden Gebäuden. Ein Beamter des Wohnungsamts erklärt Günter Wallraff, wie man in ein Männerwohnheim an der Stadtgrenze gelangt: „Mit der Bahn, dann ein paar Stationen mit dem Bus fahren oder zu Fuß gehen.“
 
In einer Notschlafstelle in Hannover steht Bett an Bett. Die Matratzen, Decken und Kopfkissen haben Blut- und Urinflecken. Weil es an Personal mangelt, wird das Tor nachts verschlossen. Aus diesem Grund kann Günter Wallraff, der sich von seinen aggressiven Zimmernachbarn bedroht fühlt, nicht aus der Notunterkunft flüchten.“
Ein Beamter des Wohnungsamts erklärt Günter Wallraff, wie man in ein Männerwohnheim an der Stadtgrenze gelangt: „Mit der Bahn, dann ein paar Stationen mit dem Bus fahren oder zu Fuß gehen.“ | Foto: Pexels

 

Eine andere Szene: Ein Heim, in dem Obdachlose für längere Zeit unterkommen können. Sie erhalten hier einen Schlafplatz, Mahlzeiten und die Möglichkeit, zu arbeiten. Ihr Stundenlohn liegt bei 25 Cent, das sind 30-mal weniger als der gesetzliche Mindestlohn.
 
Den traurigsten Eindruck macht auf mich jedoch eine PR-Aktion des Kölner Oberbürgermeisters, der Obdachlose zu Weihnachten mit Wildschweinbraten verköstigt. Die Obdachlosen werden gruppenweise eingelassen, die Wartenden stehen zwei bis drei Stunden in der Kälte. Das Essen schmeckt gut und besteht aus mehreren Gängen. Schließlich verteilt der Oberbürgermeister auch noch Geschenke an die Obdachlosen. In Günter Wallraffs Tüte finden sich Eierplätzchen, deren Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist, und Markenhosen in der Größe 5XL, in die man wie in einen Schlafsack steigen kann.
 
„Was würdest du am deutschen Sozialsystem gern verändern“, frage ich Richard.
 
„Man muss den Menschen helfen, aus der Armut herauszukommen“, antwortet er mir. „Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine sehr gute Lösung. Damit könnten wir unser Leben selbst in die Hand nehmen. Wir könnten von dem Geld eine kleine Wohnung mieten, Lebensmittel kaufen und uns um unsere Gesundheit kümmern. Im Augenblick umfasst die medizinische Versorgung für Obdachlose nur Notfälle und keine längeren Behandlungen. Wenn du Zahnschmerzen hast, versucht der Zahnarzt nicht, den Zahn zu retten, sondern er zieht ihn einfach. Und wenn du das nicht willst, gibt er dir ein Schmerzmittel, und fertig. Ich wäre auch dafür, leer stehende Bürogebäude oder Hotels als Unterkünfte für Obdachlose zu nutzen. Jeder hätte dort ein eigenes Zimmer mit Dusche und Toilette. Und er könnte seine privaten Gegenstände dort aufbewahren, ohne Angst zu haben, dass sie ihm gestohlen werden. Wenn du einen sicheren Ort hast, fällt es dir leichter, auf dein Äußeres zu achten und die Kraft zu finden, unter Menschen zu gehen. Jeder von uns hat Anrecht auf ein wenig Würde, und die Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig Solidarität heutzutage ist.“

Ich weiß, dass ich nicht unter einer Brücke landen werden 

„Mir gibt das deutsche Sozialsystem ein Gefühl von Sicherheit“, sagt die 45-jährige Anna**, die als freiberufliche Übersetzerin arbeitet. „Warum? Weil ich weiß, dass weder ich noch meine Kinder irgendwann unter einer Brücke landen werden.“
 
„Und was würde passieren, wenn du plötzliche keine Aufträge mehr erhieltest?“, frage ich sie.
 
