TTIP Stellungnahme der Mitgliederversammlung

Berlin Reichstag
Berlin Reichstag | Foto: Bernhard Ludewig

Die Mitglieder des Goethe-Instituts blicken mit großer Sorge auf die Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP), soweit auch Lebensbereiche außerhalb der Wirtschaft den Prinzipen des freien Welthandels unterworfen werden sollen.

Es gibt auch andere, wichtige Formen von Öffentlichkeit als den Markt. Kultur ist ein öffentliches Gut, das öffentliche Förderung verdient und benötigt. Der Wert künstlerischer Produktionen hängt nicht von den Gesetzen des freien Marktes ab. Europa ist nicht nur ein ökonomisches, sondern mindestens ebenso sehr ein Kultur- und Bildungsprojekt. Es muss weiterhin möglich bleiben, dass Gebietskörperschaften Kultur aufgrund von Qualitätskriterien fördern. Freihandel fördert in der Regel die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und hat damit positive Effekte für Wachstum und Beschäftigung. Niemand hat etwas einzuwenden, wenn ein transatlantisches Handelsabkommen mit diesem Ziel verhandelt wird. Aber das darf nicht auf Kosten der kulturellen Vielfalt geschehen. Sie bedarf weiterhin des Schutzes und der Förderung.

Die fehlende Transparenz, mit der die Europäische Kommission die Verhandlungen über TTIP führt, ist nicht geeignet, eine gemeinsame Verantwortung für Europa zu stärken. Sie nährt eher den Verdacht, dass die Eigenständigkeit der Kultur gefährdet ist. Bislang ist trotz öffentlicher Kritik dieser Verdacht von der Kommission nicht ausgeräumt worden. Die Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts erwartet, dass die neue EU-Kommission ihre Verhandlungsführung und deren derzeitigen Stand transparent macht, die Mitgliedstaaten einbezieht und die Öffentlichkeit umfassend informiert. Zu dem beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gebildeten TTIP-Beirat wird das Goethe-Institut engen Kontakt halten.

Die Mitgliederversammlung des Goethe-Instituts ist der Auffassung, dass Kultur, Bildung und Medien konsequent vom Verhandlungsmandat über TTIP ausgenommen werden müssen.