„Ich habe Anspruch auf Arbeitslosengeld II, das umgangssprachlich auch als Hartz 4 bezeichnet wird“, erklärt mir Anna. „Der Staat würde meine Miete und die Nebenkosten bezahlen und die Kosten für die Krankenversicherung übernehmen. Außerdem würde ich 401 Euro Regelsatz erhalten. Wenn ich keinen Partner hätte, waren es 45 Euro mehr. Außerdem würde ich für jedes Kind, abhängig vom Alter, zwischen 283 und 373 Euro im Monat zusätzlich erhalten.“
 
Aber es gibt auch gewisse Beschränkungen. Die Mietkosten dürfen eine bestimmte Obergrenze nicht überschreiten. In Berlin liegt diese Obergrenze derzeit bei 440 Euro, in München bei 640 Euro. Auch die Wohnungsgröße darf für Alleinstehende eine Fläche von 50 m² pro Person nicht überschreiten. Deshalb mussten Leistungsempfänger noch bis vor Kurzem in kleinere und günstigere Wohnungen umziehen.
Die Mietkosten dürfen eine bestimmte Obergrenze nicht überschreiten. In Berlin liegt diese Obergrenze derzeit bei 440 Euro, in München bei 640 Euro. | Foto: Pixabay „Die Mietpreise in Berlin sind in den letzten Jahren erheblich gestiegen. In meinem Wohnhaus, das einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft gehört, gibt es manche Mieter, die 770 Euro für eine Drei-Zimmer-Wohnung mit 100 m² zahlen, weil sie ihren Mietvertrag bereits 2006 abgeschlossen haben. Andere, die später eingezogen sind, zahlen 1200 Euro für eine 110-m²-Wohnung. In Wohnhäusern, die sich in Privatbesitz befinden, sind die Mieten zum Teil doppelt so hoch“, erklärt Anna. Und sie fügt hinzu, dass Arbeitslose, die bereits eine Zeit lang versicherungspflichtig gearbeitet haben, mehr staatliche Hilfe erhalten: „Wenn sie ihre Arbeit verlieren, erhalten sie eineinhalb Jahre lang zwischen 60 und 80 Prozent ihres letzten Nettogehalts.“
 
Dann erklärt mir Anna, dass Freiberufler in Deutschland keine besonderen Privilegien genießen. Außer vielleicht die Künstlersozialkasse, der Anna gerne beitreten würde, doch die Antragstellung ist kompliziert und kann sich über Jahre hinziehen. Der Aufwand lohnt sich jedoch: Die Künstlersozialkasse übernimmt für ihre Mitglieder einen Teil der Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Der Mindestbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung für Selbständige orientiert sich an einem geschätzten Mindesteinkommen von 1000 Euro im Monat und liegt derzeit bei rund 200 Euro. Versicherte, die 4000 Euro oder mehr im Monat verdienen, zahlen über 800 Euro. Wäre Anna Mitglied der Künstlersozialkasse, würde diese über 70 Prozent ihrer Beiträge übernehmen. Wie das funktioniert? Die Mitglieder senden der KSK jedes Jahr eine Schätzung ihres voraussichtlichen Einkommens für das darauffolgende Jahr, auf deren Grundlage die KSK die Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung ermittelt, sagen wir einmal 500 Euro. Das Mitglied zahlt der KSK anschließend einen monatlichen Beitrag von 100 Euro, den Rest übernimmt die KSK.
 
„Was gefällt dir noch am deutschen Sozialsystem?“, frage ich Anna.
 
„Ich erhalte jeden Monat Kindergeld, das sind für zwei Kinder circa 440 Euro“, sagt Anna. „In Berlin, wo wir wohnen, ist die Kita-Betreuung kostenlos. Auch das Mittagessen in der Schule und die Hortbetreuung bis 16 Uhr sind umsonst. Nur die Mahlzeiten in der Kindertagesstätte meiner Tochter muss ich selbst bezahlen, aber das sind nur 23 Euro im Monat. Diese Einrichtungen sind so gut ausgestattet und betreut, dass meine Kinder ganz begeistert sind. Und im Rahmen der Krankenversicherung haben wir Zugang zu einer erstklassigen medizinischen Versorgung. Verschreibungspflichtige Medikamente sind für Kinder kostenlos, Erwachsene zahlen nur einen symbolischen Betrag. Ob ich mir etwas wünschen würde? Eigentlich nur mehr Freizeit! Und dass die Kindertagesstätten und Schulen endlich wieder öffnen. Während der Pandemie arbeite ich vor allem nachts, weil die Kinder tagsüber zu Hause sind.“

In der Theorie sieht alles ganz wunderbar aus 

„Hast du das Gefühl, dass der Staat dich unterstützt?“, frage ich Claudia, eine evangelische Pfarrerin, die nach der Scheidung von ihrem Mann ihre 18-jährige Adoptivtochter Maria allein erzieht.
 
„Ja und nein. Es ist reine Glückssache“, sagt die 53-jährige Claudia kopfschüttelnd. „Wenn ich Glück habe, treffe ich auf einen Mitarbeiter, der mit Marias Krankheit, dem Fetalen Alkoholsyndrom (Schäden bei Kindern durch Alkoholkonsum der Mutter in der Schwangerschaft, Anm. d. Red.) vertraut ist und weiß, welche Art von Hilfe wir benötigen. Wenn sie noch nichts von dieser Krankheit gehört haben, beginnt das Drama. FAS wird auch als eine unsichtbare Behinderung bezeichnet. Maria hat zwei Hände, zwei Füße und kann sich normal artikulieren. Sie kann scheinbar alles tun – und gleichzeitig nichts. Gewisse Hirnfunktionen funktionieren bei ihr einfach nicht: Sie verhält sich extrem impulsiv, ist sich der Konsequenzen ihrer Handlungen nicht bewusst und hat Probleme, sich an Dinge zu erinnern und Sacherhalte zu verstehen – um nur einige Symptome zu nennen. Deshalb muss ich den Mitarbeiter*innen oft erklären, was diese Krankheit eigentlich bedeutet. Bei Maria wurde nicht ohne Grund ein Grad der geistigen Behinderung von 80 Prozent festgestellt.
Wenn ich Glück habe, treffe ich auf einen Mitarbeiter, der mit Marias Krankheit vertraut ist und weiß, welche Art von Hilfe wir benötigen. | Foto: Pexels

 

„Welche Art von Unterstützung erhältst du“, frage ich weiter.
 
„Ich erhalte zeitlich unbegrenzt Kindergeld in Höhe von 219 Euro und Pflegegeld in Höhe von 545 Euro“, zählt Claudia auf. „Ich könnte auch einen Antrag auf Hartz 4 stellen, hatte aber, ehrlich gesagt, bisher noch keine Zeit dazu. Stattdessen habe ich mich auf andere Leistungen konzentriert. Menschen mit FAS können ihren Alltag nicht selbst meistern. Man muss sie daran erinnern, ihre Mahlzeiten und ihre Medikamente einzunehmen, und sie morgens motivieren, in die Schule oder zur Arbeit zu gehen. Deshalb habe ich beim Sozialamt einen Antrag auf ein sogenanntes Persönliches Budget gestellt.“
 
Was das genau ist? Aufgrund ihrer Behinderung erhält Maria diverse Leistungen von unterschiedlichen Kostenträgern, wie der Krankenkasse, der Pflegekasse und der Agentur für Arbeit. Anstatt sich an jeden Kostenträger einzeln zu wenden, kann Claudia sich ein „Paket“ mit ausgewählten Leistungen zusammenstellen. Zuvor vereinbart sie mit den Mitarbeiter*innen des Sozialamts die konkreten Ziele des Persönlichen Budgets.
 
„Seit Maria im letzten Jahr ihren Sonderschulabschluss gemacht hat, hat sie unter anderem die Möglichkeit, eine Ausbildung zur Fahrzeuglackiererin, Malerin oder Köchin in einer Behindertenwerkstatt des Ökumenischen Gemeinschaftswerks zu machen. Während der ersten zwei Wochen lief alles gut, doch dann begannen die Probleme. Nach der zweiten oder dritten Unterrichtsstunde sagte Maria immer wieder, dass sie erschöpft sei und nicht mehr könne. Also brachte ihre Ausbildungsbetreuerin sie jeden Tag um circa 13 Uhr nach Hause. Auf Dauer kann sie das jedoch nicht tun, deshalb habe ich im Rahmen des Persönlichen Budgets einen Antrag auf einen persönlichen Assistenten gestellt, der Maria nicht nur in die Behindertenwerkstatt fährt und wieder zurückbringt, sondern ihr auch während des siebenstündigen Unterrichts zur Seite steht. Ja, ein solches Angebot gibt es, und ich hoffe, dass unser Antrag in Kürze genehmigt wird. Es geht schließlich darum, dass Maria einen Beruf erlernt und irgendwann eine Arbeit aufnehmen kann“, sagt Claudia.
 
Außerdem hat Claudia für Maria eine Freizeitassistenz im Umfang von 25 Stunden die Woche beantragt. Es ist ihr sehr wichtig, dass ihre Tochter am gesellschaftlichen Leben teilhaben kann, auch dann, wenn sie selbst gerade keine Zeit für sie hat. „Ich bin schließlich Pfarrerin, ich lese nicht nur Messen, sondern leite auch Workshops für Frauen, unter anderem zu den Themen Gender und Gleichstellung, feministische Theologie und Gesundheit. Ich würde mir wünschen, dass Maria einen Freizeitassistenten hätte, mit dem sie Konzerte oder Ausstellungen besuchen und lernen könnte, selbstbestimmt zu leben: Einkäufe zu machen, ihr Zimmer aufzuräumen und die Wäsche zu waschen“, erklärt Claudia.
 
Sobald Claudia ihr Persönliches Budget zusammengestellt hat, kann sie selbst entscheiden, wofür sie das Geld verwendet, das das Sozialamt anschließend monatlich auf ihr Konto überweist: ob sie eine Privatperson oder eine Organisation beauftragt und für wie viele Stunden pro Woche. Die einzige Bedingung ist, dass die beauftragten Leistungen Maria zugutekommen.
 
„Selbstverständlich kosten solche Leistungen auch Geld. Aber wäre es für den Staat nicht teurer, einen Menschen zu unterstützen, der keine Arbeit ausüben kann und irgendwann vielleicht sogar auf die schiefe Bahn gerät? Glaube mir, es ist günstiger, ihn in die Gesellschaft einzugliedern“, betont Claudia.

Ich werde nicht alleingelassen 

„Mir kommt es so vor, als würde das Arbeitsamt um mich kämpfen, seit ich in der elften Klasse das Gymnasium geschmissen habe“, sagt der 23-jährige Jannik.
 
Bei seinem ersten Termin in der Agentur für Arbeit wurde ihm eine persönliche Betreuerin zugewiesen.
 
„Das war eine nette, junge Frau“, erzählt Jannik. „Ich erklärte ihr, dass ich keine Lust mehr hatte, zur Schule zu gehen, und lieber so schnell wie möglich arbeiten wollte. Also bot sie mir ein Berufsvorbereitungsjahr an. In diesem Jahr lernte ich, wie man eine Bewerbung und einen Lebenslauf schreibt, ich machte zweiwöchige Praktika in von mir selbst ausgewählten Betrieben und hatte nebenbei ein paar Stunden Unterricht: ein wenig Mathe, Englisch und Deutsch. Dafür sollte ich über 200 Euro im Monat erhalten.“
 
„Und was hast du dabei gelernt?“, frage ich Jannik.
 
„Nachdem ich Praktika in einem Reisebüro, in einem Kaufhaus und in einem Hotel gemacht hatte, kam ich zu dem Schluss, dass ich doch lieber weiter zur Schule gehen wollte“, lacht Jannik. „Also bewarb ich mich an einer Berufsfachschule, die circa 50 Kilometer von meinem Elternhaus entfernt war. Ich musste also in eine andere Stadt ziehen. Aufgrund dieser Situation hatte ich Anspruch auf BAföG in Höhe von 500 Euro monatlich. Für das Geld konnte ich mir eine nette kleine Wohnung mieten.“
„Nachdem ich Praktika in einem Reisebüro, in einem Kaufhaus und in einem Hotel absolviert hatte, kam ich zu dem Schluss, dass ich doch lieber weiter zur Schule gehen wollte“, lacht Jannik. | Foto: Pixabay Doch während des ersten Semesters wurde bei Jannik eine psychische Erkrankung diagnostiziert. Und erneut trat die Agentur für Arbeit in Aktion. Jannik erhielt Arbeitslosengeld II sowie Beihilfe zu der Miete und den Nebenkosten, insgesamt über 900 Euro. Außerdem wurde er von einem Facharzt für Arbeitsmedizin untersucht, der Jannik bestätigte, dass er nicht für den sogenannten ersten Arbeitsmarkt geeignet sei. Schließlich vermittelte die Agentur für Arbeit Jannik an ein Projekt des Arbeitskreises für Aus- und Weiterbildung.
 
„Es gab dort hervorragende Pädagogen, Psychologen und Soziologen“, erinnert sich Jannik. „Wir hatten viel Projektunterricht und besuchten mögliche zukünftige Arbeitgeber, wie zum Beispiel Supermärkte, Postfilialen oder Tierheime. Wir hatten auch ein wenig Theorie und genügend Pausen für Erholung und Meditation. Wir haben gemeinsam gekocht und gemeinsam Ausflüge gemacht. Das war gar nicht so schlecht. Außer vielleicht zu den Zeiten, in denen unsere Medikamente nahmen. Dann wurde es plötzlich ruhig, einige von uns legten sich einfach auf den Boden und waren wie weggetreten.“
 
„Hast du dort einen Beruf gelernt?“ frage ich Jannik.

„Nein, ich flog raus, weil ich zu viele Fehlzeiten hatte“, erzählt Jannik. „Es stellte sich heraus, dass meine psychische Erkrankung zu schwer war. Jetzt hatte ich vor Kurzem ein Gespräch mit einem Mitarbeiter des Arbeitsamts. Er zeigte mir vier Schulen in der Region für junge Menschen mit psychischen Problemen, in denen ich nicht nur einen Beruf lernen und arbeiten, sondern auch drei Jahre lang wohnen könnte. Alles unter Aufsicht von Pädagog*innen, Psycholog*innen und Therapeut*innen. Vielleicht schaffe ich es dank all dieser Unterstützung doch noch, eine Ausbildung zu machen und irgendwann eine Arbeit aufzunehmen? Ich würde es mir jedenfalls sehr wünschen!“

Ich träume davon, nach Polen zurückzukehren 

„Mein Aufenthalt in Deutschland war von Beginn an zum Scheitern verurteilt“, seufzt die etwas über dreißigjährige Bożena und schneidet den Kuchen an.
 
Bożena hat ein ausgezeichnetes Gedächtnis, fast alle Backrezepte hat sie im Kopf. An den Tag, an dem sie mit ihren drei Kindern (im Alter von 16, 6 und 5 Jahren) und ihrem neuen Mann in Nordrhein-Westfalen eintraf, kann sie sich noch lebhaft erinnern. Als wären seitdem keine 730 Tage vergangen.
An den Tag, an dem sie in Nordrhein-Westfalen eintraf, kann sich Bożena noch lebhaft erinnern. | Foto: Pexels „Unser Auto war bis oben vollbepackt, wie ein Containerschiff“, erzählt Bożena. „Als wir auf dem Parkplatz vor dem Gebäude anhielten, wartete bereits eine Polin auf uns, die einen Schlüsselbund in der Hand hielt. Sie war die Mutter der Wohnungsbesitzerin, der wir bereits aus Polen die Mietkaution überwiesen hatten. Wir waren völlig erschöpft von der Reise, doch leider war uns keine Ruhe vergönnt. Nachdem wir ihr die Treppe nach oben gefolgt waren und nur noch von einer Dusche und einem Bett träumten, stellte sich heraus, dass die Schlüssel nicht passten. Der Gläubiger hatte das Schloss ausgetauscht, weil die Besitzerin Schulden hatte. Das war das erste Alarmsignal. »Na, das fängt ja gut an«, dachte ich mir.“
 
Ohne ihr gutes Gedächtnis hätte Bożena den Mitarbeiter*innen des Jobcenters wohl auch aufs Wort geglaubt, als diese immer wieder beteuerten, ihre Unterlagen nicht erhalten zu haben. Dabei hatte Bożena sie selbst kopiert, in den Umschlag gesteckt, den Umschlag zugeklebt, frankiert und in den gelben Briefkasten gleich neben dem Geschäft geworfen. Einmal, ein zweites und ein drittes Mal. Schließlich kam sie darauf, die Unterlagen per Einschreiben zu verschicken.
 
„Ich wollte eigentlich ein Unternehmen gründen und Backwaren verkaufen“, erzählt Bożena. „Doch die Mitarbeiter*innen des Arbeitsamts schickten mich zu einem Jobcenter, das mir einen Integrationskurs vermitteln sollte. Ohne einen solchen Deutsch- und Orientierungskurs erhält man in Deutschland keine Arbeitserlaubnis. Und damit begannen die Probleme.“
 
Im Jobcenter erhielt Bożena eine lange Liste von Unterlagen, die sie einreichen musste: den Arbeitsvertrag und eine Einkommensbescheinigung ihres Ehemanns, einen Kontoauszug der letzten drei Monate, eine Meldebescheinigung, die polnischen und deutschen Schulbescheinigungen ihrer Kinder, den Kindergeldbescheid sowie Belege über den geleisteten, beziehungsweise in ihrem Fall nicht geleisteten Unterhalt. Doch die Unterlagen kamen nicht beim Jobcenter an, sondern gingen mehrfach auf dem Postweg verloren.
 
„Wozu der ganze Papierkram?“, fragt Bożena kopfschüttelnd. „Mir wurde gesagt, dass ich nicht nur Anrecht auf einen Sprachkurs hätte, sondern auch auf Wohngeld und einen Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt, weil mein geschiedener Mann mit den Unterhaltszahlungen für unsere zwei gemeinsamen Kinder im Rückstand war. Die Mitarbeiter des Jobcenters behaupteten zwar, sie hätten meine Unterlagen nicht erhalten, aber ich vermute, dass sie mir nur Knüppel zwischen die Beine werfen wollten. Und schließlich hatten sie damit auch Erfolg.“
 
Als der Mitarbeiter des Jobcenters die Unterlagen schließlich per Einschreiben erhalten hatte, prüfte er sie genau. Die Bescheinigung des polnischen Gerichtsvollziehers, der erfolglos versucht hatte, die ausstehenden Unterhaltszahlungen einzutreiben, erkannte er nicht an. Den Unterhaltsvorschuss durch das Jugendamt konnte Bożena also vergessen. Außerdem erklärte der Mitarbeiter, die Wasserkosten für ihre Mietwohnung seien verdächtig hoch.
 
„Es stimmte, unser türkischer Vermieter hatte uns tatsächlich so hohe Wasserkosten berechnet, als hätten wir keine Dusche, sondern einen Swimmingpool. Also wies das Jobcenter meine sämtlichen Anträge mit einem Federstrich ab, darunter auch meinen Antrag auf den Integrationskurs. Ein ganzes Jahr lang kämpfte ich anschließend weiter. Ich ging zusammen mit einer befreundeten Polin, die für mich übersetzte, zum Jobcenter, und bat meine Tochter, dort anzurufen. Aber jetzt habe ich keine Kraft mehr“, sagt Bożena.
 
„Siehst du auch irgendwelche Vorteile in Deutschland?“, frage ich sie.
 
„Man lebt hier sicherlich ruhiger als in Polen“, antwortet Bożena. „Das Gehalt meines Mannes reicht bequem für unsere fünfköpfige Familie. Die Kinder gehen in eine tolle Schule, die sich hervorragend um sie kümmert: Während der Corona-Pandemie wurden sogar Tablets an Schüler verteilt, die keinen Zugang zu einem Laptop hatten. Die Lehrerin trifft sich mit den Schülern in kleinen Gruppen, um über die Probleme im Lockdown zu sprechen. Auch das deutsche Gesundheitswesen gefällt mir sehr gut. Dank unserer Krankenversicherung haben wir Zugang zu modernen Krankenhäusern und hervorragenden Ärzten. Und wir müssen für nichts bezahlen! Als unsere Tochter sich das Bein brach, stellte die Schule ihr für den ganzen Tag ein Taxi zur Verfügung, und im Krankenhaus wurde uns ein Dolmetscher zur Seite gestellt. Und als mein Sohn Angst vor einem zahnärztlichen Eingriff hatte, wurden ihm seine Milchzähne unter Narkose gezogen. Alles umsonst!“
 
Ist also doch nicht alles schlecht? Gelingt es Bożena vielleicht doch, mit der Zeit in ihrer neuen Heimat Fuß zu fassen?
 
„Ich weiß, ich muss mich zusammenraffen“, seufzt Bożena. „In Polen wusste ich mir immer zu helfen, ich hatte eine gute Arbeit und viel Durchsetzungsvermögen. Aber wie soll ich in einem fremden Land zurechtkommen, wenn die Behörden mir bewusst Knüppel zwischen die Beine werfen. Bitte warnen Sie alle und schreiben Sie: Hier stößt man überall gegen eine Mauer. Am liebsten würde ich nach Polen zurückkehren, aber weder mein Mann noch meine ältere Tochter wollen etwas davon hören. Das ist lustig, weil meine Tochter noch vor zwei Jahren um nichts in der Welt nach Deutschland ziehen wollte. Heute sagt sie, dass den Frauen in Polen ihre Rechte genommen werden und dass sie auf keinen Fall mehr dort leben möchte.“
Bożena sagt, dass es sich in Deutschland ruhiger leben lässt als in Polen. | Foto: Pixabay

Unter uns Frauen

„Nein, die Regierung kam auf uns zu und sagte »Wir müssen etwas für die Frauen tun«“, erklärt Silvia Zenzen vom Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe – Frauen gegen Gewalt e.V. „Wir Frauen sind in den 70er- und 80er-Jahren auf die Straße gegangen, um für unsere Rechte zu kämpfen. Wir tauschten unsere Erfahrungen aus und begannen, über körperliche und psychische Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen zu sprechen. Vor 30 Jahren begannen wir, uns zu organisieren und professionelle Strukturen zu schaffen. Deshalb erhalten Frauen in Deutschland eher Unterstützung von anderen Frauen und von Organisationen als vom Staat. In unserem Büro spüren sie Sicherheit und Solidarität, sie sehen, dass wir auf ihrer Seite sind, dass wir ihnen glauben und ihre Aussage nicht anzweifeln.“
 
„Und was tut der Staat?“, frage ich.
 
„Er schaltet sich ein, wenn wir Strafanzeige erstatten und ein Ermittlungsverfahren in Gang setzen. Er bietet ein Hilfetelefon für Frauen an, das täglich 24 Stunden erreichbar ist und betroffene Frauen in 17 Sprachen berät. Außerdem wurde eine Initiative mit dem Namen »Stärker als Gewalt« ins Leben gerufen, die dabei helfen soll, häusliche Gewalt zu erkennen und zu stoppen.“
 
„Wie läuft die Zusammenarbeit?“, frage ich.
 
„Es ist ein langwieriger und mühsamer Prozess“, lacht Silvia. „Wir gehen den Politikern mit unseren Forderungen oft auf die Nerven. Warum? Weil es am Ende immer ums Geld geht. Darum, wie viel Geld der Staat aufwenden will, um betroffenen Frauen zu helfen. Zum Glück ist unsere Bewegung bereits so stark, dass wir sagen können: Hört mal zu, wir benötigen dieses und jenes – und ihr seid dafür verantwortlich. Wir bieten im Rahmen dieser Zusammenarbeit auch Schulungen für Polizisten an. Es ist zwar schon vieles besser geworden, doch es kommt auch heute noch vor, dass Polizisten Vergewaltigungsopfern Fragen stellen wie »Was haben Sie denn angehabt?« oder »Waren Sie betrunken?«, die eine Mitschuld der Frauen an der Vergewaltigung suggerieren. Deshalb raten wir betroffenen Frauen, sich erst einmal an uns zu wenden und erst später Anzeige bei der Polizei zu erstatten.“
 
„Wie ist also die Situation der Frauen in Deutschland?“, frage ich.
 
„Jede dritte Frau in Deutschland hat schon einmal körperliche Gewalt erfahren, jede siebte wurde Opfer einer Vergewaltigung“, sagt Silvia. „2018 hat Deutschland die Istanbul-Konvention in Kraft gesetzt, die Frauen vor häuslicher Gewalt schützen soll. Wenn eine Frau bei der Polizei anruft und erklärt, dass sie körperlich angegriffen wurde, muss ihr Partner das Haus verlassen, manchmal sogar für einen Monat. Und er darf sich ihr nicht nähern. Bei Zuwiderhandlung droht ihm eine Verhaftung. Es gibt Frauenhäuser, in denen betroffene Frauen Zuflucht suchen können und psychologisch betreut werden. Und wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, stellen wir für sie einen Antrag auf Arbeitslosengeld II.
 
„Und der Staat unterstützt Organisation wie euch?“, frage ich nach.
 
„Nicht vollständig“, antwortet Silvia nach kurzer Überlegung. „Wir haben keine stabile Finanzierung und bemühen uns ständig um alle möglichen Förderungen und Zuschüsse. Wir sind auf Spenden und Zuwendungen angewiesen. Wir verlieren viel kostbare Zeit damit, unsere Finanzierung zu sichern. Dabei ist Deutschland doch ein wohlhabendes Land! Sollte sich ein solches Land nicht ein wenig mehr um die Menschen kümmern, denen der Boden unter den Füßen weggezogen wurde? Du siehst ja selbst, wie viel noch immer zu tun ist!“
 
*Für sein Buch „Kein Dach über dem Leben: Biographie eines Obdachlosen“ wurde Richard Brox 2020 mit dem Open Book Award ausgezeichnet. Das Buch hielt sich 21 Wochen lang auf der Bestsellerliste des Spiegel. Der große Erfolg des Buches half Brox dabei, der Obdachlosigkeit zu entkommen. Heute lebt er in einer Wohngemeinschaft in Köln. Die Preisgelder und die Tantiemen aus dem Verkauf seines Buches fließen in ein Obdachlosen-Projekt. Außerdem führt Brox einen Blog für obdachlose Menschen.
 
**Einige Namen wurden auf Wunsch der Interviewten geändert.